Vorbild Deutschland?

Urs Meier's picture

Vorbild Deutschland?

Von Urs Meier, 02.09.2015

Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Europa hereindrängen, wächst massiv. Deutschland heisst sie willkommen.

Die Bilder vom randalierenden rechten Pöbel und seinen Mitläufern im sächsischen Heidenau sind schon fast vergessen. An ihre Stelle sind die Berichte vom Münchener Hauptbahnhof gerückt. Sie zeigen freundliches Willkommen für die zu Tausenden ankommenden Flüchtlinge und eindrückliche spontane Hilfe aus der Bevölkerung. Die Zivilgesellschaft funktioniert. Menschen reagieren aktiv, rasch und mit praktischem Sinn auf die massenhafte Not der Gestrandeten.

Die beschämenden Ausschreitungen gegen Flüchtlingsunterkünfte waren nicht Auslöser, sondern Verstärker der Solidarität. Gefördert wurde die Woge der Empathie auch von den Medien, die in breiter Phalanx gegen Hetzer auftraten und wild kursierende Falschinformationen richtigstellten; sogar die Bild-Zeitung machte mit und unterschied sich vorteilhaft etwa von der englischen Boulevardpresse, die auch bei diesem Thema nur das Prinzip des maximalen Krawalls kennt.

Deutschland ist in Europa das bevorzugte Zielland der Fliehenden und es übernimmt den Löwenanteil der gewaltigen Zunahme des ersten Halbjahrs 2015. In Hochrechnungen wird geschätzt, dass es in Deutschland in diesem Jahr bis zu 800'000, eventuell bis zu einer Million neu zugewanderte Asylsuchende werden könnte.  - Im Vorjahr waren es 170’000. Eine Herkulesaufgabe auch für ein so reiches und wohlorganisiertes Land! Die Kanzlerin macht Mut: «Wir schaffen das.» Richtigerweise zieht sie aber auch Grenzen, indem sie erklärt, nur wer in Not sei, werde bleiben können.

Ob die positive Einstellung zu den Zuzügern den Stress der wachsenden Zahlen und der unvermeidlichen Reibungen auf Dauer überstehen wird? Schweden, das in Europa relativ zur Bevölkerung das weitaus grösste Flüchtlingskontingent beherbergt, leidet unter wachsenden Problemen mit der Akzeptanz. Die rechtsnationalen Schwedendemokraten schlagen kräftig politischen Profit aus dem Asylthema und verändern das gesellschaftliche Klima des traditionell offenen Landes.

Deutschland steht vor einer Gratwanderung. Gelingt sie, so wird es möglicherweise zum Vorreiter eines menschenwürdigen und realistischen Umgangs mit dem heraufziehenden Jahrhundertproblem dieses Kontinents.

Als das "Jahrhundertproblem" würde ich nach Snowden eher die totale Fern -Gehirnwäsche, -Hypnose, -Manipulation, -Steuerung sowohl von Individuen, Mandchurian Candidates, als auch Kollektiven, ganze Nationen und deren Bevölkerung, durch sogenanntes "Mind Control" auch "Remote Neural Monitoring" oder deutsch - bio-telemetrische Neuro-Kybernetik genannt, identifizieren.

Mit ist das ganze egal, hauptsächlich wir werden Fußballweltmeister.

Flüchtlinge aus Libyen sind nur in Ausnahmefällen in Libyen beheimatet. Es sind meist Gastarbeiter, die im vormals unzerstörten Libyen eine bessere Zukunft gefunden hatten, bevor die „Koalition der Willigen“ unter US-Führung dieses Land ins Chaos gebombt hat. Ein Anspruch auf politisches Asyl besteht für diese keinesfalls, denn es steht ihnen frei, in ihre Heimat zurückzukehren, die sie mit Ziel Libyen ja nicht verlassen haben, weil sie dort Asyl brauchten, sondern auf der Suche nach einem besseren Leben. Das gibt es jetzt in Libyen nicht mehr und so suchen sie das noch bessere Leben in Europa. Genau genommen handelt es sich also um Wirtschaftsflüchtlinge ohne Anrecht auf Asyl – bis auf wenige Ausnahmen. Genau denen kann aber nicht mehr angemessen geholfen werden, weil die Masse der Wirtschaftsflüchtlinge die Kapazitäten für schnelle Aufnahme und menschenwürdige Unterbringung bereits gesprengt hat.

