Merkel-Bewunderer und Merkel-Nörgler

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Merkel-Bewunderer und Merkel-Nörgler

Von Reinhard Meier, 17.09.2021

Über die 16-jährige Regierungszeit von Angela Merkel fallen die Urteile sehr gegensätzlich aus. Im In- und Ausland bringt man ihr mehrheitlich Respekt und Bewunderung entgegen. Aber in manchen Medien wird auch viel kurzatmige Kritik verbreitet.

Im Februar 2017, drei Monate nach Trumps Wahl zum amerikanischen Präsidenten, hat Amos Oz, Israels bekanntester Schriftsteller, in einem Interview mit dem «Spiegel» erklärt, dass er in einem Brief an die deutsche Bundeskanzlerin Merkel geschrieben habe, von nun an sei sie für ihn die «Anführerin der freien Welt». Trump habe von seriöser Politik «keine Ahnung». Was immer man von dieser Meinung hält – die Tatsache, dass ein führender Kopf des israelischen Geisteslebens 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ausgerechnet eine deutsche Regierungschefin als politische Führungspersönlichkeit mit dem höchsten Vertrauensbonus einstuft, ist jedenfalls ein Phänomen, mit dem ein oder zwei Jahrzehnte zuvor niemand gerechnet hatte.

Sie würde wieder gewählt

Auch am Ende von 16 Jahren als Bundeskanzlerin bescheinigen Umfragen und Kommentatoren im In- und Ausland Angela Merkel weiterhin ein erstaunlich hohes Mass an Respekt und Beliebtheit. Laut dem ZDF-Politbarometer bewerteten Mitte August nicht weniger als 84 Prozent der Befragten ihre Arbeit als Kanzlerin alles in allem gesehen als «gut» und nur 14 Prozent als «schlecht». Deshalb bestehen kaum Zweifel, dass Merkel am 26. September auch ein fünftes Mal die Bundestagswahlen gewinnen würde, wenn sie erneut als CDU-Spitzenkandidatin angetreten wäre. Doch Merkel hatte schon vor längerer Zeit ihren Rücktritt für 2021 angekündigt.

Es ist der erste absolut freiwillige Amtsverzicht eines Regierungschefs in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Alle ihre sieben männlichen Vorgänger wurden entweder abgewählt oder sind mehr oder weniger unfreiwillig zum Rückzug gezwungen worden. Auch diese ebenso ungewöhnliche wie souveräne Entscheidung trägt zum hohen Ansehen Merkels im eigenen Land und in der Welt bei.  

Das Prestige Merkels trägt offenbar auch zum bemerkenswerten Ansehen Deutschlands ausserhalb Europas bei. In einem Ranking der amerikanischen Zeitschrift «U.S. News & World Report», an der sich auch das renommierte Wirtschaftsinstitut «Wharton School» der Universität Pennsylvania beteiligte und bei dem neben politischen wirtschaftliche und soziale Faktoren berücksichtigt wurden, kommt Deutschland 2021 hinter Kanada und Japan auf den dritten Platz. Die Schweiz als frühere Nummer 1 auf dieser Rangliste, bringt es auf Platz 4.

Vom «kranken Mann Europas» zum «mächtigsten Land Europas»

Natürlich lässt sich über Merkels Leistung als Bundeskanzlerin oder bestimmte Aspekte ihrer Politik lange streiten – und das wird ja auch aus unterschiedlicher Perspektive und mit einiger Leidenschaft getan. Doch es fällt auf, dass eine Reihe angesehener Historiker, die sich in der Regel um einen Blick über den tagespolitischen Tellerrand hinaus bemühen, im Ganzen der Ära Merkel ebenfalls ein positives Zeugnis ausstellen. So erinnert Heinrich August Winkler in seinem 2020 erschienen Buch «Wie wir wurden, was wir sind» daran, dass Deutschland 1999 vom britischen «Economist» als der «kranke Mann Europas» bezeichnet wurde.

Im Jahr 2013, so schreibt der Historiker, habe die gleiche Zeitschrift Deutschland das «mächtigste Land Europas» genannt. Die positive wirtschaftliche Entwicklung sei zwar ursprünglich durch die umstrittenen gesellschaftspolitischen Reformen unter der Kanzlerschaft Schröders angestossen worden. Doch immerhin betrug die Arbeitslosigkeit im Jahre 2005, als Merkel die Regierung übernahm, noch 12 Prozent. Heute liegt sie bei 3,6 Prozent – wesentlich tiefer als in den meisten europäischen Ländern.

Der britische Journalist John Kampfner, der viele Jahre Korrespondent in Deutschland war und unter anderen für die «Financial Times» und die BBC arbeitete, schreibt in seinem 2021 erschienen Buch «Warum Deutschland es besser macht», dieses Land habe der Welt gerade in den letzten Jahren gezeigt, wie man «Krisen – nicht zuletzt Corona – bewältigen» könne. «Die Resilienz des heutigen Deutschlands» werde «wesentlich durch die Person Angela Merkels verkörpert».

