Soll die Ukraine den Donbass an Russland abtreten und dafür Mitglied der Nato werden? Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj haben die USA einen entsprechenden Vorschlag ins Spiel gebracht.
Die Äusserungen des ukrainischen Präsidenten erfolgten, nachdem die Gesandten von US-Präsident Donald Trump sowohl den russischen Präsidenten Wladimir Putin als auch Selenskyj getroffen hatten.
Selenskyj strebt seit langem eine Mitgliedschaft in der Nato an. Dies wurde jedoch in der Vergangenheit von den USA und anderen Ländern abgelehnt. Russland wiederum hat erklärt, dass ein weiteres Nato-Mitglied an seiner Grenze inakzeptabel sei.
Russland kontrolliert den grössten Teil der Industrieregion Donbass. Selenskyj hat wiederholt betont, dass die Ukraine nicht bereit sei, souveränes Staatsgebiet aufzugeben.
Donbass gegen Nato-Mitgliedschaft? Es sei das erste Mal, dass diese Frage gestellt wurde, sagte Selenksyj. Sollte der Vorschlag ernst gemeint sein, so deutete der ukrainische Präsident an, könnte er ihn dem Volk zur Abstimmung vorlegen.
Beobachter betonen jedoch, dass Putin mehr will als den Donbass. Seine Position im Krieg habe sich nicht verändert, oder sogar radikal verhärtet. Laut der New York Times legte Moskau bei den Gesprächen in Abu Dhabi ein Dokument vor, das verlangt, dass sich die Nato-Streitkräfte auf die Positionen zurückziehen, die sie im Jahr 1997 innehatten. Das würde unter anderem einen Austritt Finnlands und der baltischen Staaten aus der Nato bedeuten.
«Die kompromisslose Haltung Moskaus wurde in einem Dokument dargelegt, das russische Vertreter in dieser Woche verbreiteten. Eine Kopie davon erhielt die New York Times von einer Person, die an den Gesprächen beteiligt war», berichtet die Zeitung.
Moskau hat seine Forderungen aus dem Jahr 2021 wiederaufgegriffen. Demnachsoll die Nato jegliche Erweiterung in Russlands unmittelbarer Umgebung stoppen und militärische Infrastruktur aus den mittel-und osteuropäischen Ländern zurückziehen, die nach dem Zerfall der Sowjetunion dem Bündnis beigetreten sind.
Russland besteht darauf,dass es einer Einstellung der Kampfhandlungen erst dann zustimmen werde, wenn ein endgültiges Friedensabkommen vorliegt. Dieses müsse sowohl territoriale Regelungen als auch Sicherheitsvereinbarungen enthalten.
Unterdessen bereiten sich Trump, Xi und Putin auf ein trilaterales Treffen vor, das am 18. und 19. November in Shenzhen, China, stattfinden soll. Unter anderem soll es um atomare Abrüstung gehen. Ob dabei auch über die Ukraine gesprochen wird, ist unklar.