Neuwahlen im Juli?

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Neuwahlen im Juli?

Von Journal21, 07.05.2018

Die Vermittlungen von Staatspräsident Sergio Mattarella (links) brachten auch heute nichts.

Mattarella empfing am Montag erneut die Parteipräsidenten des Rechtsbündnisses: Lega-Chef Matteo Salvini, Giorgia Meloni, Vorsitzende der postfaschistischen „Fratelli d’Italia“, und den griesgrämigen Forza-Italia-Chef Silvio Berlusconi. Mattarella erklärte anschliessend die Versuche zu einer Regierungsbildung für gescheitert.

Das Rechtsbündnis, also alle drei Parteien zusammenn, hatten bei den Wahlen am 4. März imsgesamt am meisten Stimmen erhalten. Stärkste Einzelpartei wurde allerdings die Protestbewegung Cinque Stelle.

Lega-Chef Salvini will zusammen mit den Cinque Stelle eine Regierung bilden – allerdings unter Einbezug von Berlusconis Forza Italia. Das aber will Luigi Di Maio, der Chef der Cinque Stelle, nicht. Er weigert sich, den mehrmals verurteilten bald 82-Jährigen im Boot zu haben. Doch Lega-Chef Salvini will keinen Bruch des Rechtsbündnisses riskieren und hält deshalb – vorläufig – an Berlusconi fest. Die Fronten sind verhärtet.

Übergangsregierung?

Auch eine Koalition zwischen den Cinque Stelle und den Sozialdemokraten erwies sich als aussichtslos. Eine grosse Mehrheit der Cinque-Stelle-Anhänger hat sich gegen ein Zusammengehen mit der Linken ausgesprochen. Auch innerhalb der Sozialdemokraten gibt es starke Vorbehalte.

Sollten die 5 Sterne und Salvini nicht doch noch in letzter Minute zusammenfinden, könnten schon bald Neuwahlen stattfinden. Bis dahin will Staatspräsident Mattarella eine sogenannt technische Regierung einsetzen, also ein Kabinett aus Fachleuten. Nicht ausgeschlossen ist, dass er bis zu Neuwahlen den bisherigen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni beauftragt, die Geschäfte provisorisch zu führen. Salvini und Di Maio nennen als Datum für mögliche Neuwahlen den 8. Juli. Mattarella hingegen spricht von Neuwahlen Anfang 2019, was realistischer klingt.

Die Cinque Stelle waren mit rund 33 Prozent als stärkste Partei aus den Wahlen vom 4. März hervorgegangen. Di Maio hofft, dass die Protestbewegung bei erneuten Wahlen bis zu 40 Prozent der Stimmen erhält und dann allein regieren könnte. Jüngste Meinungsumfragen geben den Sternen 35 Prozent. Allerdings ist auch die Lega im Aufwind.

(J21/hh)

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