Leserbriefseite

Es macht fast schon den Anschein, dass sich die "Rächerin" von Trump kapern und bezahlen liess. Man kann fast nicht mehr lesen, was unter Trump so alles abgeht. Shame Trump.

Der Schlussforderung ist ohne Wenn und Aber beizupflichten.
Profilneurotiker, Besserwisser und juristische Schlaumeier, die vorab ihre Eigeninteressen vertreten, verhindern pragmatische Lösungen, welche allen Bürgern unseres Landes dienen.
Aber, ist von den Lobbyisten im Bundesparlament mehr als dieses bald tägliche Trauerspiel zu erwarten?

Herr Molina macht es sich einfach. Eine Schweiz ohne Armee oder wenn schon sollen die Reichen dafür zahlen. Er vergisst, dass es vor längerer Zeit eine Abmachung gab, die besagte, dass die Friedensdividende ins Sozialwesen geht aber bei Bedarf eben auch wieder die Prioritäten neu festgesetzt werden müssen. Dieser Moment ist gekommen. Würde die SP eine effiziente Sozialpolitik unterstützen könnten die heutigen Gelder den Bedürftigen nutzen statt mit der Giesskanne auszuschütten, wie dies zB bei der 13 AHV Rente der Fall ist. Diese 5 Milliarden sind sozialpolitisch eine reine Verschwendung. Zudem spricht man immer von Sozialabbau, obwohl Beträge nie reduziert wurden. Die Krankenkassenkosten werden weiterhin steigen. Molina verschweigt, dass bereits mehr als 3/4 Krankenkassenverbilligungen erhalten . Kürzliche Studien haben gezeigt, dass diese Ausgaben für praktisch alle Versicherten unter 10% des Einkommens liegen, während der Anteil der Lebensmittelkosten als Prozentsatz über die Jahre stark abgenommen hat. Es braucht einen Marschhalt bei den Sozialausgaben und eine bessere Verteilung der Bestehenden auf Bedürftige.

Molina hat recht, im Moment ist die sog. Zucman Tax, unbefristete Steuer auf privaten Vermögen über 100 Mio $, der einzig gangbare Weg zur nachhaltigen Staatsschuldensanierung und zur Finanzierung neuer Staatsaufgaben. Prof. Gabriel Zucman (Berkeley) hat seine Steuer bereits vor einigen Jahren, also vor Trump, anlässlich eines G-7 Treffens auf höchster Ebene vorgestellt und ist auf allgemeine Zustimmung gestossen. Früher oder später wird sie international kommen. In der Schweiz eher später, aber sie wird kommen. So wie die OECD Mindeststeuer für Unternehmen, auch wenn Rechtskreise in der Schweiz dagegen Sturm gelaufen sind.

Volkswirtschaftlich schädlich wird Reichtum eigentlich erst, wenn er mit Luxusgütern verprasst wird, sonst bleibt er ja – vielfach als risikotragendes Kapital – der Wirtschaft und damit auch den Arbeitnehmenden – erhalten. Daher sollten nicht primär Löhne oder Vermögen und Kapitaleinkommen höher besteuert werden, sondern deren Verwendung für Luxusgüter und –dienstleistungen via eine progressive Konsumsteuer, eine intelligentere Version der Mehrwert- oder Umsatzsteuer, die auf die Reichen abzielt, wenn sie ihr Geld unsinnig ausgeben.

Wer als Reicher nicht damit einverstanden ist, wie viel und wofür der Staat das Steuergeld ausgibt, soll doch zu Lebzeiten sein Vermögen sinnvoll einsetzen, spenden oder eine Stiftung gründen. Er kann damit mehr für die „Weltrettung“ tun als es einfach dem Staat zu überlassen.

