SPD im Aufwind?

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SPD im Aufwind?

Von Journal21, 12.10.2017

Im zweitgrössten deutschen Bundesland finden am Sonntag vorgezogene Landtagswahlen statt.

Nach der Schmach bei den Bundestagswahlen könnten die Sozialdemokraten in Niedersachsen ein starkes Ergebnis erzielen.

Im August noch lag die oppositionelle CDU in den Umfragen mit 40 Prozent klar vorn. Die regierende SPD kam nur auf 32 Prozent.

Dann plötzlich begann die CDU in der Wählergunst zu schrumpfen. Laut einer letzten Umfrage des Instituts INSA vom 9. Oktober hat die SPD die CDU überholt: Für die Sozialdemokraten wurden 33 Prozent und für die Christdemokraten 32 Prozent errechnet.

Was ist der Grund für den plötzlichen Schwächeanfall der CDU? Darüber wird seit Tagen spekuliert. Der Parteiwechsel der Grünen Elke Twesten soll wesentlich dazu beigetragen haben, ebenso das enttäuschende Abschneiden von Angela Merkel in der Bundestagswahl.

Elke Twesten ist bei vielen Niedersachsen zur eigentlichen Buh-Frau geworden. Sie war im August von den Grünen zur CDU übergelaufen und hatte damit die rot-grüne Koalitionsregierung gestürzt. Twesten fühlte sich in der eigenen Partei zu wenig valorisiert. Unbewiesen ist, dass sie von der CDU mit Zusagen geködert wurde.

Im niedersächsischen Landtag, der 137 Sitze zählt, verfügte Rot-Grün über eine Stimme Mehrheit. Nach dem Parteienwechsel von Elke Twesten setzte der sozialdemokratische Ministerpräsident Stephan Weil vorgezogene Neuwahlen an.

Laut der letzten INSA-Umfrage würde die SPD im Vergleich zu den Wahlen 2013 leicht (0,5 Prozent) Stimmen gewinnen. Die CDU mit Spitzenkandidat Bernd Althusmann verlöre 4,0 Prozent und die Grünen müssten ein Minus von 3,3 Prozent verzeichnen.

Neu in den Landtag einziehen könnte die AfD, die allerdings heillos zerstritten ist. Auch Die Linke könnte den Sprung über die 5-Prozent-Hürde schaffen.

Grafik: Journal21.ch
Grafik: Journal21.ch

Sowohl für die SPD als auch für die CDU würde es schwierig werden, eine Koalitionsregierung zu zimmern. Rechnerisch möglich sind:

  • Eine grosse Koalition aus SPD und CDU
  • ein Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP
  • eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP.
  • Schafft es die Linke in den Landtag, wäre rechnerisch auch Rot-Rot-Grün möglich.

(J21)

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Im allgemeinen schreiben nur solche Leute Memoiren, die entweder kein Gedächtnis haben oder die nie etwas Gedenkswertes taten. Doch zweifellos erklärt das ausreichend ihre Beliebtheit. Denn das Publikum fühlt sich am wohlsten, wenn eine Mittelmäßigkeit zu ihm redet.

Oscar Wilde, 1854–1900
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