Stichworte

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Stichworte

Von Journal21, 21.09.2010

Stichworte zur Wahl des Bundesrates am 22. September. Wie werden die Nachfolger von Leuenberger und Merz gewählt?

Die Vereinigte Bundesversammlung, also der National- und der Ständerat, wählen die Nachfolger oder Nachfolgerinnen für die Bundesräte Moritz Leuenberger (SP) und Hans Rudolf Merz (FDP).

Der Zürcher Leuenberger, der seit 1995 Bundesrat ist, hat vor den Sommerferien 2010 seinen Rücktritt auf den 31. Oktober angekündigt. Leuenberger feierte einen Tag vor der jetzigen Wahl seinen 64. Geburtstag.

Später gab auch der Appenzeller (AR) Hans Rudolf Merz seine Demission bekannt. Merz ist seit 2003 Bundesrat. Er wurde am 10. Novemer 1942 geboren.

Leuenberger war am 27. September 1995 als Nachfolger von Otto Stich in den Bundesrat gewählt worden. Hans Rudolf Merz wurde im Dezember 2003 als Nachfolger von Kaspar Villiger gewählt.

Für die Nachfolge des Zürcher Sozialdemokraten Leuenberger und des Appenzellers (AR) Freisinnigen Merz stellten die Parteien sechs Kandidaten auf.

Die SP geht mit der Berner Ständerätin Simonetta Sommaruga und der Zürcher Nationalrätin Jacqueline Fehr ins Rennen.

Die Freisinnigen stellten die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter und den Berner Nationalrat und Unternehmer Johann Schneider-Ammann auf.

Die SVP portierte den Freiburger Nationalrat Jean-François Rime. Die Grünen nominierten die Solothurner Nationalrätin Brigit Wyss.

Da Leuenberger amtsälter ist als Merz, wird zunächst die Nachfolge von Moritz Leuenberger bestimmt.

Das kann grossen Einfluss auf die Wahl des freisinnigen Kandidaten haben. Es geht um die Frage, ob eher zwei Frauen oder eher zwei Berner gewählt werden.

Entscheidenden Einfluss auf die Wahlen könnten die Hearings der CVP gehabt haben, die am Vortag der Wahl stattfanden.

Die jetzige Wahl ist eine Ersatzwahl. Alle vier Jahre findet die Gesamterneuerungswahl des Bundesrates statt; diese ist für nächstes Jahr angesetzt.

Die Vereinigte Bundesversammlung besteht aus den 200 Mitgliedern des Nationalrates und den 46 Mitgliedern des Ständerates. Geleitet wird die Sitzung von Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer (SP). Sie eröffnet den Wahltag um punkt 08.00 Uhr.

Nach der Eröffnung ehrt Pascale Bruderer die beiden abtretenden Bundesräte Leuenberger und Merz in einer kurzen Laudation. Normalerweise treten dann auch die Zurücktretenden ans Rednerpunkt.

Wahlgang Nummer eins: Die Parlamentarier können frei allen die Stimme geben, auch den nicht offiziellen Kandidaten.

Wahlgang Nummer zwei: Die Parlamentarier können frei allen die Stimme geben, auch den nicht offiziellen Kandidaten.

Wahlgang Nummer drei: Die Parlamentarier können nur noch jenen Kandidaten die Stimme geben, die vorher mindestens zehn Stimmen erhalten haben.

Wahlgang Nummer vier: Jene Kandidatin oder jener Kandidat, die/der im 3. Wahlgang die wenigsten Stimmen erhalten hat, scheidet aus.

Wahlgang Nummer fünf: Jene Kandidatin oder jener Kandidat, der/die im 4. Wahlgang die wenigsten Stimmen erhalten hat, scheidet aus.

Gewählt ist, wer das absolute Mehr der Stimmen gültigen erhalten hat.

Wie klein und erbärmlich kommt man sich vor, wenn man die Majestät einer Symphonie erlebt, wenn man die ganze Urgewalt fühlt, die das Wort Musik als Begriff in sich trägt.

Fritz Wunderlich, deutscher Tenor, geboren heute vor 90 Jahren (gestorben 1966)
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