Die gelockerten Export- und Wiederausfuhrregeln würden die Kontrolle
über Schweizer Kriegsmaterial erschweren. Das Neutralitätsrecht
bliebe zwar verbindlich. Dennoch kann eine weiter gefasste
Exportpraxis die politische Wahrnehmung der Schweizer Neutralität
beeinflussen, selbst wenn einzelne Exporte rechtlich zulässig sind.

Die Neutralitätsinitiative hätte die allgemeine Neutralitätspolitik
strenger festgelegt und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit
eingeschränkt. Mit dem geänderten KMG geben Parlament und Volk dem
Bundesrat einen grossen Handlungsspielraum für die
Kriegsmaterialausfuhr, eine direkte Folge der heute praktizierten
flexiblen Neutralitätspolitik, wie sie mit der
Neutralitätsinitiative hätte verhindert werden können.

Mit einem NEIN zur Gesetzesänderung des KMG können wir die weitere
Beschädigung der Schweizer Neutralität verhindern.

Dieses Zitat stammt von dem renommierten israelischen Historiker Moshe Zimmermann, nicht von mir. Ich finde aber, dass Herr Zimmermann damit den Nagel genau auf den Kopf getroffen hat. Die rechtsradikale israelische Regierung unter Netanyahu hat dieses Jahr die Haushaltsmittel für hasbara (Auslandspropaganda) auf 630.000 € verfünffacht im Vergleich zum Vorjahr! Aus diesem Fonds ist wahrscheinlich dieser lächerliche Propagandastreifen "Naza- the real story" entstanden, der ein Zusammenschnitt all der Lügen darstellt, mit denen die israelische Armee in den vergangenen drei Jahren die Weltöffentlichkeit vergeblich davon zu überzeugen versucht hat, sie sei "die moralischste Armee der Welt". Solche Propagandatricks werden die Selbstzerstörung des zionistischen Projektes nicht aufhalten können. Wie sagte schon Abraham Lincoln einst ganz richtig:" You can fool some people all the time and you can fool all the people sometimes, but you can't fool all the people all the time!"

Mir sind noch zwei Gedanken zum sehr informativen Artikel gekommen: Es braucht gar nicht mehr die Aufteilung zwischen solchen, die planen und solchen, die töten und morden. Der Gaza-Krieg zeigt ja im Film, dass man gar nicht mehr nach Gaza gehen muss – eine kleine Einheit genügt – sondern dass alles am Bildschirm »erledigt« werden kann. Das ganze ein Computerspiel. Das war bereits in den beiden Irak-Kriegen der Fall, ist aber in Gaza quasi zur Vollkommenheit gelangt.
Bisher habe ich Vergleiche zwischen aktuellen Kriegen, speziell denen von Israel, und dem Nazi-Regime resp. dem Holocaust immer für deplaziert gehalten und von mir gewiesen. Die, die solche Vergleich gemacht haben, mussten meist zurückbuchstabieren, sich entschuldigen oder wurden sogar angeklagt.
Jetzt im Film und danach habe ich mich dabei ertappt, dass ich mir zum ersten Mal auch solche Gedanken gemacht und solche Vergleiche angestellt habe.

Zitat:
"Die Friedensnobelpreisträgerorganisation IPPNW begrüßt die angekündigten Verhandlungen für eine mögliche Lösung im Krieg Russlands gegen die Ukraine und fordert die Bundesregierung auf, sich im Rahmen der EU an der Suche nach einer diplomatischen Lösung des Krieges zu beteiligen."
Quelle: IPPNW

Das betrifft alle Kriege, den Krieg und Genozid Israels mit westlicher Unterstützung gegen die Palästinenser (Gaza, Westjordanland), Krieg gegen Iran durch die USA/Israel mit westlicher Unterstützung, Sudan, etc.

Doppelte Standarts sind zynisch und machen die Probleme noch komplizierter.

Es sollte wieder eine globale Antikriegsbewegung geben wie in den 1960ern.