Wenn wir wirklich etwas für die armen Menschen und gegen deren Massenflucht tun wollen, dann müssen wir uns um die Zustände in den Herkunftsländern kümmern und gezielt investieren, um die Lebensumstände der Menschen vor Ort zu verbessern. Wir müssen endlich den USA die Rote Karte zeigen und darauf dringen, dass sie ihre zerstörerische Politik vor unserer Haustür und in unseren Hinterhöfen einstellen.

In Berlin in dem Regierungsviertel ist so viel Platz,
besonders die Grünflächen sind riesig. Dort könnte
man unzählige Wohncontainer für die Flüchtlinge
hinstellen.

Es gibt so viele gut ausgestattete Ferienwohnungen,
wo die Rollos seit Monaten unten sind, die von ihren
Besitzern sehr selten genutzt werden, die aus Angst
vor dem Euro als Geldanlage "Betongold" gekauft
wurden. Sollte man die Besitzer nicht dazu mit
Zahlungen bewegen oder einfach zwingen, dass sie
ihre Ferienwohnungen den echten Kriegsflüchtlingen
besonders aus Syrien zur Verfügung stellen? Es wäre
doch unmenschlich, dass echte Kriegsflüchtlinge
im Winter in Zelten frieren und wenige km weiter
gut eingerichtete und beheizte Ferienwohnungen
leerer stehen.

Und all das ist erst der Anfang, denn es werden noch Millionen von Migranten kommen und Europa wird sie nicht aufnehmen können. So, wie die Migrationswelle derzeit in Europa gehandhabt wird, sind Chaos und Bürgerkrieg vorprogrammiert – auch deshalb, weil jene hunderttausende von Wirtschaftsflüchtlingen, die sich unter die wirklich Notleidenden mischen, trotz Ablehnung ihres Asylantrages nicht abgeschoben werden.
Sie bleiben einfach illegal in Europa und werden mangels Arbeitserlaubnis und Unterstützung quasi zur Kriminalität gezwungen. Die Behörden und die politisch Verantwortlichen wissen das, aber sie sehen einfach tatenlos zu. Wenn das kein politisches Kalkül ist, dann ist es Unfähigkeit in unvorstellbarem Ausmaß. Beides sollte hart bestraft werden.

Der Grund, warum viele Flüchtlinge nach Europa kommen, ist, dass das glorreiche Einwanderungsland USA für sie aufgrund des Atlantiks unerreichbar ist. Doch da die USA mit ihren Kriegen diese Migrationswellen zu verantworten haben, stellt sich mir die Frage, warum Europa sie dafür nicht zur Verantwortung zieht? Warum schiebt Europa nicht einen Großteil der Flüchtlinge in die USA ab? Es gilt das Verursacherprinzip.

Wer soll das bezahlen? Etwa die EU-Finanzmafia mit einem neuen "Rettungs-/Schutzschirm über die "momentanen" Flüchtlinge, die später zu Träger des "neuen Wirtschaftswachtums" moutieren?
Die Maulhelden der grossen Koalition? Ja, die schaffen dies im IV. Reich, wenn all die (immer noch) strammen EU-Gläubigen mittun.
Jedoch, neue Lösungsansätze braucht das Land, die EU-Länder, wenn sie Demokratie erhalten wollen. Keine Bankenretter mehr, sondern Lebensretter des einfachen Lebens! Den Zockern und Zynischen das Handwerk legen! Vor Ohrenbläsern die Ohren ver-schliessen! Umkehren zum Lebenswerten und Sinnvollen. Heute.

