Präsidentenwahl mit rotem Lippenstift und einem sicheren Sieger

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Präsidentenwahl mit rotem Lippenstift und einem sicheren Sieger

Von Thomas Fischer, Lissabon - 20.01.2021

Am nächsten Sonntag wird trotz Corona-Pandemie der Staatspräsident neu gewählt. Als Sieger steht „Titelverteidiger“ Marcelo Rebelo de Sousa praktisch fest. Offen ist, ob der zweite Platz nach links oder rechtsaussen geht.

Anstatt sich täglich zu rasieren, können Männer in Portugal hinter ihren Gesichtsmasken jetzt unbemerkt die Bartstoppeln spriessen lassen. Manche im Homeoffice arbeitende Frauen sparen derweil am Nagellack, da ihnen niemand auf die Fingerspitzen guckt. Ausgerechnet jetzt, da im Land seit Freitag ein Lockdown gilt, ist in den sozialen Netzwerken aber plötzlich roter Lippenstift in Mode gekommen. Nicht nur Frauen, sondern auch manche Männer bemalen sich die Lippen knallrot und stellen Fotos ins Facebook. Im Vorfeld der Direktwahl des Staatsoberhauptes am 24. Januar bekunden sie damit Sympathie für die spontan ins Leben gerufene Anti-Macho-Bewegung #VermelhoemBelém („Rot in Belém“).

Marine Le Pen als Wahlhelferin

Belém ist der am Ufer des Tejo-Flusses gelegene westliche Stadtteil von Lissabon, nach dem auch der Amtssitz des Präsidenten der Republik, der rosafarbene Palácio de Belém, benannt ist. Seit fünf Jahren waltet dort der äusserst populäre 72-jährige Marcelo Rebelo de Sousa, der jetzt wieder kandiert. Alles deutet darauf hin, dass ihn das Stimmvolk im Land mit einer semipräsidialen Ordnung auf Anhieb, also ohne Stichwahl, für fünf weitere Jahre im Amt bestätigt. Rot steht für die Empörung über eine Macho-Pöbelei von einem seiner sechs Rivalinnen und Rivalen, nämlich des 38-jährigen André Ventura von der rechtspopulistischen xenophoben Partei „Chega“ („Es reicht“).

Seit Herbst 2019 vertritt Ventura seine Partei als deren erster und bisher einziger Abgeordneter schon im nationalen Parlament. Nun hofft er, bei der Präsidentenwahl auf den zweiten Platz zu kommen, und als Wahlhelferin begrüsste er in Portugal kürzlich Marine Le Pen aus Frankreich. Ansonsten begnügt sich Ventura nicht mit seinen schon gewohnten Ausfällen gegen Roma, mit dem Ruf nach der chemischen Kastration von Sexualstraftätern oder mit der Möglichkeit lebenslanger Haft, die in Portugal nicht erlaubt ist. Vor einigen Tagen mokierte er sich vor Gefolgsleuten über die roten Lippen der 44-jährigen linken Marisa Matias, die ebenfalls für das höchste Staatsamt kandidiert. Und das trägt ihm nun Spott und Empörung ein.

„Ein verrückter Wahlkampf“

Ventura erhöht das Konfliktpotenzial und senkt das Niveau in diesem, wie eine Kommentatorin fand, „verrücktesten Wahlkampf“, den Portugal je erlebt hat. Wegen der Pandemie kamen Rufe nach einem Aufschub der Wahl. Voraussetzung dafür wäre eine Änderung der Verfassung, die sich aber während eines Notstands, wie er jetzt gilt, nicht revidieren lässt. Also müssen sich die insgesamt sieben Kandidatinnen – zwei Frauen und fünf Männer – mit eher kleinen Auftritten begnügen, oft mit Maske und meist mit der gebotenen physischen Distanz. Anders als sonst fehlen die „Bäder in der Menge“ mit Wangenküsschen und Umarmungen. Ohne diesen Lärm konzentrieren sich die Medien stärker auf die TV-Debatten zwischen den Kandidatinnen und Kandidaten, die sich ihre Kampagnen insgesamt nur knapp eine Million Euro kosten lassen wollen. Die Lowcost-Mode hat die Politik erfasst.