Es liegt durchaus im Bereich des Möglichen, dass der international gesuchte Kriegsverbrecher Netanyahu noch vor der Knessetwahl am 27.Oktober erneut den Iran angreift, um damit Stimmen zu gewinnen. Der "Testflug" Dutzender israelischer Kampfjets und Tankflugzeuge über Syrien und den Iraq bis zur iranischen Grenze und zurück sowie der jüngste Besuch des US-"Kriegsministers" Hegseth in Israel deuten darauf hin. Dass Netanyahu im permanenten Krieg die einzige Möglichkeit sieht, sich vor dem Gefängnis zu retten, wird immer deutlicher. Er gehört hinter Gitter, auch im Interesse Israels.

In Respekt vor der Arbeit von Kultur- und Kunstschaffenden scheint die vorgestellte Arbeit idealtypisch für die westliche Global-Kunst des neoliberalen Westens der letzten 30 Jahre. Man kann die Arbeit als postkonzeptuelle Kunst im sozial-öffentlichen Raum bezeichnen. Seit sicher 30 Jahren gibt es den Slogan "everything is postconceptual". Ich finde die konzeptuelle Kunst als Bewegung der späten 60er und 70er der nordamerikanischen Kunst (Kosuth u.a.) interessant, nur ist diese Strömung 60 Jahre alt. Man könnte sagen, das KI heutzutage der unbeabsichtigte Abschluss von (post-)konzeptueller Kunst ist. Kritisch kann man anführen, dass postkonzeptuelle Kunst a. keinen Erkenntniswert hat, weil man alles als Konzept bezeichnen kann (etwa eine Kaffeemaschine), b. solche Kunst der Gefahr der Beliebigkeit ausgesetzt ist aufgrund eines "Informations-Overkill" , c. solche Kunst (unthematisch) didaktisch ist und d. schnell in die Falle eines internationalistischen/universalistischen Anspruchs gerät. F. Bonami (ehem. Kurator Biennale Venedig) hat kürzlich gesagt, dass die "Besessenheit vom internationalen Kontext" dem Ende zugeht. Und F. Lukyanov hat letzthin in einer Kulturanalyse auf die innereuropäische/westliche Dialektik vom (Links-)Liberalismus der 1960-Jahre zu einem neuen Konservatismus ab Mitte der 2010er-Jahre hingewiesen (das kann man mit Adorno/Horkheimers "Dialektik der Aufklärung" verbinden). Es bleibt trotz allem interessant in kultureller Hinsicht.

Vielen Dank für diesen sehr wichtigen Beitrag zur Benennung der politischen Bewertung eines über lange Zeit ausgeführten despektierlichen Verhaltens von Seiten Glarner (u. Co.). Hilflose Stimmungsmache und Verklüngelung bzw. Einmischung in z. B. schulipolitisch korrekte Vorgehensweisen, die von ihm nicht ansatzweise gekannt bzw. verstanden wurden. Ein schlechtes Leistungszeugnis an seine eigene Adresse - insgesamt.

1. historisches Wissen und Nichtwissen global: versucht man den westlichen Kanon beiseite zu legen für einen Moment, dann ist es denkbar, dass bspw in Asien oder Afrika etc. in historischer Hinsicht, ähnliche Strukturen entwickelt wurden, die wir hier als Völkerrecht bezeichnen. Diese Strukturen sichtbar zu machen ist sehr wichtig für globale Völkerverständigung. Am Beispiel der Menschenrechte: Die erste definitive Formulierung von Menschenrechten (Gleichheit der Menschen, Unantastbarkeit, etc) wurde nicht im Europa der Aufklärungszeit formuliert, sondern im 13. Jh in Mali/Afrika ("Manden-Charta", s. als Einstieg Wikipedia). 2. Obwohl Logik und Recht verschiedene Domänen sind, scheint das Recht auf der Unterscheidung Allgemein und Speziell zu basieren (ius cogens, und wahrscheinlich lex specialis). Das Völkerstrafrecht gehört zum zwingenden Recht. Wird eine Rechtsentwicklung durch Kulturalität als universell erklärt, erscheint es im globalen Kulturkampf um Deutungshoheit gewissermassen als "ius cogens", obwohl eine solche Interpretation kultureller Interpretation und nicht rechtlicher geschuldet ist. 3. Wirtschaft: Aristoteles beschreibt Ökonomie und Politik als zwillingshaft verknüpft - Quelle von Konflikt (Hauswirtschaft und Organisation von Hauswirtschaft). Unter heutigen Bedingungen im westlichen Neoliberalismus könnte man den Eindruck haben, dass gewisse Liberale und Linksliberale bereits Adam Smith als Sozialisten beschimpfen (wie sich Massstäbe verändern...).

