Silva bedrängt Dilma

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Silva bedrängt Dilma

Von Hans Moser, Buenos Aires - 03.09.2014

Brasiliens Staatschefin Dilma Rouseff muss um ihre Wiederwahl bangen. Mit der Umweltaktivistin Marina Silva steht ihr eine gefährliche Herausforderin gegenüber.

Bis vor wenigen Wochen war sie die klare Favoritin. Auch wenn Rousseff bei weitem nicht die gleiche Popularität geniesst wie ihr Vorgänger und politischer Ziehvater Luiz Inácio Lula da Silva, schnitt sie doch in allen Wahlumfragen deutlich besser ab als ihre beiden stärksten Konkurrenten, der konservative Sozialdemokrat Aécio Neves und der Sozialist Eduardo Campos.

Doch dann, am 13. August, veränderte sich die Ausgangslage für die Präsidentschaftswahl vom 5. Oktober radikal. Campos starb bei einem Flugzeugabsturz. Für ihn nominierte die Sozialistische Partei die ehemalige Umweltministerin Marina Silva, die bis dahin als Vize von Campos kandidiert hatte. Damit begann der Wahlkampf wieder bei Null – mit guten Siegeschancen für Silva.

Schon vier Jahren 20 Millionen Stimmen

In den jüngsten Prognosen liegt die kämpferische Naturschützerin aus dem Amazonas mit 34 Prozent gleichauf mit Rousseff und weit vor Neves. Bei einer allfälligen Stichwahl, zu der nur noch die beiden Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl im ersten Wahlgang zugelassen sind, kann Silva den Umfragen zufolge mit 50 Prozent rechnen, während Rousseff mit 40 Prozent geschlagen wäre.

Silva war für Rousseff schon bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren eine ernstzunehmende Gegnerin gewesen. Die ehemalige Kautschukzapferin, die wie Lula aus sehr ärmlichen Verhältnissen stammt und erst mit 15 in einer Abendschule Lesen und Schreiben lernte konnte, brachte es damals als Drittplatzierte auf beinahe 20 Millionen Stimmen und trug mit diesem Ergebnis entscheidend dazu bei, dass Rousseff sich einer Stichwahl stellen musste.

Auch diesmal wollte die 56-jährige Silva eigentlich mit einer eigenen Liste antreten. Wegen formaler Fehler konnte sie jedoch ihre Gruppierung Rede Sustentabilidade (Netz Nachhaltigkeit) nicht rechtzeitig registrieren und suchte deshalb Unterschlupf bei den Sozialisten, die ihr eine Kandidatur als Vizepräsidentin an der Seite von Campos anboten.

Schutzpatronin des Regenwaldes

Silva verkörpert für viele ihrer Landsleute das grüne Gewissen der brasilianischen Politik. Ihr trauen sie zu, dass sie sich als Präsidentin nicht bloss für eine nachhaltige Entwicklung einsetzen, sondern auch bürgernäher regieren würde als Rousseff und Neves. Schon in jungen Jahren engagierte sie sich in der Waldschutzbewegung, zusammen mit dem legendären Umweltkämpfer Chico Mendes, der 1998 im Auftrag der Holzmafia ermordet wurde.

Als der damalige Präsident Lula sie 2003 zur Umweltministerin ernannte, keimte bei vielen die Hoffnung auf, dass sich die brasilianische Regierung künftig intensiver um den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen kümmern werde. Der frühere Gewerkschaftschef war jedoch mit dem Anspruch angetreten, Brasiliens Wirtschaftskraft um jeden Preis zu stärken und möglichst viele neue Arbeitsplätze zu schaffen. Der Umweltschutz gehörte nicht zu seinen Prioritäten.

Das Gleiche lässt sich von Rousseff sagen. Als Lulas Kabinettschefin übernahm sie 2005 die Oberaufsicht über das Wachstums-Beschleunigungsprogramm PAC, mit dem Defizite in der Infrastruktur des Landes behoben werden sollen. Die Palette der Projekte reicht vom Bau neuer Eisenbahnen, Fernstrassen und Hafenanlagen bis zur Sanierung städtischer Armenviertel.

Auf Distanz zu den Etablierten

Da ihr Engagement nicht bloss bei den mächtigen Grossgrundbesitzern, sondern auch in der Regierung zunehmend auf Widerstand stiess, trat Silva im Mai 2008 enttäuscht zurück. Sie wollte nicht länger Lulas ökologisches Feigenblatt sein. Kurz darauf verliess sie auch die Arbeiterpartei.

