Pelosi triumphiert

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Pelosi triumphiert

Von Journal21, 26.01.2019

Der Präsident knickt ein: Die demokratische Speakerin im Repräsentatenhaus hat Trump „ausgehöhlt“, schreibt CNN.

Der 35-tägige Shutdown ist zu Ende – vorläufig.

Trump erklärte im Rosengarten des Weissen Hauses, er sei „stolz darauf“, eine Einigung erzielt zu haben. Der fünfwöchige Shutdown war der längste in der amerikanischen Geschichte.

Die Vereinbarung sieht vor, dass die Regierung ihre Arbeit wieder aufnimmt – vorerst für drei Wochen bis Mitte Februar. In der Zwischenzeit sollen Republikaner und Demokraten gemeinsam eine Lösung im Haushaltstreit finden. Dabei geht es vor allem um die Finanzierung der Absperrung zwischen Mexiko und den USA.

Trump sagte: Die Demokraten „haben endlich und vollständig anerkannt, dass eine Barriere oder ein Zaun oder Mauern, oder wie immer sie das nennen wollen, ein wichtiger Teil der Lösung sein werden“. Kommentatoren betrachten dies als Wunschdenken des Präsidenten, denn die Demokraten haben keine Zusage für die von Trump geforderten 5,7 Milliarden Dollar für den Mauerbau gegeben.

Trumps Einlenken wird von den amerikanischen Medien vor allem als Sieg von Nancy Pelosi gewertet, der demokratischen Speakerin im Repräsentantenhaus.

Pelosi hatte vergangene Woche Trump faktisch verboten, seine State-of-the-Union-Rede im Repräsentantenhaus zu halten – solange der Shutdown anhält. Jetzt werde sie mit Trump ein neues Datum suchen, sagte Pelosi. Trump kündigte an, er werden „eine grossartige Rede“ halten.

Amerikanische Kommentatoren spekulieren nun, ob die Mauer zwischen den USA und Mexiko je gebaut werde.

(J21)

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