Primaries in der Schweiz?

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Primaries in der Schweiz?

Von Kommentar 21, 01.11.2012

In Deutschland wählen die Grünen in einer Urwahl ihre zwei Spitzenkandidaten. In den USA sind Obama und Romney in Primaries bestimmt worden. In Frankreich wurde François Hollande in Primärwahlen als sozialistischer Kandidat erkoren. In Italien wählen im November die Linken und im Dezember die Berlusconi-Partei ihre Spitzenkandidaten. Warum gibt es eigentlich keine Primaries in der Schweiz? Es gibt bei uns einen wichtigen Unterschied zu den erwähnten Ländern: Wir wählen ja nicht einen Spitzenkandidaten, sondern eine Partei, eine ganze Liste. Doch diese würde wohl anders aussehen, als sie an Parteikongressen beschlossen wird. Sie wäre breiter abgestützt, wenn alle Parteimitglieder entscheiden könnten. Das wäre Demokratie, von der alle so gerne reden. Warum kann die Basis nicht bestimmen, wie diese Liste aussieht, wer oben steht, welches die Reihenfolge der Kandidaten ist? Der Vorteil: Parteiinterne Mauscheleien würden wegfallen. Müde, altgediente Schlachtrösser erhielten plötzlich keinen Ehrenplatz mehr. Wahrscheinlich würde ein frischer Wind wehen. Zugegeben: Es gibt auch Nachteile: Es bestünde die Gefahr eines Jekami, die ideologische Richtung einer Partei könnte verwässert werden, die Parteileitung würde das Heft aus der Hand geben, die Telekratie würde gefördert, das Auftreten wäre wichtiger als das Können. Aber ist es nicht schon heute so? Eine Diskussion um Primaries wäre auf jeden Fall sinnvoll. (Heiner Hug)

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Die Schweiz ist nicht wirklich vergleichbar mit Deutschland oder Italien. Der entscheidende Unterschied ist, dass die Listen offen (nicht geschlossen) sind, was eigentlich ein Ersatz für Primaries ist. Wer nicht einverstanden ist mit der Reihenfolge auf der Liste seiner Partei, kann diese beliebig verändern. Die Reihenfolge der Kandidaten ist damit nicht wirklich entscheidend für das Wahlergebnis. Anita Borer (SVP, Listenplatz 2) hätte in Italien einen Parlamentssitz auf sicher gehabt, in der Schweiz verpasste sie ihn. Die Frage stellt sich ausserdem, wie man es praktisch anstellen soll, eine Liste (und nicht einen Spitzenkandidaten) zu bestimmen. Soll einfach jedes Parteimitglied eine Stimme abgeben, und der Kandidat mit den meisten Stimmen steht zuoberst? Abgesehen davon ist zweifelhaft, wie demokratisch Primaries angesichts der sinkenden Mitgliederzahlen der Parteien tatsächlich wären.

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