... und noch ein Versuch

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... und noch ein Versuch

Von Journal21, 04.12.2016

Das Land nimmt heute Sonntag einen neuen Anlauf, einen Bundespräsidenten zu wählen.

Es war der längste Wahlkampf in der Geschichte Österreichs. Das Interesse konzentriert sich darauf, ob zum ersten Mal in Westeuropa ein Rechtspopulist ins höchste Amt im Staat gewählt wird. Der 45-jährige Norbert Hofer, der Kandidat der populistischen „Freiheitlichen Partei Österreichs“ (FPÖ), hat laut Meinungsumfragen gute Chancen, seinen Gegenkandidaten, den 72-jährigen Alexander Van der Bellen, zu schlagen. Van der Bellen ist von den Grünen aufgestellt worden. Hofer gilt als sehr EU-kritisch. Seine Gegner bezeichnen den höflichen Mann als Wolf im Schafspelz und Austro-Trump.

6,4 Millionen Östereicherinnen und Österreicher sind aufgerufen, an der Wahl teilzunehmen. Die meisten Wahllokale schliessen um 17.00 Uhr. Kurz danach werden erste Exit Polls und Hochrechnungen erwartet. Bei einem sehr knappen Ergebnis könnten die Briefwahlstimmen den Ausschlag geben. Diese werden erst am Montag gezählt.

Am Samstagabend fand in Wien eine Anti-Hofer-Demonstration statt. Dabei wurden Plakate geschwenkt mit der Aufschrift „Kein Nazi in der Hofburg".

Die erste Stichwahl im Mai hatte Van der Bellen mit einem Stimmenvorsprung von 30‘000 gewonnen. Das Verfassungsgericht annullierte die Wahl auf Antrag Hofers wegen Formfehler. Ein zweiter Wahlversuch musste wegen nicht klebender Wahlcouverts verschoben werden.

Die Frage ist auch, ob und wie weit sich die Brexit-Abstimmung und die Wahl Trumps auf das Wahlverhalten der Österreicher auswirken werden. Bei einem sehr knappen Ergebnis, könnte die Wahl erneut angefochten werden.

(J21)

Man erlebt zur Zeit einen massiven Wandel. Das Demokratieverständnis vieler Menschen scheint schwer angeschlagen zu sein. Wahlen werden bereits im Vorhinein angezweifelt, Ergebnisse nicht mehr anerkannt oder in Zweifel gezogen. Es herrscht ein vergiftetes Klima, in manchen Ländern mehr, in anderen weniger. Österreich ist ein solches Beispiel negativen Zweifels. Das liegt auch an der Polarisierung, die durch diese zwei Kandidaten entsteht, die entgegengesetzter nicht sein könnten. Es scheint, als gäbe es nur noch extrem links oder extrem rechts, die Mitte wirkt leer oder zumindest unsichtbar. Die Wahl wird wieder knapp werden, es werden wieder Zweifel aufkommen, es werden wieder Betrugsvorwürfe in den Raum gestellt werden. Hinzu kommen offensichtliche Mängel bei der Stimmauszählung, die das ihrige dazu beitragen, Misstrauen gegen das Ergebnis hervorzurufen. N. Hofer ist sicher populistischer als A. Van der Bellen, aber Populismus gehört zur Demokratie. Und zur Demokratie gehört eben auch, Wahlniederlagen anzuerkennen. Die gegenwärtige Entwicklung muss Sorgen bereiten, sie wirkt wie ein Lauffeuer, dass mehr und mehr ausser Kontrolle zu geraten droht und sich immer schneller verbreitet. Wer hat ein Gegenmittel?

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