Nach dem Debakel bei den Midterm-Wahlen will der amerikanische Präsident sein angeschlagenes Image wieder aufpolieren. Auf seiner Asienreise, die heute mit einem Besuch auf den Philippinen begann, versucht er, Stärke zu demonstrieren.
Am Donnerstag soll im chinesischen Shenzhen das «historische» Dreiertreffen mit Wladimir Putin und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping stattfinden. Ihnen gegenüber will Trump zeigen, dass er noch längst keine «lame duck» ist.
Nachdem er im eigenen Land eine Abfuhr erlitten hat, muss er nun internationale Erfolge vorweisen, um in zwei Jahren nicht als zahnloser Rentner in die Geschichte abgeschoben zu werden. Konkret: Trump braucht unbedingt einen Erfolg im Iran-Krieg und in der Ukraine. Wie weit diese Themen am Gipfel von Shenzhen zur Sprache kommen, ist allerdings nicht klar.
Während Trumps Macht angekratzt ist, sitzen Putin und Xi fest im Sattel. Der amerikanische Präsident wird ihnen wohl kaum substanzielle Konzessionen abringen können. Wie wird der russische Präsident dem angeknacksten Trump begegnen? Mit verstecktem Hohn? Es ist anzunehmen, dass der Russe jetzt eine noch härtere Gangart einschlägt. Dass er in der Ukraine-Frage zu keinerlei Zugeständnissen bereit ist, hat er bereits in Abu Dhabi deutlich gemacht.
Keine guten Karten
Nicht ausgeschlossen ist, dass der schlaue Putin die Gunst der Stunde nutzt und den geschwächten Trump in der Ukraine-Frage in die Enge treibt und ihm Konzessionen abringen will, die das überfallene Land und die Europäer nicht akzeptieren können. Präsident Selenskyj hat deutlich gemacht, dass er keine Gebietsabtretungen tolerieren werde. Und die Europäer stehen noch immer fest auf der Seite Kiews.
Auch im Nahen Osten verfügt der amerikanische Präsident nicht über gute Karten. Den Iran-Krieg kann Trump so nicht stehen lassen. Im Moment hat er drei Flugzeugträger im Nahen Osten zusammengezogen. Plant er, um sein Iran-«Abenteuer» nicht endgültig zum Waterloo werden zu lassen, einen riskanten, umfassenden militärischen Schlag, um Teheran endlich in die Knie zu zwingen? Ob das Putin und Xi zulassen?
Auch die Nvidia-Affäre hat Trump in die Defensive gedrängt. Die Meldungen darüber gehen auseinander, ob Trump die Angelegenheit gegenüber dem chinesischen Präsidenten überhaupt zur Sprache bringen soll. Doch Xi scheint keine grosse Lust zu verspüren, über das Thema zu sprechen. Es sei eine «Verleumdung» zu behaupten, China habe eine Spionin auf Nvidia angesetzt.
Üppig inszenierte Bilder
Das Treffen in Shenzhen ist insofern «historisch», als es das erste Mal ist, dass die drei Männer, die über die grössten Atomwaffenarsenale der Welt verfügen, gemeinsam an einem Tisch sitzen. Der «New-Start»-Vertrag, das letzte bilaterale Rüstungskontrollabkommen zwischen den USA und Russland, ist im Februar ausgelaufen. Laut Angaben aus dem Weissen Haus hatte Trump die Absicht, in Shenzhen über atomare Abrüstung zu sprechen und ein neues Atomabkommen unter Einbezug der Chinesen anzustossen. Doch er liess dieses Vorhaben schnell fallen, da die Chinesen, die ihr Atomwaffenarsenal im Schnellzugtempo ausbauen, nicht das Bedürfnis verspüren, über atomare Raketen zu verhandeln.
Was bleibt also Trump? Ein Handelsabkommen, zum Beispiel mit Thailand? Das ist wenig. Es ist nicht anzunehmen, dass Washington das Treffen als grossen Erfolg verkaufen kann. Die Chinesen lieben den Pomp. Wir werden ein perfekt organisiertes Gipfeltreffen mit üppig inszenierten Bildern erleben. Eindringliche, im Voraus formulierte Reden, werden den Frieden, die Zusammenarbeit und das Gute beschwören. Und sonst?
Die Frage stellt sich: Was kann Trump überhaupt noch erreichen? Bisher hatten amerikanische Präsidenten in der Aussenpolitik fast freie Hand. Die Demokraten haben jetzt angekündigt, dass dies ab Januar nicht mehr der Fall sein wird: Sie wollen mitreden und mitbestimmen – und ihm die Hände binden.
Was auch immer in Shenzhen herauskommt, oder eben nicht herauskommt: Für einen ist das Treffen jetzt schon ein voller Erfolg. Putin, der von vielen als Kriegsverbrecher gebrandmarkt wird und gegen den der Internationalen Strafgerichtshof einen Haftbefehl erlassen hatte, hat die internationale Isolation durchbrochen. Er steht in Sshenzhen im gleissenden Scheinwerferlicht und wird von den zwei mächtigsten Männern der Welt umschmeichelt.