Plakate sind im Strassenbild eher rar. Marcelo Rebelo de Sousa kommt gar ohne Plakate aus. Er nutzt nicht einmal die ihm zustehenden Zeiten für Spots in Radio und Fernsehen. Vor seiner ersten Wahl im Jahr 2016 war der Juraprofessor dem Stimmvolk schon als TV-Kommentator bestens bekannt. Als Präsident war er bis zum Ausbruch der Pandemie ständig im Land auf Achse, hörte sich die Sorgen einfacher Leute an und posierte mit ihnen für Selfies, was ihm den Spitznamen „Marselfie“ eintrug. Seine Wiederwahl ist ein Selbstläufer. Allerdings könnte die Wahlbeteiligung sehr niedrig ausfallen.

Die Linke ist dreigeteilt

Er stammt aus dem bürgerlichen Lager, in dem er sich selbst am linken Rand sieht. Marcelo verstand sich meist gut mit Ministerpräsident António Costa, der in Lissabon eine Minderheitsregierung des Partido Socialista (PS) anführt. Weder irgendeine der zwei herkömmlichen bürgerlichen Parteien – dies sind der Partido Social Democrata (PSD) und der kleinere und konservativere Partido Popular (CDS-PP) – noch die Sozialisten schicken einen eigenen Kandidaten ins Rennen. Offiziell geben die Sozialisten keine Wahlempfehlung, obwohl ein Grossteil von Parteiapparat und Basis mit Marcelo sympathisiert.

Dabei steht sogar eine Sozialistin mit PS-Mitgliedsausweis zur Wahl, nämlich die 66-jährige frühere Diplomatin Ana Gomes, die ihre Partei lange im EU-Parlament vertrat. Sie kandidiert aber ohne offizielle Unterstützung ihrer Partei, der sie oft unbequem war, weil sie heikle Themen wie die Korruption aufgriff. Laut Umfragen dürfte sich der Kampf um den zweiten Platz bei der bevorstehenden Wahl zwischen ihr und dem Rechtspopulisten Ventura entscheiden.

Das linke Lager ist aber wie üblich gespalten. Zur Wahl stehen dort neben Ana Gomes zwei EU-Abgeordnete, nämlich der von den Kommunisten unterstützte 42-jährige João Ferreira sowie Marisa Matias vom alternativen Linksblock. Um eher rechte Stimmen bemüht sich der 43-jährige Tiago Mayan Gonçalves von der jungen Partei „Iniciativa Liberal“. Im Rennen ist zudem der 49-jährige Vitorino da Silva, der für eine mitunter folkloristische Note sorgt.

Marcelo ist populär, macht es aber nicht allen recht

Was spricht gegen eine Wiederwahl von „Marcelo“? Sogar die Sozialistin Ana Gomes gibt ihm für seine erste Amtszeit überwiegend gute Noten. Sie lastet ihm unter anderem aber eine „Normalisierung“ der extremen Rechten an. In der Inselregion der Azoren waltet ja neuerdings eine Regierung, die im dortigen Parlament auf Unterstützung von Chega angewiesen ist. Ana Gomes wie auch Marisa Matias vom Linksblock würden ein Verbot dieser Partei durch das Verfassungsgericht befürworten.

Gilt Marcelo als Präsident der Umarmungen und sonstigen Affekte, so meint der Kommunist João Ferreira, dass diese Affekte ebenso wie der Reichtum im Land sehr ungleich verteilt seien. Ferreira beruft sich immer wieder auf die Verfassung mit ihren sehr detaillierten sozialpolitischen Vorgaben. Sie sehe unter anderem einen „besonderen Schutz“ der Jugend beim Start ins Arbeitsleben vor. Und da, meint Ferreira, hätte der Präsident gegen eine Gesetzesänderung, die eine Verlängerung der Probezeit vorsieht, sein Veto einlegen müssen.

