Offene Türen in den Gefängnissen

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Offene Türen in den Gefängnissen

Von Hans Moser, Buenos Aires - 04.08.2011

In Venezuelas Kerkern steht das grosse Kofferpacken an. Fast die Hälfte der 50 000 Insassen soll freigelassen werden. Die Regierung will so die Haftbedingungen verbessern und Gewaltexzessen entgegenwirken.

Iris Varela ist eine Frau der Tat. Noch bevor sie offiziell ihr Amt als Chefin des neu geschaffenen Ministeriums für den Strafvollzug angetreten hat, überrascht sie ihre Landsleute mit einem Plan für die massenweise Entlassung von Häftlingen. Sie werde dafür sorgen, dass von den 50 000 Gefangenen, die Venezuelas Strafanstalten überbevölkern, 20 000 möglichst rasch auf freien Fuss gesetzt werden, verkündete die energische Politikerin in einem Interview mit der Tageszeitung "El Nacional" in Carcas.

Von der Massnahme sollen Insassen profitieren, die sich keiner schwerwiegenden Delikte schuldig gemacht haben und nicht mit mehr als vier Jahren Freiheitsentzug bestraft wurden. Befürchtungen, dass durch den Gefängnis-Exodus die Kriminalität zunehmen könnte, hält Iris Varela für unbegründet. In den Haftanstalten sässen viele Menschen, die für die Allgemeinheit keine Gefahr darstellten, sagte die designierte Ministerin. Deshalb sei es nur recht und billig, dass sie in die Freiheit entlassen würden.

Immer wieder Gefängnisrevolten

Mit der Schaffung eines eigenen Ministeriums für den Strafvollzug reagierte Staatschef Hugo Chávez auf die jüngste Meuterei in einem venezolanischen Gefängnis. Im Juni hatten Aufständische die Strafanstalt Rodeo II in der Hauptstadt Caracas unter ihre Kontrolle gebracht und sich untereinander sowie mit Ordnungskräften heftige Kämpfe geliefert. Bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen wurden mehr als zwei Dutzend Menschen getötet. Den Ordnungskräften gelang es erst nach einem Monat, die Revolte zu ersticken.

Die Unruhen in Rodeo II warfen einmal mehr ein grelles Licht auf die schlimmen Zustände in den venezolanischen Gefängnissen. Die Anstalten sind hoffnungslos überfüllt und die Haftbedingungen dementsprechend schlecht. Auf dem Papier ist Platz für 14 500 Häftlinge vorhanden, in Tat und Wahrheit sitzen 50 000 ein. Immer wieder kommt es zu Gewaltausbrüchen. Die venezolanischen Gefängnisse gelten als die gefährlichsten in Lateinamerika.

Laut Erhebungen einer lokalen Menschenrechtsorganisation sind dort in den vergangenen zwölf Jahren mehr als 4500 Häftlinge gestorben, sie wurden Opfer tödlicher Aggressionen oder miserabler hygienischer Zustände. Allein 2010 kamen dieser Statistik zufolge 476 Gefangene auf diese Weise ums Leben und 958 wurden verletzt.

Überall zu viele Häftlinge – zu wenig Geld

Bis zum Gehtnichtmehr voll gestopfte Zellen und sanitäre Einrichtungen, die zum Himmel schreien, verhindern nicht bloss in Venezuela eine menschenwürdige Behandlung der Inhaftierten. In praktisch allen lateinamerikanischen Staaten sieht sich das Strafvollzugssystem mit ständig wachsenden Häftlingszahlen und ungenügender finanzieller und politischer Unterstützung konfrontiert.

So fehlen beispielsweise auch in Brasilien, dem grössten Land der Region, mehrere Zehntausend Belegungsplätze, um alle Gefangenen anständig unterzubringen. „In den Hafteinrichtungen herrschten extreme Überbelegung und unhygienische Bedingungen“, schrieb die Koordinationsgruppe Brasilien von Amnesty International in ihrem Jahresbericht 2010. Und: „Immer wieder wurden Misshandlungen und Folterungen bekannt, die sowohl von Polizisten und Aufsehern als auch von Mithäftlingen angewandt wurden, um Gefangene zu bestrafen, zu kontrollieren oder gefügig zu machen.“

Hochschule des Verbrechens

Bei einem Gespräch über Drogen und Gewalt in einem Armenviertel in Recife, der Hauptstadt des brasilianischen Bundesstaates Pernambuco, antwortete ein junger Mann auf die Frage, woher er einen mehrfach vorbestraften Kleinkriminellen kenne, lachend: „Aus der Akademie.“ Akademie? Welche Akademie? „D i e Akademie natürlich.“

Mit d e r Akademie war der Knast gemeint. Diese Bezeichnung ist gar nicht so falsch, wie man auf den ersten Blick glauben könnte. Die Haftanstalten sind tatsächlich Hochschulen des Verbrechens. Der eklatante Platzmangel bringt es mit sich, dass sehr oft Untersuchungshäftlinge mit bereits Verurteilten die Zelle teilen müssen, manchmal jahrelang.

Diese Durchmischung macht aus den Gefängnissen eine höhere Lehranstalt, mit Bandenchefs und Mördern als Professoren. Sie sind auch ein fruchtbares Tätigkeitsgebiet für die Verbrechersyndikate, die in manchen Kerkern die Regeln diktieren und den Inhaftierten gegen ein entsprechendes Entgelt Schutz und angenehmere Haftbedingungen sowie Rechtsbeistand durch Anwälte offerieren.

Bosse des berüchtigten Primeiro Comando da Capital (erstes Hauptstadtkommando), einer kriminellen Organisation mit Hauptsitz in der brasilianischen Wirtschaftsmetropole São Paulo, sollen nötigenfalls auch einmal ein Weihnachtsgeschenk für den Sohn oder die Tochter eines Gefangenen organisieren, wenn dieser kein Geld dafür hat.

Überfordert und unterbezahlt

Die Misere in den lateinamerikanischen Gefängnissen rührt zu einem wesentlichen Teil auch daher, dass das Personal schlecht ausgebildet, überfordert und unterbezahlt ist. Nicht selten entladen sich Unsicherheit und Frustrationen der Aufseher in Brutalität gegenüber den Gefangenen. Ein Teil der Beamten macht zudem gemeinsame Sache mit den Drahtziehern des organisierten Verbrechens und bessert so das tiefe Gehalt auf. Mit ihrer Hilfe fällt es den Bossen leicht, ihre kriminellen Machenschaften von der Zelle aus fortzusetzen oder wieder einmal eine kleinere oder grössere Revolte anzuzetteln.

Ob sich mit der gross angelegten Gefangenen-Freilassung die Situation im venezolanischen Strafvollzug nachhaltig verbessern wird, ist fraglich. Echte Fortschritte bedürfen umfassender Reformen, in Venezuela wie anderswo. Wenn Wahlen anstehen, versprechen Politiker aller Schattierungen jeweils hoch und heilig, dem Kampf gegen die Kriminalität im Allgemeinen und die Missstände im Strafvollzug im Besonderen Priorität einzuräumen.

Und immer öfter ist auch davon die Rede, dass das Übel an der Wurzel angepackt werden müsse: bei der riesigen Kluft zwischen Arm und Reich. Sobald wieder der politische Alltag einkehrt, sind dann aber die guten Vorsätze und die zukunftsweisenden Vorschläge in der Regel schnell vergessen.

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