Sinti und Roma werden absichtlich von den Einheimischen,
von den Nachbaren, von den möglichen Arbeitgebern
schlechter behandelt, damit sie weiter ziehen, jetzt bei den
offenen Grenzen am besten weit weg, also als Asylanten
nach Deutschland. Sprachlich hätten es Sinti und Roma
in Indien am leichtesten, da einige Dialekte dort verwand
sind. So ähnlich werden auch einige andere unerwünschte
Volksgruppen im Asylantenland Deutschland "entsorgt".

Dieses Jahr sind schon 800.000 Asylanten eingeplant.
Alle Turnhallen und alle Festhallen sind schon mit Betten
belegt, Container und Zelte sind schon Mangelware.
Wie soll das weiter gehen? Nach München wurden
angeblich schon 8.000 Asylanten geschickt. Wohnungen
und Grundstücke sind in München und in der Reichweite
der S-Bahn extrem teuer. Wenn diese 8.000 Asylanten
aus humanitären Gründen eine Familienzusammenführung
beantragen oder vom Heimaturlaub eine junge Afrikanerin
mitbringen, dann werden sie bald beim Wohnungsamt
München eine größere Sozialwohnung verlangen. Wenn
es mit der Wohnung zu lange dauert, dann werden sie
ausrasten. Bald werden sie feststellen, dass sie mit
ihrem schlecht bezahlten Job bei einer Putzfirma oder
Leihfirma niemals über den Sozialhilfesatz für ihre
größere Familie kommen können. Woher sollen die
Stadt München und die umliegenden Gemeinden so
viele Sozialwohnungen hernehmen und wer bezahlt das
alles? Ein Ende dieser Einwanderung ist nicht absehbar.
Es wird immer mehr. Die Regierungen werden wohl
erst dann reagieren und die Gesetze ändern, wenn
es schon richtig wehtut, wenn es zu Chaos und
Sachbeschädigungen kommt, wenn die Stimmung
in der Bevölkerung kippt und die rechten Parteien
großen Zulauf bekommen. Die Stimmung in der
Bevölkerung wird kippen, wenn die Steuern und die
Abgaben steigen werden. Wenn noch eine Wirtschaft-
Krise wie 2008 hinzukommen sollte, dann hilft die beste
Propaganda auf allen TV-Kanälen nicht mehr.

OFFENE FRAGEN:
Wie wäre es mit Asyl auf Zeit? Krieg in der Heimat zu
Ende, Flugticket in die Hand und auf Nie-Wiedersehen.

Wäre es nicht viel billiger Arbeitsplätze in Afrika und
Ex-Jugoslawien zu schaffen als Sozialwohnungen in
München zu bauen und jahrelang Sozialhilfe zu bezahlen?

Wie wäre es mit Sozialhilfe als Kredit, der später in Raten
wie Studenten-Kredite zurückgezahlt werden muß?

Warum sind die abgelehnten Balkan-Asylanten immer
noch hier?

@Josef

Asyl in Deutschland IST bereits auf Zeit, siehe § 26 AufenthG! Je nach Status wird spätestens nach 3 Jahren geprüft, ob eine Rückkehr inzwischen gefahrlos möglich ist. Eine Theorie, die an der Praxis scheitern dürfte: die Behörden kommen schon mit der Antragsbearbeitung nicht hinterher: ohne, dass auch nur der Status festgestellt wurde, 2 Jahre in Deutschland, ist nicht unüblich - und das wird absehbar noch länger dauern. Danach dann z.B. bei Anerkennung noch 3 Jahre macht 5 Jahre; nicht anerkannt ohne Kooperation der Botschaft: 4 Jahre bis unabsehbar. Uswusf.

wer hier ist, bleibt. Ausschaffungen sind Illusion und finden nicht statt in der Realität. Es gibt zuviele Tricks und Widerstände. Fakt ist: Wer den Grenzübertritt schafft, hat es geschafft. Ziel erreicht.

