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Paradoxien der Politik

Nixon_Breschnew
Keystone/AP Photo/Str

Richard Nixon und Leonid Breschnew verhandeln im Juni 1974 in Moskau über Abrüstung. Zwar fürchtete der Westen russische Expansionsgelüste, aber Richard Nixon konnte trotzdem Schritte zur Rüstungskontrolle vorschlagen. Es liegt eine Paradoxie darin, dass zwei hochgerüstete Blöcke eine Stabilität schaffen konnten, die Spielräume eröffnete, wie sie heute kaum noch vorstellbar sind.

Vor 70 Jahren, am 14. Mai 1955, wurde von acht Staaten des so genannten Ostblocks in der polnischen Hauptstadt Warschau der Warschauer Vertrag zur Gründung eines Militärbündnisses als Reaktion auf die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die Nato unterzeichnet. Mit Recht wurde der Warschauer Pakt vom Westen als ein Instrument gesehen, mit dem Moskau seine Herrschaft gerade auch in den Ländern sicherte, die nach stärkerer Unabhängigkeit strebten.

Mit der Auflösung des Warschauer Paktes am 1. Juli 1991 entstanden ganz neue politische Konstellationen, in denen ehemalige Ostblockländer zur Nato strebten. Die Bündnissysteme haben sich zwar verändert, aber der Einsatz militärischer Gewalt ist geblieben, vielleicht sogar stärker geworden, und von Schritten zur Abrüstung ist keine Rede mehr.

(Journal 21)

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