Ein Reizthema muss warten

Der Kandidat der Liberalen Initiative meint, dass Marcelo vor allem nach Popularität strebe und der sozialistischen Regierung als Minister für Propaganda gedient habe. Auch aus der Sicht vieler Anhänger von PSD und CDS-PP hat sich der jetzige Staatspräsident zu gut mit der Regierung verstanden. Sie hätten sich von ihm jedenfalls mehr kritische Worte und Vetos gegen Parlamentsentscheide gewünscht.

Die Festlegung bezüglich eines Reizthemas ist Präsident Marcelo erspart geblieben. Im Februar letzten Jahres hatte das Parlament fünf Gesetzesentwürfe über die Legalisierung der aktiven Sterbehilfe grundsätzlich gebilligt. Wegen der Pandemie zog sich die Feinarbeit im zuständigen Ausschuss in die Länge. Am 15. Januar sollte das Parlament eigentlich aber über den dort erzielten Kompromiss entscheiden. Auf eine Bitte des CDS-PP hin wurde die Abstimmung vertagt. Also muss der Präsident vor der Wahl nicht entscheiden oder signalisieren, ob er das Gesetz unterzeichnet, es dem Verfassungsgericht zur Prüfung zuleitet oder ein politisches Veto einlegt.

Die Rechte im Umbruch

Eigene Kandidaten aufzustellen wäre angesichts der Popularität des jetzigen Präsidenten und des Auftriebs für den Rechtsaussen Ventura riskant gewesen. Aus allfälligen Parlamentswahlen könnte Venturas Partei laut manchen Umfragen als dritt- oder viertstärkste Partei hervorgehen. Ihr Aufstieg ginge zu einem grossen Teil auf Kosten des einst mit Hilfe der deutschen Adenauer-Stiftung ins Leben gerufenen CDS-PP. Sollte der grössere PSD – ein Sammelbecken mit sozialdemokratischen, liberalen und konservativen Strömungen – eine Regierung bilden wollen, ohne mit den Sozialisten zu paktieren, könnte Chega ein Wort mitzureden haben.

Auf den Azoren ist dieser Partei der Durchbruch schon gelungen. Nicht zufällig versuchen manche Kommentatoren aus dem Dunstkreis von PSD, die von Chega möglicherweise ausgehende Gefahr zu verharmlosen und die Partei landesweit salonfähig zu reden.

Die Wiederwahl als Regel

Marcelo Rebelo de Sousa ist Portugals fünfter gewählter Präsident seit dem Sturz der faschistoiden Diktatur durch die „Nelkenrevolution“ von 1974 und dem Inkrafttreten der demokratischen Verfassung von 1976. Im Palácio von Belém waltete 1976 bis 1986, also über zwei Amtszeiten, zunächst der damals parteilose General António Ramalho Eanes (*1935). Ihm folgten, ebenfalls für jeweils zwei Perioden von fünf Jahren, zwei Sozialisten: erst Mário Soares (1924–2017), als erster ziviler Präsident nach 60 Jahren, bis 1996, dann Jorge Sampaio (*1939), bis 2006. Mit Aníbal Cavaco Silva (*1939) gelang erstmals einem Vertreter des bürgerlichen Lagers die Wahl zum Präsidenten. Er wurde 2016 von Marcelo Rebelo de Sousa (*1948) abgelöst. Eine Stichwahl gab es nur einmal, nämlich 1986, bei der ersten Wahl von Soares. Alle bisherigen Präsidenten wurden nach ihren ersten fünf Jahren im Amt bestätigt. Ein Bruch dieser Tradition zeichnet sich auch jetzt nicht ab.

