„Super Tuesday“ ein Tag wie jeder andere

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„Super Tuesday“ ein Tag wie jeder andere

Von Ignaz Staub, 08.03.2012

Mitt Romney kann sich nicht als Spitzenreiter der republikanischen Präsidentschaftskandidaten etablieren.

Die Entscheidung in zehn US-Bundesstaaten hat eines gezeigt: Die republikanische Partei und deren Anhänger sind sich nach wie vor uneins. Kritiker in den eigenen Reihen werfen der Partei vor, ihre Grundsätze zu verraten und nur noch opportunistisch zu agieren.

Zwar hat Mitt Romney am „Super Tuesday“ in sechs von zehn Bundesstaaten gewonnen und die Zahl seiner der Delegierten vergrössern können. Doch sein ärgster Widersacher, Rick Santorum, bleibt ihm dicht auf den Fersen. Santorum argumentierte nach Siegen in drei Staaten, republikanische Wähler suchten nach wie vor eine konservative Alternative zu Romney.

Wie das "momentum" gewinnen?

In der Tat dürfte es für den Ex-Gouverneur von Massachusetts schwierig werden, in den kommenden Vorwahlen – unter anderem in Mississippi, Alabama, Kansas und Missouri – „momentum“ zu gewinnen und genügend Fahrt aufzunehmen, um innert nützlicher Frist jene 1144 Delegierte hinter sich zu scharen, die er im August beim Parteikonvent der Republikaner in Tampa (Florida) braucht, um als Herausforderer Barack Obamas nominiert zu werden. Bisher hat Mitt Romney 415 Delegierte auf sicher, Rick Santorum deren 176, Newt Gingrich 105 und Ron Paul 47.

Für Romney stimmten am „Super Tuesday“ wie gehabt jene eher älteren, gebildeteren und besser verdienenden Wähler, die angeben, sie hielten ihn für jenen Kandidaten, der im Herbst die grössten Chancen habe, gewählt zu werden. Für Santorum dagegen entschieden sich in erster Linie Leute mit kleineren Einkommen, Erzkonservative und Anhänger der „Tea Party“. Weisse Arbeiter indes sprachen sich ähnlich deutlich entweder für Romney oder für Santorum aus.

Unsichere Befragungen

In Ohio stimmten Katholiken kurioserweise überwiegend für den Mormonen Romney, während (protestantische) Evangelikale den Katholiken Santorum bevorzugten. Jüngere Wähler (d.h. Leute unter 30) entschieden sich im Allgemeinen mehrheitlich für den 77-jährigen Aussenseiter Ron Paul. Überall gaben Stimmende an, ihre grösste Sorge gelte der Lage der Wirtschaft.

Derweil mangelt es Mitt Romney noch immer an Unterstützung von Unabhängigen, von Frauen und Latinos. Ausserdem liegt er laut Umfragen in Wahl entscheidenden Staaten („swing states“) wie Ohio, Michigan oder Virginia derzeit deutlich hinter Barack Obama zurück. Wogegen republikanische Strategen einwenden, solche Befragungen seien nur bedingt aussagekräftig, weil im Hauptwahlkampf das Rennen von vorn beginne und Romneys Stärken, vor allem seine wirtschaftliche Expertise, erst dann richtig zum Tragen kämen. Sie erinnern an Ronald Reagan, dem 1980 im Rennen gegen Jimmy Carter erst auch nur geringe Chancen auf einen Sieg eingeräumt wurden. Einzelne Demokraten warnen denn ihre Partei davor, sich im Herbst ihrer Sache zu sicher zu sein.

Geblendet durch Ideologie

„Super Tuesday“ hat also, wenig überraschend, nur wenig zur Klärung der Machtverhältnisse in der republikanischen Partei beigetragen. So sah sich die „New York Times“ bemüssigt, den Republikanern in einem Leitartikel, im leicht selbstgefälligen Ton eines Oberlehrers, auf die Finger zu klopfen: „Schon lange vor dem ‚Super Tuesday’ hat sich die republikanische Partei auf der äusseren Rechten der amerikanischen Politik eingemauert, mit einem Vorwahlkampf, der hässlich, entzweiend und ohne Ideen war.“ Barbara Bush, die frühere First Lady, sei so entsetzt gewesen, dass sie die Auseinandersetzung als die schlimmste bezeichnete, die sie je gesehen habe: „Wir empfinden das Selbe.“

Republikanische Wähler, so die „Times“, müssten sich nun nach dem „Super Tuesday“ weiterhin zwischen einem Kandidaten, Mitt Romney entscheiden, „der für nichts ausser für Country-Club Kapitalismus steht“, und einem Konkurrenten, Rick Santorum, „der durch seine Ideologie so geblendet ist, dass es fast unvorstellbar scheint, dass er je alternative Ideen in Erwägung zieht oder auf abweichende Meinungen hört.“

Wie bedrohte Tiere

Ausser ihren wirtschaftlichen Rezepten (massivere Steuererleichterungen für Reiche, ein schwächeres Sozialnetz, noch mehr Deregulierung), die sich längst als wirkungslos entpuppt hätten, verbinde Romney und Santorum noch die Art und Weise, wie sie die Wirklichkeit verzerrten, um Präsident Obama für alles zu attackieren, was er sage, „egal wie vernünftig“, und alles abzulehnen, was er wolle, egal wie notwendig“. Allmählich mehrten sich jetzt jedoch die Anzeichen, dass sie für ihr negatives Verhalten zur Kasse gebeten würden.