Wir dürfen nicht vergessen, dass es weder aus Libyen, noch aus Syrien oder aus dem Irak Flüchtlinge in nennenswerten Zahlen gab, bevor die USA dort ihr zerstörerisches Werk begonnen haben. Wir sollen jetzt die Suppe auslöffeln und Europa droht daran zu zerbrechen. Aber es steht zu befürchten, dass genau das das Ziel der USA ist, seinen einzigen ernsthaften Konkurrenten zu destabilisieren und zu schwächen. Warum sonst sollte die US-Administration tatenlos zusehen, wenn amerikanische Organisationen von amerikanischem Boden aus im Internet offensiv (und widerrechtlich) Werbung für Fluchthelfer in Europa betreiben?

was sollen wir jetzt machen? Krieg mit den USA starten oder was? Abgesehen davon haben Sie wohl recht - Bush war ein Idiot, Hillary ist ein Idiot (sie hat geklatscht und gelacht, als Ghadafi mit US-Support weg war).

Warum werden Flüchtlinge, die sowieso schon perfekt Englisch können, nicht in die USA oder nach Kanada weitergereicht? Dort will man sie aber auf keinen Fall aufnehmen, denn sie erfüllen nicht die strengen Aufnahmekriterien dieser klassischen Einwanderungsländer. So haben wir den absurden und im Grunde intolerablen Zustand, dass die USA mit ihrer imperialen Politik im Nahen Osten zwar verantwortlich sind für die anschwellenden Flüchtlingsströme nach Europa, sich jedoch der Verantwortung für humanitäre Hilfe restlos verweigern. Im Gegenteil: Um unerwünschte Migranten fernzuhalten, bauen die USA an ihrer Grenze zu Mexiko tausende Kilometer Zäune.

Zeltstädte und Container „zieren“ Orte, an denen kein Deutscher ein Zelt aufbauen dürfte. Schüler können nicht mehr in garantiertem Umfang ihren Sportunterricht wahrnehmen, weil Turnhallen mit Flüchtlingen belegt sind. In den überfüllten Erstaufnahmelagern nimmt die Gewalt unter Flüchtlingen zu und die Polizei muss mit Hundertschaften dafür sorgen, dass sich die Leute nicht gegenseitig umbringen. Die Lage ist vielerorts katastrophal und eigentlich nicht mehr beherrschbar. Grüne Politiker wollen trotzdem jeden einwandern lassen. Ältere Menschen haben zunehmend Angst, wie das alles endet, dass die Sozialsysteme zusammenbrechen, dass eine große Wohnungsnot kommt und Obdachlosigkeit zunimmt, dass die Kriminalität steigt, dass sich unter den vielen harmlosen Flüchtlingen einige Kämpfer des Islamischen Staates befinden könnten.

jedenfalls für die Schweiz nicht so schlecht, wenn sie ihre 5 Sinne zusammenhält. Wir haben ja schon mal den Deutschen in Not beigestanden. Hier ist noch "Alt-Europa", wenn Deutschland langsam zum Ghettoslum wird und in grossen Teilen unregierbar wird. ich hoffe, dass die neue Unregierbarkeit nicht zu einer Militarisierung führt, aber ich traue der Demokratie dort ebensowenig wie dieser passiv-aggressiven Mitmenschlichkeit der Münchner.

Wer das wieder als "rassistisch" betrachtet, sollte mal kurz Abstand nehmen und einen kühlen Faktencheck vornehmen.

Plattitüden von Frau Merkel zu nebulösen Grenzen die sie sieht, beruhigen mich als Deutschen nicht. Ich helfe gerne. Aber ich sehe es nicht ein, dass wir in einer Gemeinschaft aus 28 den Löwenanteil stemmen, dass geltendes Recht (Dublin) gebrochen wird und unsere wohlfeilen Politiker keinerlei realistischen Plan skizzieren, wie diese Rettungsaktion zum Wohle aller enden kann.
Einem notleidenden ist nicht geholfen, wenn er am Ende den Retter mit ertränkt.

