Rechtsrutsch? Eher nicht

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Rechtsrutsch? Eher nicht

Von Journal21, 20.06.2021

Überraschung: Die Rechtspopulisten von Marine Le Pen haben im ersten Druchgang der Regionalwahlen weit schlechter abgeschnitten als erwartet.

Le Pens rechtsextreme Partei «Rassemblement National» kommt landesweit auf rund 19 Prozent der Stimmen. Das sind fast 10 Prozent weniger als bei den Regionalwahlen vor sechs Jahren. Offenbar blieben vor allem viele Le-Pen-Anhänger zu Hause.

«Unsere Wähler sind nicht zu den Urnen gegangen», kommentierte Marine Le Pen am Abend. «Ich rufe dazu auf: Erwacht! Die Stimmenthaltungen geben ein trügerisches Bild von den aktuellen politischen Kräften.»

Noch nie war die Wahlbeteiligung derart tief. Sie lag zwischen 32 und 34 Prozent. Aus diesem Grund sind die jetzigen Regionalwahlen mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen 2022 nur bedingt aussagekräftig. Bei Präsidentschaftswahlen wird normalerweise eine sehr hohe Wahlbeteiligung registriert.

48 Millionen Französinnen und Franzosen waren wahlberechtigt. Gewählt wurde in 13 zentralfranzösischen Regionen und in 95 Départements. Der zweite, entscheidende Wahlgang, findet in einer Woche statt.

Wie erwartet hat Macrons Bewegung «La République en marche» (LREM) ein schlechtes Ergebnis erzielt – allerdings noch schlechter als vorausgesagt. Auf nationaler Ebene kam LREM auf rund 10 Prozent. Die Partei ist in den Regionen schlecht verankert.

Die konservative, bürgerliche Partei «Les Républicains» (LR) schnitt überraschend stark ab. Sie erreichte zwischen 27 und 29 Prozent der Stimmen.

Überraschend gut hielten sich im ersten Wahlgang dieser Regionalwahlen die Sozialisten. Sie kamen auf etwa 16 bis 17 Prozent der Stimmen – gleichviel wie vor sechs Jahren. Der Parti Socialiste dürfte keine ihrer fünf Regionen verlieren.

Sehr stark abgeschnitten haben die «Écologistes». Sie kommen auf etwa 12 Prozent der Stimmen. Zusammen totalisiert Rot-Grün also etwa 30 Prozent. Die Linke könnte gar eine sechste Region gewinnen, nämlich das Pays de la Loire.

Tristesse am Sonntag in Paris (Foto: Hans Woller)
Tristesse am Sonntag in Paris (Foto: Hans Woller)

Im Vorfeld wurden die Wahlen als Test für die Präsidentschaftswahlen 2022 bezeichnet. Le Pen will dabei den Amtsinhaber, Präsident Emmanuel Macron, herausfordern. Ein gutes Ergebnis bei den Regionalwahlen würde ihre Siegeschance im kommenden Jahr erhöhen. Le Pen hoffte vor allem auch auf Stimmen der bürgerlichen, konservativen Partei «Les Républicains». Ein solcher Einbruch ins bürgerliche Lager gelang ihr zumindest im ersten Wahlgang nicht.

(J21)

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Wenn eine Partei wie "République en Marche" so dermassen auf die Person E. Macron zugeschnitten ist, ist es klar, dass im demokratischen Wettbewerb irgendwann ein Ermüdungseffekt eintritt.
E. Macron sollte daher zusehen, neben sich noch einige andere profilierte Parteimitglieder nach vorne zu bringen.

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