Die landesweiten Proteste gegen die hohen Lebenshaltungskosten schlugen in Frankreich in Gewalt um. Wie man hört, sind die Schulen in einem desolaten Zustand, die Armut nimmt zu und die Obdachlosigkeit gibt es immer noch, die Abbé Pierre schon vor 70 Jahren beseitigen wollte. Die Reichen werden immer reicher, die Armen sicher nicht. Frankreich vergeudet jährlich 67,7 Milliarden US-Dollar für das Militär, 2,1 Prozent des Bruttosozialproduktes. Der neue atomgetriebene Flugzeugträger soll 10 Milliarden Euro kosten. Macron will auch das Atomwaffenarsenal Frankreichs ausbauen, was auch Milliarden kosten wird. Aber bei diesem Militärirrsinn zu sparen ist in Frankreich nicht in Sicht, wie in vielen anderen Ländern auch nicht. Die Lobby der Militärs und der Rüstungskonzerne haben das Sagen.

Herr Mohler hat einige interessante Überlegungen dargelegt, die ich auch nachvollziehen kann. Nur in einem Punkt irrt er, und viele mit ihm.
Die sogenannten Mandatsabgaben. Sie sind offensichtlich nicht! ein Zeichen, dass RichterInnen abhängig sind und so ihr Amt befangen ausüben würden. Diese Denke ist fast ein wenig absurd. Es müsste ja umgekehrt sein. Die Parteien müssten den Richtern Geld geben, damit sie sich parteikonform verhalten. Das wäre Abhängigkeit.

Eigentlich hätte ich von j21 eine differenziertere "Geschichte" erwartet. Leider Fehlanzeige. Auch hier geht es nur um die kriminellen Randalierer. Bei den Protesten am 17./18. Oktober nahmen nach Innenministerium rund 550.000 Menschen teil, nach Organisatoren etwa 800.000; die große Mehrheit demonstrierte DENNOCH friedlich. Insgesamt weniger als 0.5 Prozent waren gewalttätig. „Gewalttätig“ umfasst hier sowohl körperliche Gewalt als auch Brandstiftung, Vandalismus und Plünderungen; die Zahl der Festnahmen (rund 1.800) ist nicht identisch mit der Zahl der an Gewalt Beteiligten - laut DW am 18.10.2026. Immerhin berichtete das ZDF am 17.10.2026 um 20:27 unter dem Titel "Missstände an Schulen und teures Leben: Worum es bei den Protesten in Frankreich geht" über das Anliegen der 99.5% der Demonstrierenden.
Warum lassen sich die Medien von weniger als 0.5% Randalierender ausschliesslich für deren Chaos einspannen?
Und: Dass Elon Musk und JD Vance deshalb Europa am Abgrund stehen sehen war ja zu erwarten. Dass aber auch der CDU-Politiker Bury vor französischen Verhältnissen als „Doppelte Warnung für uns“ - angesichts der ebenfalls nicht gerade rosigen Verhältnissen in Deutschland - warnt ist eigentlich beschämend.