PS: Die Art und Weise, wie Leute die Kritisch sind pauschal von den achso so vorzeigbaren Medien in die Rechte Ecke geschoben werden, gemeinsam mit wirklich radikalen und gewalttätigen Menschen, ist unhaltbar. Ich schäme mich für unsere Medien und Politiker, die so indifferent mit dem Thema umgehen. Könnte ich es, würde ich die GEZ nicht zahlen.

Dublin ist nichts weiter als unrealistische Bürokratenspinnerei. Was glauben Sie, was passiert wenn ein Flüchtling, welcher von Ungarn nach Deutschland will, nach irgend einem pseudorechtsstaatlichen Verteilerschlüssel zum Beispiel in die Hohe Tatra verfrachtet wird? Er wird sich mit Sicherheit nicht sagen, hier ist es auch schön, sondern sich umgehend von dort auf den Weg nach Deutschland machen. Es sei denn, die slowakischen Behörden sperren ihn ein, damit er nicht mehr weg kann. Das kann es aber auf keinen Fall sein, oder?.

Hallo Gast,
Vertragstreue sollte auf staatlicher Ebene eingehalten werden, oder? Wenn nicht, wie kann man erwarten dass das Volk es tut? Wo kommen wir hin, wenn Gesetzestreue nichts mehr Wert ist? Wenn Dublin kein gutes Gesetz ist, dann gehört es abgeschafft, aber nicht einfach gebrochen. Soll in Zukunft jeder in der EU nur noch Gesetze befolgen, wenn es passt?

Die Definition eines Flüchtlings aus Wikipedia:
Als Flüchtling, im Unterschied zum Migranten, gilt nach der Genfer Flüchtlingskonvention eine Person, die „aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Ethnie, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will.“

Folgt man der Definition, ist der Flüchtling ausserhalb des Landes wo er verfolgt wird in Sicherheit und könnte dort bleiben. D. h. sobald er Griechenland, Italien oder Spanien erreicht hat, sollte er sein Ziel erreicht haben. Nun kann man argumentieren, dass es in den Erstaufnahmeländern voll wird und er deswegen weiter zieht. Aber wenn ein Flüchtling mit der Intention europäischen Raum betritt nach Deutschland durchzureisen, ist er meiner Meinung nach ein Wirtschaftsflüchtling. Dass Deutschland nicht alle die gerne nach Deutschland wollen aufnehmen kann, muss ich an dieser Stelle hoffentlich nicht erläutern.

Meine Befürchtung ist, wie oben schon erwähnt, dass so wie es jetzt läuft, am Ende den Flüchtlingen aber auch den Deutschen und mittelfristig auch den deutschen Anreinern nicht geholfen ist. Wird Deutschland destabilisiert durch die anhaltenden Flüchtlingsströme und dass wie vorhersehbar mit Zahlen um die 1 Mio + mehr jährlich über die nächsten Jahre, dann wird das die soziale Kohäsion sprengen und zum Chaos führen. Über Szenarien möchte ich mir jetzt keine Gedanken machen. Nicht umsonst hat das Schweizer Militär in den letzten Jahren immer wieder Planspiele in diese Richtung durchexerziert.

Meine Frage ist, an jeden der diese beantworten will/kann, wie kann man jährlich als Land soviel Flüchtlinge (und mehr) aufnehmen, wie die Stadt Frankfurt fasst? Wenn mir das jemand schlüssig erklären kann bin ich zutiefst dankbar und schlafe nachts besser. Bitte kurz- bis langfristig.

Ich habe Vorkehrungen getroffen, um kurzfristig ins Ausland auszuwandern. Ich sehe mit unseren verblendeten / volksfernen Blockparteien keine Möglichkeit, dass diese Situation ein gutes Ende findet (Von wegen Amtseid, zum Wohle des Deutschen Volkes. Reiner Hohn). Fragen an meine Abgeordneten wurden entweder nicht oder nur durch Standardbriefe und ohne Lösungsansätze beantwortet.

SRF Archiv

Newsletter kostenlos abonnieren