Pechvogel Mitsotakis

Daniel Funk's picture

Pechvogel Mitsotakis

Von Daniel Funk, 05.04.2020

Griechenland hat gleich an zwei Fronten zu kämpfen – die Coronavirus-Pandemie und das Flüchtlingsproblem – und schlägt sich wacker! Die Wirtschaft dürfte aber unter die Räder kommen.

Dem Sprecher des griechischen Gesundheitsministeriums, Sotiris Tsiodras, verschlug es mehrmals die Stimme, als er im Staatsfernsehen die Ausgangssperre begründete, die seit dem 22. März gilt. Nun müssen die lebensfrohen Griechen zu Hause bleiben. Nur um zum Arzt zu gehen, zum Einzukaufen oder zum Arbeiten dürfen sie das Haus verlassen. Der Lockdown ist praktisch genau so extrem wie in Italien. Es waren dramatische Worte des Politikers und Arztes; mit tränenerstickter Stimme erklärte er: Es gehe um das Leben aller und insbesondere um das Überleben von ganzen Generationen: Eltern und Grosseltern. Und ihr Leben ist unsere Identität und damit Teil unseres Seins.

In Griechenland teilen verschiedene Generation oft ein Haus und nehmen Anteil an ihrer jeweiligen Lebenswelt. Welch ein Unterschied zur Schweiz, wo den alten Leuten in verschiedenen Medien geraten wird, sich zu überlegen, ob sich die Lungenmaschine für noch lohnt oder ob man nicht besser Verzicht erklären sollte. Oder Anwälte, die im Tagi-Magi vorschlagen, man könnte die Zeit zu Hause dazu verwenden, das Testament zu schreiben…  Ich bin fassungslos, sowohl über diese Argumentation wie über den Zeitpunkt.

Praktisch zeitgleich mit dem Anfang der Coronavirus-Pandemie haben die krisengeprüften Griechen mit einem anderen Problem zu kämpfen – die Türkei benutzte den Hebel, den sie gegenüber Europa in der Hand hält, und öffnete die Grenzen für Flüchtlinge.

Erdogan öffnet die Schleusen

Aber der Reihe nach: Es war im Februar, als Bilder von Flüchtlingen um die Welt gingen, Menschen, die Grenzzäune einreissen, um nach Griechenland zu gelangen. Prompt reagierte Europa. Aber anders als 2015. Die EU solidarisierte sich ausdrücklich mit dem harten Vorgehen der griechischen Sicherheitskräfte, die Grenzübertritte zu verhindern suchten. Eine Neuauflage der Willkommenskultur sollte es nicht mehr geben. Ausser guten Worten und Kommentaren, wie man es besser machen könnte, erhielten aber die Griechen nicht viel Unterstützung und wurden – einmal mehr – mit dem Problem alleingelassen.

Man muss leider feststellen, dass Europa – insbesondere die Schengenzone, zu der auch die Schweiz gehört – die Zeit seit 2015 nicht genutzt hat. Asylzentren entlang der Grenze, wo schnell über Anträge entschieden wird und Rückführabkommen – über das wird gesprochen, aber passiert ist wenig. Gemäss Abkommen mit der Türkei müssen die Griechen die Flüchtlinge auf den Ägäisinseln unterbringen, einen rechtsgültigen Asylentscheid  fällen und dann können die türkischen Behörden im Falle einer Ablehnung die entsprechenden Flüchtlinge wieder übernehmen. Anstatt solche Zentren und und die entsprechenden Verfahren in internationaler Zusammenarbeit gemeinsam einzurichten, mühen sich die Griechen seit fünf Jahren allein mit dem Problem ab. Entscheide verspäten sich, die Lager sind überfüllt und Europa schaut zu.

Dann kam der Coronavirus und alles wurde anders. In einer Telefonkonferenz mit dem türkischen Präsidenten Erdogan konnte erreicht werden, dass die Türkei das Flüchtlingsabkommen wieder anwendet. Die Grenze ging zu und Griechenland erliess harte Schutzmassnahmen für die Flüchtlingslager auf den Ägäisinseln – Besuchs- und Ausgangsverbote – nicht auszudenken, wenn sich dort der Virus ausbreiten würde. Das Problem verschwand anfangs März aus den Schlagzeilen und bisher sind auch die dortigen Flüchtlingslager virusfrei.