Inzwischen haben manche Kommentatoren auch eine Erklärung für den unerwarteten Aufschwung des SPD-Kanzlerkandidaten Scholz zum Umfrage-Favoriten bei der bevorstehenden Bundestagswahl entdeckt: Die Wähler scheinen ihm deshalb zuzulaufen, weil er gleich oder ähnlich wirkt wie die abtretende Kanzlerin – unaufgeregt, zurückhaltend, uneitel. Und weil er als amtierender Vizekanzler am wirksamsten das Bedürfnis vieler Wähler nach Kontinuität  verkörpert – «inklusive Raute», wie die NZZ schrieb.

«Ära Merkel – eine Katastrophe»

Diesen insgesamt sehr positiven Urteilen und Umfragen über Angela Merkel und ihre Kanzlerschaft steht gleichzeitig ein nie verstummender Chor von notorischen Merkel-Kritikern und Merkel-Verächtern gegenüber. Die Kritiker unterscheiden sich von den Verächtern in der Regel dadurch, dass diese ihre Meinungen mehr oder weniger ausführlich begründen, während jene sich meist mit vernichtenden, in Gift und Galle getränkten Pauschalurteilen begnügen. Die Verächter melden sich häufig in den sogenannten Sozialen Medien und manchmal besonders geballt in den digitalen Diskussionsforen etablierter Zeitungen und Zeitschriften zu Wort.

Dort liest man dann apokalyptische Sätze wie «Die Ära Merkel war eine Katastrophe für Deutschland». Die Kanzlerin habe «die nationale und kulturelle Identität des deutschen Volkes unwiederbringlich zerstört». Oder: «Die mit Abstand schlechteste Kanzlerschaft der Nachkriegszeit» gehe nun endlich zu Ende. Und weiter: Angela Merkel habe «in 16 Jahren keines der drängenden Probleme Deutschlands gelöst. International ist Deutschland in die Bedeutungslosigkeit versunken». Solche mit Ressentiments geladenen Leserstimmen finden sich beispielsweise im Anschluss an einen Gastkommentar, den der bekennende Merkel-Verächter und ehemalige «Bild»-Chefredaktor Hans-Hermann Tiedje dieser Tage auf NZZ-Online (aber nicht in der gedruckten Zeitung) verbreiten durfte. Mit solchen giftigen Rundumschlägen soll offenbar das Marktsegment der deutschen Dauernörgler beackert werden.

Zu den diskutablen Vorwürfen an die Kanzlerin gehört das Argument, dass Sie während ihrer Regierungszeit «keine Vision» weder für Deutschland noch für die EU entwickelt habe. Wie eine solche «Vision» aussehen könnte, wird allerdings selten bis nie näher buchstabiert. Soll aus Deutschland die erklärte Führungsmacht in der EU werden? De facto ist es ja wirtschaftlich schon länger das Land mit dem grössten Gewicht. Auch politisch ist der Einfluss Berlins seit der deutschen Wiedervereinigung deutlich gewachsen. Aber ob es klug gewesen wäre, wenn die deutsche Regierungschefin ihre Führungsrolle allzu demonstrativ betont und dabei weitreichende Pläne für die Zukunft der EU propagiert hätte, kann man angesichts unterschwellig immer noch vorhandener Empfindlichkeiten in manchen Mitgliedstaaten gegenüber solchen selbstbewussten Richtungssignalen aus Berlin in Frage stellen.

«Wir schaffen das» – Inspiration oder Untergang?

Und was die «Visionen» für Deutschland betrifft, so kann man natürlich argumentieren, dass Adenauer mit seinem Kurs der Westintegration, Brandt mit seiner Ostpolitik und Kohl als «Kanzler der Wiedervereinigung» aussenpolitisch ungleich markantere Signale gesetzt haben als Angela Merkel. Doch diese Entscheidungen sind inzwischen Bestandteil der deutschen Geschichte. Adenauer, Brandt und Kohl haben sich für diese Ziele engagiert und sie durchgesetzt, als die Zeit dafür reif war. Welche neuen aussenpolitischen Grundsatzentscheidungen Kanzlerin Merkel hätte durchsetzen sollen, die in Deutschland mehrheitsfähig gewesen wären, erfahrt man auch von ihren Kritikern nicht näher.