Mehr Bauchgrimmen als der Leitartikel der „New York Times“ dürfte den Republikanern eine Kolumne des konservativen Kommentators David Brooks im selben Blatt bereiten. Brooks, den auch Liberale als kritischen Kopf schätzen, verglich in seinem Beitrag die Republikaner mit Beutelratten („The Possum Republicans“), Tieren, die sich, falls sie sich bedroht fühlen, krank oder tot stellen und entsprechend riechen.

Das Setzen einer Duftmarke

Ihm sei schon klar, was Politiker tun müssten, um wieder gewählt zu werden. Trotzdem, so der Kolumnist, lohne es sich, darauf hinzuweisen, dass solches Verhalten nicht unbedingt ehrenhaft ist: „Es ist unehrenhaft, seine Überzeugungen zu verraten, um wieder gewählt zu werden. Es ist unehrenhaft, vor Extremisten in die Knie zu gehen, um seine politische Karriere zu retten.“ Genau so aber habe die republikanische Partei in den vergangenen 50 Jahren agiert und dabei unübersehbare Konstanz gezeigt: „Die Leute an den Rändern kämpfen dafür, die Partei zu übernehmen, während die Republikaner in der Mitte sich schmiegsam anpassen, um ihre Sitze zu behalten.“

Hätten früher, argumentiert David Brooks, die Konservativen die Gemässigten verdrängt, so kämpften heute Parteiaktivisten gegen Berufspolitiker. Den Aktivisten aber gehe es nicht mehr um sauberes Regieren oder um Koalitionen oder Kompromisse: „Sie wollen lieber Respekt gewinnen und eine Duftmarke setzen, als Gesetze verabschieden. Es ist dies die Politik des Ressentiments, des Gruppendenkens.“

Blamables Schauspiel

Zwar bedauerten Mittepolitiker der Republikaner diese Polarisierung. Doch habe es die Parteiführung versäumt, sich gegen diese Entwicklung stemmen und bei Exzessen deutlich Stellung zu beziehen, zum Beispiel gegenüber Aufwieglern wie der Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin oder dem Radiomoderator Glenn Beck: „Sie duckten sich und hofften, der Sturm würde vorbeiziehen.“

Diese Republikaner seien keine „Republicans In Name Only“ oder „RINOs“, wie Parteiextremisten sie schimpfen. Wären die „RINOs“ wirkliche „rhinos“ (d.h. Nashörner), würden sie sich heftig und mutig zur Wehr setzen. Doch leider, bedauert der „Times“-Kolumnist, seien diese Politiker lediglich „Opussum Republicans“, Beutelratten, „die einige Sekunden zittern und dann in ein unfreiwilliges Koma fallen, wenn sie jemand von der Rechten aggressiv herausfordert.“ Das blamable Schauspiel führe aber dazu, unabhängige Wähler, die sonst für die Republikaner stimmten, in die Arme der Demokraten zu treiben.

Anzeigenkunden mucken auf

Eine Möglichkeit, sich als Vertreter von Mässigung und Vernunft zu profilieren, hätte sich den republikanischen Kandidaten vergangene Woche geboten, als Radiomoderator Rush Limbaugh („el Rushbo“) in seiner Sendung eine 30-jährige College-Studentin als „Schlampe“ und „Hure“ beschimpfte, weil sie es gewagt hatte, sich bei einer Anhörung im Kongress dafür auszusprechen, dass Krankenkassen die Kosten für Empfängnisverhütung übernehmen sollten. Limbaugh raffte sich erst zu einer heuchlerischen Entschuldigung auf, nachdem Anzeigenkunden begonnen hatten, ihre Spots zurückzuziehen.

Weder Mitt Romeny noch Rick Santorum oder Newt Gingrich aber hatten den Mut, den umstrittenen Radiomann in die Schranken zu weisen. „Ich sage nur soviel: Es ist nicht die Art Sprache, die ich benutzt hätte“, sagte Romney. „Er gibt sich absurd, aber, wissen Sie, ein Unterhalter gibt sich halt gelegentlich absurd“, meinte Santorum. Und Gingrich fand, Rush Limbaughs Entschuldigung für die „beleidigende Wortwahl“ sei „ausreichend“ gewesen. Allein Ron Paul, im Rennen um die Nomination chancenlos, wagte es, Klartext zu reden: „Er hat sich entschuldigt, weil einige Leute ihre Anzeigen gestoppt haben. Es ging ihm nur ums Geld.“

Talk-Radio-Clown

Eugene Robinson, ein Kolumnist der „Washington Post“, mokierte sich Mitte Woche über das fehlende Rückgrat der republikanischen Präsidentschaftskandidaten wie folgt: „Reden wir einmal Klartext: Diese Kerle wollen uns weis machen, dass sie bereit sind, gegen Wladimir Putin, Mahmoud Ahmadinejad, Kim Jong-un, die Taliban und die Überreste al-Qaidas aufzustehen. Und doch fürchten sie sich derart vor einem Talk-Radio-Clown, dass sie über eine Eruption von Gehässigkeit hinwegsehen oder sie entschuldigen, die einige von Limbaughs Werbekunden (…) unentschuldbar finden.“

Laut einer neuen Umfrage von Pew Research geben drei von zehn amerikanischen Wählern an, ihre Meinung der Republikaner habe sich während des Vorwahlkamps verschlechtert. 49 Prozent der befragten Demokraten indes meinten, der bisherige Verlauf des Rennens lasse sie im November wahrscheinlich eher für Barack Obama stimmen. Im vergangenen Dezember hatten das erst 36 Prozent gesagt. So rasch dürften die republikanischen Beutelratten nicht aus dem Koma erwachen.

Ist es wirklich interessant zu werweissen, wer von diesen "Halbleitern" und "Flachzangen" das Rennen machen wird?

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