Griechenland reagiert schnell und entschlossen

Die griechische Regierung unter Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis bekam es also gleich mit zwei Krisen zu tun. In den letzten Februartagen begann es mit einigen wenigen COVID-19-Fällen. Ein importierter Fall eines Heimkehrers eines Kreuzfahrtschiffs, einige Fälle, die damit zusammenhängen, dann die ersten Fälle, deren Herkunft unklar ist. Die Regierung – beraten von Experten – erfasste blitzschnell den Ernst der Lage und handelte.

Abgestuft zog sie die Schraube sehr schnell immer mehr an, bis zu einem weitgehenden Ausgehverbot am 22. März, etwas, das es seit der Obristendiktatur nicht mehr gegeben hat und das vor kurzem auch nicht vorstellbar war. Damit war Griechenland zwar langsamer als China, aber deutlich schneller als zum Beispiel Italien und die Schweiz. Während China 5 Tage nach hundert bestätigten Fällen 15 Städte und 60 Millionen Menschen abriegelte, riegelte Italien 17 Tage nach dem 100. Fall das ganze Land ab, inklusive Ausgangssperre und Grenzschliessungen. Wie meist suchte die Schweiz den Mittelweg. 11 Tage nach dem 100. Fall wurden sämtliche Geschäfte und Lokale geschlossen, die nicht dem täglichen Bedarf dienen und unser Land begann, die Grenzen zu kontrollieren.

Bereits am 10. März, bei etwa 80 bestätigten Fällen, schloss Griechenland alle Schulen und andere Bildungseinrichtungen.  Ausserdem verordnete das Land den Bürgerinnen und Bürgern social distancing, also Abstandhalten. Das Leben ging aber weiter, die Cafeterias waren voll, die Menschen genossen draussen die ersten Frühlingstage. Darauf schloss die Regierung alle Tavernen, Kafeneions, Caféterias und andere Gastwirtschaftsbetriebe. Nur Takeaways dürfen weiterbetrieben werden, wenn sie keine Sitzgelegenheiten haben. Die Menschen liessen sich auch davon nicht beirren. Sie gingen ans Meer, an die Strandpromenaden und brachten Selbstgemachtes mit.

Intensives Falltracking

Ausserdem gab es Anzeichen, dass Familien, die irgendwo auf den Inseln oder auf dem Land ein Ferienhaus haben, Athen verliessen. Eine Ausgangssperre würde sich schliesslich eher im grossen Ferienhaus mit Garten erdulden lassen als in der engen Stadtwohnung. Was würde passieren, wenn massenhaft Athener die Inseln bevölkern würden und den Virus mitbrächten? Das könnte das Gesundheitssystem der Inseln nicht stemmen, erklärte ein wütender Ministerpräsident am Fernsehen und verordnete am 20. März, dass die Fähren nur auf den Inseln Ansässige transportieren dürfen. Und am 22. März verhängte die Regierung ein weitgehendes Ausgangsverbot, das der Sprecher des Gesundheitsministeriums wie eingangs erwähnt mit dramatischen Worten begründete. Um den 30. März gingen dann aber in den Dörfern und auf den Inseln mysteriöserweise eine grosse Anzahl an WC-Spülungen kaputt. Auch Wasserleitungen barsten in grosser Zahl. Die betroffenen Bürger beantragten dann in ebenso grosser Anzahl Passierscheine für Dörfer und Inseln…

Die Griechen betreiben während der Pandemie – im Unterschied zur Schweiz – nicht nur an Anfang ein intensives Falltracking. Etwa 100 Polizisten sprechen mit den positiven Getesteten und versuchen herauszufinden, wo in den letzten Tagen enge Kontakte bestanden und wen man folglich testen sollte. Nicht alle Befragte rücken sofort mit der Sprache heraus – es zeigt sich, dass es in mehreren Fällen uneheliche Beziehungen oder kriminelle Aktivitäten waren, die die Betroffenen davon abhielten, über ihre engen Kontakte Auskunft zu geben. Meist weiss aber die Polizei, wie man die Leute trotzdem zum Sprechen bringt…

Ostern, das wichtigste Fest der Griechen

Am 2. April kündigte ein Regierungssprecher 99 bestätigte Fälle von Coronavirus an. Davon wohnen 23 im Flüchtlingslager von Ritsona nördlich von Athen und 49 Personen stammen von einer Passagierfähre, die ausserhalb von Piräus ankert. Diese Fähre der griechischen ANEK-Lines war auf dem Weg von der Türkei nach Spanien, stoppte aber in Griechenland, als die Pandemie in Spanien ausbrach. Das Flüchtlingslager wurde gleich unter Quarantäne gesetzt und auf der Fähre wurde getestet. Die Kranken sind auf der Fähre isoliert, während alle anderen auf die Insel Tzia verfrachtet wurden, wo sie in Hotels eine 14-tätige Quarantäne absitzen.