Die Gewalt ist staatsgewollt; es soll verhindert werden dass die Versäumnisse der letzten x Regierungen - auch in den kontrollierten Medien - nicht zu sehr Wurzeln schlagen in der Bevölkerung. Die kasernierte Polizei CRS besteht aus gescheiterten Existenzen die selber aus meist prekären Kreisen stammen und sich alles erlauben (dürfen). Die jungen Immigranten aus den Banlieus sind mit dem heutigen Bildungssystem ebenfalls benachteiligt, da ja die Schulen schon immer kaputtgespart wurden zum Wohle einer Bourgeoise die nicht will dass in ihren Quartieren ihre Kinder mit "schmutzigen" Schwarzen und Arabern in Berührung kommen; wer es sich leisten kann schickt seine Kinder in ihre Katholischen - oder Privatschulen. Der kleine Manu und sein Brigittle sind halt im "richtigen" Quartier in die "richtige" Schule gegangen.
Natürlich sind die Immigranten ohne Aufstiegschancen leichte Beute für politische Irrläufer wie Dieudonné M’bala M’bala oder gar Éric Zemmour !
Allerdings muss sich auch F die teilweise terroristischen Umtriebe gewisser fremder Staaten wie Saudi-Arabien, Iran, der USA oder Russsland nicht gefallen lassen.

Man könnte als Konsequenz beider Beiträge konkrete negative Verhaltensweisen anführen. Sowohl in Bezug auf Individuen und Gruppen, die kognitiv-intellektuell-mental hängengeblieben sind, müsste man deren Verhalten zeitgemäss angepasst als hochaggressive falsch programmierte KI-Bots beschreiben, die Lichtjahre von Selbstkritik und Einsicht entfernt konstant dasselbe tun, also zerstören, ohne zu erkennen, dass ihre Probleme ihre Probleme sind und nicht diejenigen anderer. Ihre immergleiche falsche Strategie (siehe etwa "Psychodrama", Jacob Levy Moreno), was im Text von Kaeser anklingt, besteht oft darin, anstatt sich zu verändern, das Äussere zu verändern, (wieder) passend zu machen, wie auf einem Schachbrett ("Chessboard") Figürchen hin und her zu schieben. Was, um völlig unnötig intellektuell zu werden, in der Anlage etwa das Konzept der "Irre" des NSDAP-Mitglieds Heidegger (auch so ein Intellektueller, der an seiner eigenen Theorie gescheitert ist und dabei seinem Mentor, Husserl, das Leben komplett zur Hölle gemacht hat, kaum hatte er dessen Stuhl ergattert) meint, d.h. wenn das Selbstbild und das Wissen um die Realität nicht mehr genügend zusammenstimmen, alles zerbricht und kaputt geht. Handelt es sich um die Oberschicht und ihre Funktionseliten, dann muss deren angerichtete Suppe die Mittelschicht und Unterschicht auslöffeln (beispielsweise Wirtschaftskrisen bis hin zur Eröffnung von Krieg, um ihre Welt wieder passend zu machen). Ewiger Weltenlauf ist das offenbar.

Ist dieser völlig unberechenbare Präsident noch zurechnungsfähig? Er trifft seine Entscheide offenbar nach seinem Bauchgefühl und gefährdet mit seiner Putin-Nähe die Ukraine und die westliche Welt.
Hoffentlich bekommt er die Quittung bei den Mitterm-Wahlen!

Unterdessen gerät die Vorgeschichte des Ukraine-Krieges langsam, aber sicher in Vergessenheit. Das Interesse an einer faktenbasierten Aufbereitung ist gering. Wenn überhaupt, dann werden im gegenseitigen Informationskrieg Fakten verdreht und unterdrückt.

In dieser Situation haben Horror-Szenarien Hochkonjunktur! Sie verhelfen der Rüstungsindustrie zu Grossaufträgen. Trumps Druck auf Selenskyj ist zurzeit der einzige Hoffungsschimmer für ein Ende des Ukraine-Krieges.