Verantwortungslose Gemeinderäte

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Verantwortungslose Gemeinderäte

Von Kommentar 21, 04.07.2013

In der grössten Schweizer Stadt werden in sieben Monaten die Stadtregierung und das Stadtparlament neu gewählt. Schon wird viel geschrieben und spekuliert – vor allem über die Exekutivwahlen. Sprechen wir über die anstehenden Legislativwahlen. Über ein Drittel der 2010 gewählten 125 Gemeinderäte haben schon demissioniert: einfach hingeschmissen. Sie zeigen ein seltsames Verständnis für politische Verantwortung. Die Gründe, die sie für ihre Demission angeben, sind nur peinlich: „zeitliche Überlastung, familiäre Verpflichtungen, immer mehr Aufwand“. Als ob man das nicht gewusst hätte, als man kandidierte. Man könnte sich vielleicht vorher über das Amt und seine Pflichten informieren, bevor man in den Ring steigt. Blauäugig lässt man sich aufstellen. Dann sagt man plötzlich: "Oh Schreck, ich habe halt nicht gewusst, wie viel Arbeit das gibt." Dies ist eine eklatante Missachtung des Wählerwillens. Diese Leute treiben Politik nach dem Motto: Ja, ich versuch’s mal, wenn es mir dann zu viel wird, gehe ich halt wieder. Dann rücken Leute nach, die die Wähler primär nicht gewollt haben. Politik ist ein ernstes Geschäft, doch diese Leute nehmen Politik nicht ernst. Wir Schweizer sind stolz auf unsere alten demokratischen Einrichtungen. Doch dieses hohe Gut wird von einigen verachtet. Wer kandidiert und nicht vier Jahre durchhält (es sei denn aus gesundheitlichen Gründen), ist verantwortungslos. Er oder sie haben es nicht verdient, gewählt zu werden. (Heiner Hug)

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Kommentare

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Dass man nicht recht weiss, was einen erwartet, wenn man in ein politisches Amt gewählt wird, liegt in der Natur der Sache. Natürlich kann man sich bei bereits Amtierenden informieren. Aber neben dem Gehörten bringt eben nur die eigene Erfahrung das Konkrete. Ich kann darum durchaus verstehen, dass einem neugewählten Behörde- oder Parlamentsmitglied erst an den konkreten Anforderungen die Augen aufgehen. Dass da jemand bald einmal merkt, dass er oder sie überfordert ist, kann ich verstehen. Ich finde, es ist besser, wenn sie oder er angesichts der Überforderung zurücktritt, sobald es möglich ist, als dass sie oder er im Amt bleibt und dort nichts Produktives erarbeitet oder gar Dummheiten veranstaltet. Unfähige Sesselkleber haben wir eigentlich genug. Da sind mir die Überforderten allemal lieber, wenn sie so rasch wie möglich die einzig richtigen Konsequenzen ziehen.

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