Auch die Kirchen sind geschlossen – etwas, was vor kurzem in Griechenland ausserhalb jeder Vorstellungskraft lag. Die Regierung hatte die orthodoxe Kirche dazu gebracht, dieses Opfer zu bringen. Wie wichtig das ist, kann sich ausmalen, wer zu Ostern die vollen Kirchen gesehen hat. Es ist aber nicht nur ein Opfer der Kirche, sondern von ganz Griechenland, denn Ostern nimmt im Kalender den ersten Platz ein. Ich habe hier darüber berichtet und die geneigte Leserin, der geneigte Leser kann ermessen, welch grosser Verzicht es ist, Ostern in den eigenen vier Wänden zu feiern und in unserem Fall weit weg von Hellas.

Konsequente Grenzschliessungen

Hier zeigt sich, dass Griechenland wohl in den letzten fünf Jahren immer genau die richtige Regierung hatte: Ich male mir lieber nicht aus was passiert wäre, wenn die Linksregierung von Alexis Tsipras versucht hätte, die Kirchen zu schliessen. Politische und weltanschauliche Auseinandersetzungen hätten das Land in einer Art zerrissen, die man sich in der Krise nicht leisten kann. Und jetzt: nach anfänglichem Zögern zieht auch der Klerus mit bei der Bekämpfung der Virus-Pandemie. Wäre aber die jetzige Regierung der rechtsgerichteten Nea Dimokratia zwischen 2015 und 2019 im Amt gewesen und hätte versucht, gegen die Gewerkschaften die harten Sparprogramme durchzudrücken – ich stelle mir lieber nicht vor, wie das herausgekommen wäre.

Auch die Grenzschliessung erfolgte in Griechenland konsequenter als in der Schweiz: 14 Tage Quarantäne ist Pflicht – selbst für eigene Staatsbürger. In die Schweiz reisen eigene Staatsbürger nach wie vor ohne jegliche Gesundheitskontrolle ein.

Selbstverständlich ist das bei einem Land wie Griechenland einfacher als bei der Schweiz, die in der Mitte Europas liegt und wo die Ein- und Ausreisen unter normalen Umständen täglich in die Hunderttausende gehen. Und es ist wohl auch so, dass die Griechen auch deshalb schnell reagierten, weil es in Griechenland traditionell an Betten auf der Intensivstation fehlt und sich das Land eine unkontrollierte Ausbreitung des Virus gar nicht leisten kann. Das Beispiel Italiens schreckte ab. Heute entwickeln sich die Fallzahlen in Griechenland linear, eher rückläufig und nicht mehr exponentiell, und zwar auf einem viel tieferen Niveau als zum Beispiel in der Schweiz.

Und die Wirtschaft?

Ich habe zum Jahreswechsel hier geschrieben, dass das Wirtschaftsprogramm der Regierung Mitsotakis ein Poker ist, der nur im günstigsten Fall aufgehen kann. Schon die Wirtschaftszahlen von Januar und Februar lagen knapp daneben.