Lange Schlangen vor Notaufnahmen und Wahllokalen

„Völliger Wahnsinn“ war in Portugal dieser Tage öfter zu hören, und das gleich in zwei Zusammenhängen. Wegen der Covid-19-Pandemie stösst der nationale Gesundheitsdienst an seine Grenzen. Vor manchen Spitälern mussten Ambulanzen am Wochenende teils stundenlang in Schlangen warten, bis sich Angehörige des physisch und emotional hoffnungslos erschöpften Personals ihrer Patienten annahmen. Seit Jahresbeginn hat das Land mit 10,3 Millionen Einwohnern an mehreren Tagen mittlerweile je über 10’000 neue Infektionen registriert. Es nimmt damit, gemessen an der Zahl der neuen Ansteckungen je Million Einwohner, weltweit einen der ersten Plätze ein. Im letzten Frühjahr hatte Portugal besonders im Vergleich zu Spanien und Italien noch recht gut dagestanden. Mit über 9’000 ist die Gesamtzahl der Corona-Todesopfer in Portugal, wie ein TV-Sender hervorhob, inzwischen höher als die der portugiesischen Soldaten, die in den Kolonialkriegen der Jahre 1961–1974 in Afrika das Leben verloren.

Trotz Pandemie steht die Direktwahl des Staatspräsidenten bevor. „Völliger Wahnsinn.“ „Eine Schande.“ „Dritte Welt, eine Bananenrepublik“ – solche Kommentare waren zu Wochenbeginn in Lissabon nach einem chaotischen Auftakt zur Wahl zu hören. Fast 247’000 Personen hatten sich landesweit angemeldet, um schon am letzten Sonntag, also am 17. Januar, abstimmen zu können. Wer an diesem Tag tatsächlich wählen wollte, brauchte aber, wie im Universitätsviertel von Lissabon, Stehvermögen und Geduld. Eine junge Wählerin erzählte, dass sie mehr als zwei Stunden habe warten müssen. Ihr Mobiltelefon habe ihr verraten, dass ihre Schlange in dem Moment, in dem sie sich hinten anstellte, eine Länge von stolzen 2,2 Kilometern hatte. Hierzu trugen natürlich auch die Corona-bedingten Sicherheitsabstände bei.

Auf den absehbaren Andrang war die Organisation nicht vorbereitet. Und das erscheint umso schwerer verständlich, als sich Portugal seit dem 15. Januar eigentlich wieder im Lockdown befindet. Einen relativ strengen neuen Lockdown kündigte die Regierung an. Er sollte aber nicht ganz so streng sein wie der im Frühjahr 2020. Anders als damals bleiben jetzt die Schulen geöffnet. Hingegen dürfen die Restaurants jetzt Mahlzeiten nur noch ausliefern oder zum Mitnehmen abgeben. Auf den Strassen herrscht dennoch ein nach wie vor relativ reger Betrieb. Sehr stark besucht waren am Wochenende sogar die Uferpromenaden am Tejo-Fluss in Lissabon und, vor den Toren der Hauptstadt, an der Meeresküste. Nach einigen Tagen der klirrenden Kälte trotzten etliche sonnenhungrige Menschen einfach dem Lockdown, ohne dass die Polizei eingeschritten wäre.

Wenn das internationale Prestige auf dem Spiel steht, wie etwa jetzt beim Vorsitz des EU-Rates, mag Portugal mit perfekter Organisation glänzen. In manchen anderen Situationen kultiviert das Land immer noch eine traurige Mittelmässigkeit. Immerhin räumte Ministerpräsident António Costa am Montag ein, dass die Organisation der vorzeitigen Stimmabgabe von Ort zu Ort unterschiedlich gut gewesen sei. An manchen Orten sei sie schlecht gewesen. Auf den „richtigen“ Wahltag am nächsten Sonntag darf man gespannt sein.

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