Der Umweltschutz ist auch in der aktuellen Wahlkampagne ein zentrales Thema für Silva. Ferner verspricht sie, als Präsidentin die Sozialhilfe auszubauen, die Inflation zu bändigen und den Einfluss des Staates auf die Wirtschaft zu verringern. Von den etablierten politischen Kräften, die immer wieder mit Skandalen von sich reden machen und in der Bevölkerung dementsprechend unbeliebt sind, grenzt sie sich bei jeder Gelegenheit ab. Sollte sie gewählt werden, wird sie allerdings auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sein, um regieren zu können. Nur mit der kleinen Sozialistischen Partei als Verbündete stünde sie von Vorneherein auf verlorenem Posten.

Bekennende Evangelikale

Auf einen starken Rückhalt kann Silva unter den Anhängern der Assembleia de Deus zählen. Die frühere Katholikin gehört seit zehn Jahren dieser evangelikalen Pfingstkirche an, der sich Millionen von Gläubigen angeschlossen haben und die über enorme finanzielle Mittel verfügt. Offenbar lassen sich für Silva sozialistische Ideale und konservative religiöse Positionen problemlos vereinen.

Als sie sich allerdings in ihrem Wahlprogramm dafür aussprach, die Ehe zwischen Homosexuellen in der brasilianischen Verfassung zu verankern, hagelte es Kritik von den Evangelikalen. Darauf fühlte sich ihre Wahlkampfleitung bemüssigt, einen Rückzieher zu machen und von einem Irrtum zu sprechen. Worauf ein sozialistischer Abgeordneter Silva vorwarf, beim ersten Druckversuch eines Pastors klein beizugeben.

Zu viele Feiertage während der WM

Für Präsidentin Rousseff ist die späte Kandidatur ihrer ehemaligen Partei- und Regierungskollegin nicht die einzige Wahlkampf-Hypothek. Mindestens so sehr machen ihr die jüngsten Wirtschaftsdaten zu schaffen. Brasiliens Wirtschaft ist zwischen April und Juni gegenüber dem ersten Semester 2014 um 0,6 Prozent geschrumpft.

Die Staatschefin spielte den Rückgang als eine „momentane Erscheinung“ herunter, verursacht unter anderem durch die vielen Feiertage während der Fussballweltmeisterschaft. In zweiten Halbjahr, kündigte Rousseff an, werde es wieder aufwärts gehen. Ihr Wirtschaftsminister Guido Mantega gab sich ebenfalls optimistisch, räumte allerdings ein, dass das für 2014 erwartete Wachstum von 1,8 Prozent nicht erreichbar sei. Unabhängige Fachleute sagen eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts von höchstens 0,7 Prozent voraus.

Die Mittelschicht will mehr

Rousseff kann für sich in Anspruch nehmen, den von Lula in die Wege geleiteten Kampf gegen die Armut konsequent weitergeführt zu haben. Eines der Hauptinstrumente ihrer Sozialpolitik ist die so genannte «Bolsa Família», ein staatlich finanziertes Familien-Stipendium, von dem heute mehr als Dutzend Millionen Haushalte profitieren. Dank dieser staatlichen Unterstützung nahm die Zahl der Armen in Lateinamerikas grösstem Land deutlich ab. Von ihrem selbstdeklarierten Ziel, «alles dafür zu tun, dass bis 2016 kein Brasilianer mehr in Elend leben wird» ist die 66-jährige Staatschefin allerdings noch ein grosses Stück entfernt.

Es liegt eine gewisse Ironie darin, dass viele, die es in den letzten Jahren zu einem bescheidenen Wohlstand gebracht haben, sich heute von Rousseff und ihrer seit zwölf Jahren regierenden Arbeiterpartei distanzieren. Sie werfen ihnen vor, falsche Prioritäten zu setzen, die Modernisierung des Landes nicht entschlossen genug voranzutreiben. Im Vorfeld der Fussballweltmeisterschaft gingen massenweise Unzufriedene auf die Strasse und protestierten gegen die Milliardenaufwendungen des Staates für das sportliche Grossereignis. Dieses Geld, so monierten die Kritiker, hätte viel sinnvoller für Reformen im maroden Gesundheitssystem, bessere Schulen, effizientere Verwaltungen und eine energischere Kriminalitätsbekämpfung eingesetzt werden können.

Rousseff hat versprochen, in den kommenden vier Jahren bisher Versäumtes nachzuholen. Ob das reicht, um ihr die Wiederwahl zu sichern, ist fraglich. Soviel lässt sich aber selbst ohne prophetische Gaben voraussagen: Brasilien wird mit höchster Wahrscheinlichkeit auch in den nächsten vier Jahren von einer Frau regiert.

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