Jetzt zeigt sich, dass ein externes Ereignis die griechische Wirtschaft wohl wieder aus dem Gleis wirft. Das Land hat reagiert, wie alle Länder. Es stützt die Wirtschaft, finanziert und hält Unternehmen über Wasser. Nach einer Telefonkonferenz der Eurogruppe existiert das Ziel, im laufenden Jahr einen Primärüberschuss von 3,5% der Wirtschaftsleistung zu erwirtschaften, nicht mehr. Ministerpräsident Mitsotakis gibt jetzt das Geld aus, das sein Vorgänger Tsipras angespart hat – und noch mehr. Die Schulden dürften steigen, aber ein Zahlungsausfall ist vorderhand nicht in Sicht. Griechenland kann sich noch längere Zeit über Wasser halten, ohne die Märkte anzuzapfen. Auch die Wirtschaftsleistung dürfte durch die dräuende Krise sinken und damit steigt der Schuldenstand in Bezug auf die Wirtschaftsleistung (Schulden in % des Bruttoinlandproduktes (BIP) – Wirtschaftsleistung = Indikator für die Schuldentragfähigkeit). Es ist zu hoffen, dass Reisen im Sommer wieder gefahrlos möglich ist und die Touristensaison nicht ganz ins Wasser fällt. Falls das aber passiert, wird das deutliche Spuren in der Wirtschaft hinterlassen, denn der Tourismus ist mit der Schifffahrt der wichtigste Wirtschaftszweig von Hellas. Einige Regionen sind praktisch zu 100% davon abhängig.

Allerdings sind die Griechinnen und Griechen krisengestählt. Viele kleine Geschäfte und Tourismusbetriebe sind inhabergeführt und haben keine Schulden. Auch die Sockelkosten für Firmen und Privatpersonen sind nicht annährend zu vergleichen mit der Schweiz.  Man darf die Widerstandkraft Griechenlands also nicht unterschätzen. Für die Schweiz ist hingegen das, was wir jetzt erleben, etwas völlig Neues, etwas, was uns unvorbereitet traf, was nie jemand erlebt hat und was wir höchstens aus den Geschichtsbüchern kennen.

Schuldzuweisungen auf später verschieben

Die griechische Regierung hat bisher sehr angemessen und entschlossen auf die COVID-19-Pandemie regiert. Während man in der Schweiz noch zögerte, wurden in Hellas schon Nägel mit Köpfen gemacht. Nicht wenige Griechinnen und Griechen dachten wohl, dass die Wirtschaftskrise – tiefer und länger als diejenige in Deutschland in den 30-er Jahren – das Schlimmste sei, was ihre Generation erleben würde. Und jetzt das!

Gleichzeitig hat die Krise Hellas auch gelehrt, dass eine Krise am Anfang schnell und entschlossen angegangen werden muss und dass das Fehlen einer angemessenen und schnellen Reaktion katastrophale Folgen haben kann – und dass ausserdem Schuldzuweisungen auf später zu verschieben und Verschwörungstheorien und Selbstzerfleischungen beim Krisenmanagement nichts verloren haben. Ganz im Unterschied zur Finanz- und Schuldenkrise, die schon Ende 2008 ruchbar wurde und wo bis März 2010, wo Griechenland zahlungsunfähig war, Reaktionen ausblieben, könnte diese schnelle und entschlossene Reaktion dem Land helfen, relativ gut davonzukommen. Aber die Wirtschaft wird leiden. Die Frage ist nur, wie stark. Und hier kommt es darauf an, wie lange der Lockdown dauert und welche Massnahmen über den Sommer aufrechterhalten werden und insbesondere ob man wieder reisen darf.

Der Vater des jetzigen Ministerpräsidenten, Kostas Mitsotakis (Ministerpräsident 1990-1993) war aus verschiedenen Gründen als Pechvogel bekannt. Wird das auch auf den Sohn zutreffen, der jetzt mit einer Krise von ungeahnten Dimensionen zu kämpfen hat?

Ähnliche Artikel

Kommentare

Die Redaktion von Journal21.ch prüft alle Kommentare vor der Veröffentlichung. Ehrverletzende, rassistische oder anderweitig gegen geltendes Recht verstossende Äusserungen zu verbreiten, ist uns verboten. Da wir presserechtlich auch für Weblinks verantwortlich sind, löschen wir diese im Zweifelsfall. Unpubliziert bleiben ausserdem sämtliche Kommentare, die sich nicht konkret auf den Inhalt des entsprechenden Artikels oder eines bereits aufgeschalteten Leserkommentars beziehen. Im Interesse einer für die Leserschaft attraktiven, sachlichen und zivilisierten Diskussion lassen wir aggressive oder repetitive Statements nicht zu. Über Entscheide der Redaktion führen wir keine Korrespondenz.

Vielleicht sollte man jetzt ganz schnell nach Singapur schauen. Die kämpfen gerade mit der 2. Welle.

SRF Archiv

Newsletter kostenlos abonnieren