Ein anderes Thema, bei dem die Meinungen von Bewunderern und Kritikern Merkels weit auseinandergehen, ist die sogenannte Flüchtlingskrise von 2015. Gegen eine Million Migranten und Flüchtlinge strömten damals im Herbst nach Deutschland. Die Kanzlerin hatte sich entschieden, die in Ungarn blockierten Flüchtlinge aus Syrien und anderen östlichen Krisengebieten ins Land hereinzulassen und dabei den berühmten Satz geprägt «Wir schaffen das». Entgegen Merkels Plan weigerten sich aber die meisten EU-Länder, Kontingente dieser Flüchtlinge bei sich aufzunehmen und so blieben die meisten im Land.

Viele Kritiker in Deutschland halten das für eine absolute Katastrophe. Andere äusserten sich zustimmend oder begeistert über diesen Entscheid, den sie als vorbildlichen Akt der Solidarität empfanden.Viele unter diesen letzteren Bürgern beteiligten sich aktiv an der Betreuung der Neuankömmlinge. Der schon zitierte britische Journalist John Kampfner schreibt dazu, in seinen Augen sei Merkels umstrittene Grenzöffnung von 2015 «einer der grössten Momente der deutschen Wiedergutmachung nach dem Zweiten Weltkrieg». Demgegenüber meinte der frühere Berliner NZZ-Korrespondent Benedict Neff nüchtern, die Bilanz der deutschen Flüchtlingspolitik sei «weder verheerend noch ruhmreich».

Ein anderes Kapitel der Merkel-Jahre ist das Verhältnis zu Russland und der Ukraine. Angela Merkel hat unter allen westlichen Regierungschefs mit Abstand den intensivsten und beständigsten Kontakt zum russischen Machthaber Putin gepflegt. Beide konnten, wenn das nötig war, in ihrer Muttersprache miteinander reden. Die Kanzlerin hat Putin aber auch am unverblümtesten kritisiert, als er die Krim annektierte und die Separatistenbewegung in der Ostukraine militärisch unterstützte. Sie war auch die treibende Kraft hinter den gezielten Sanktionen gegen Moskau im Zusammenhang mit der russischen Ukraine-Aggression.

Diese kohärente Haltung gegenüber Russland ist allerdings in jüngster Zeit durch Merkels Einsatz für die Nord-Stream-2-Gaspipeline, die die bedrängte Ukraine wahrscheinlich schwerwiegende Verluste bei den Transiteinnahmen kosten wird, getrübt worden. Das letzte Wort bei diesem Geschäft ist allerdings noch nicht gesprochen.

Die Hoffnung von Thomas Mann

Bei der letzten Bundestagswahl vor fünf Jahren war die Stabilität des Euro und dessen gefährdete Zukunft wegen der griechischen Schuldenkrise noch ein akutes Thema. Einige Auguren sahen bereits den Untergang der Gemeinschaftswährung am Horizont. Davon ist heute nicht mehr die Rede. Bei der Entschärfung dieses Problems kommen nach Ansicht namhafter Europakenner wie dem britischen Historiker Adam Tooze oder dessen Berliner Kollege Münkler der deutschen Kanzlerin wesentliche Verdienste zu. Nach ihrer Meinung hat Merkel durch ihren diskreten, um Konsens bemühten Führungsstil und andererseits durch ihre Bereitschaft, im ersten Corona-Jahr den bisherigen Standpunkt Deutschlands zu revidieren und eine gemeinsame Schuldenaufnahme durch die EU zu akzeptieren, viel zur Festigung des inneren Zusammenhalts in dieser Staatengemeinschaft beigetragen.

Natürlich ist Deutschland unter Merkels Kanzlerschaft bei weitem kein problemfreier Staat geworden – dass es so etwas je geben könnte, ist ohnehin nur in weltfremden Utopien denkbar. Aber in den 16 Jahren der Merkel-Regierung ist Deutschland der Idealvorstellung ein weiteres Stückchen nähergekommen, die der damals 79-jährige Thomas Mann 1953 in einer bewegenden Rede vor Studenten in Hamburg formuliert hat. Der Schriftsteller appellierte an die Jugend, sich mit Geduld und Feingefühl für die Überwindung der deutschen Teilung und ein geeintes Europa zu engagieren.

Wörtlich sagte Thomas Mann damals: «Es ist dunkel geworden und wird sind auf den Glauben angewiesen, dass die Geschichte schon Mittel und Wege finden wird, das Unnatürliche aufzuheben und das Natürliche herzustellen: ein Deutschland als selbstbewusst dienendes Glied eines in Selbstbewusstsein geeinten Europa – nicht etwa als sein Herr und Meister.»

Dass Angela Merkel sich für dieses Ziel glaubwürdig und mit einigem Erfolg eingesetzt hat, werden innerhalb und ausserhalb Deutschlands nur ihre verbohrtesten Verächter bestreiten. Wahrscheinlich haben jene Kommentatoren recht, die voraussagen, dass man diese Politikerin bald einmal vermissen wird, wenn sie nicht mehr im Kanzleramt regiert.

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