Knapp verfehltes Eigentor

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Knapp verfehltes Eigentor

Von Reinhard Meier, 17.07.2019

Wäre Ursula von der Leyen im EU-Parlament als Kommissionspräsidentin durchgefallen, hätte man die Verantwortung für den Schiffbruch in erster Linie der SPD angelastet.

Das war knapp. Die deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen ist am Dienstag vom EU-Parlament mit 383 Stimmen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt worden. Das waren nur 9 Stimmen über dem erforderlichen Mehr. 327 EU-Abgeordnete stimmten gegen sie.

Lamento über angebliche Tricksereien

Zustande gekommen ist die Wahl der deutschen Kandidatin, auf die sich die EU-Regierungschefs vor zwei Wochen in einem mühsamen Kompromiss-Prozess verständigt hatten, offenbar deshalb, weil eine grössere Anzahl von Abgeordneten aus dem Lager der sozialdemokratischen Fraktion in Strassburg am Ende doch über ihren Schatten gesprungen sind und für Ursula Von der Leyen gestimmt haben. Dieser Gruppe dürften mit hoher Wahrscheinlichkeit auch etliche deutsche SPD-Stimmen zuzurechnen sein. Genau weiss man das zwar nicht, denn die Stimmenabgabe war geheim. Kurz vor dem Wahlgang hatte die Fraktionsführung aber erklärt, dass man Ursula von der Leyen unterstützen werde.

Das war eine ziemlich abrupte Kehrtwende. Denn nachdem die EU-Regierungschefs vor zwei Wochen unerwartet von der Leyen als neue Kommissionspräsidentin nominiert hatten, war vor allem von der deutschen SPD ein Riesenlamento inszeniert worden. Lautsprecher wie der frühere SPD-Chef Martin Schulz und dessen Vorgänger Siegmar Gabriel sprachen von üblen «Tricksereien», abstossenden «Hinterzimmer-Deals» und einer arroganten Missachtung der sogenannten «Spitzenkandidaten», die die grössten Fraktionen im EU-Parlament als Anwärter auf den Kommissionsvorsitz designiert hatten.

Keiner dieser Vorwürfe war bei Lichte besehen halbwegs stichhaltig. Tatsache ist, dass die EU-Regierungschefs sich nicht auf einen der vorgeschlagenen Spitzenkandidaten einigen konnten und deshalb eine andere Kompromisslösung gesucht werden musste. Kompromisse aber sind nun einmal ein Grundelement vernünftiger Politik. Und was das sogenannte Spitzenkandidaten-Prinzip betrifft, so bleibt festzuhalten, dass diese Regel erstens nirgends in den EU-Verträgen erwähnt wird. Und dass, zweitens, dieses angebliche Prinzip hauptsächlich ein Steckenpferd deutscher EU-Politiker ist. Kein Wähler ausserhalb Deutschlands dürfte bei den im Mai stattgefundenen Wahlen für das EU-Parlament die geringste Ahnung gehabt haben, dass er mit seiner Stimmabgabe für eine bestimmte Partei gleichzeitig einen bestimmten «Spitzenkandidaten» für den Vorsitz der EU-Kommission unterstützte.

Kleinkarierte Argumente

Man kann sich lebhaft ausmalen, wie es aus dem deutschen Blätterwald geschallt hätte, wäre Ursula von der Leyen als Kandidatin für den mächtigen Kommissions-Vorsitz im EU-Parlament durchgefallen: Da hatte Deutschland eine gute Chance, diesen Posten erstmals seit über fünfzig Jahren zu übernehmen – und dies erst noch mit einer Frau, die über langjährige Regierungserfahrung verfügt und fliessend die drei wichtigsten Sprachen in Europa spricht. Und nun verhindern ausgerechnet die SPD-Vertreter im EU-Parlament, deren Partei mit Frau von der Leyen am gleichen Kabinettstisch in Berlin sitzt, aus kleinkarierten Gründen die Wahl dieser valablen deutschen Kandidatin!

Kopfschütteln über so viel Unfähigkeit, über den eigenen parteipolitischen Tellerrand zu blicken und das grosse EU-Projekt vor einer weiteren Blockade zu bewahren, hätten in weiten Kreisen der deutschen Öffentlichkeit zu den nobleren Reaktionen auf den Schiffbruch der Kandidatur Ursula von der Leyens gehört. Natürlich hätte man ins Feld führen können, dass neben den AfD-Vertretern auch die Grünen im EU-Parlament erklärtermassen gegen die CDU-Politikerin stimmten. Das ist richtig, doch erstens sitzen die Grünen in Berlin nicht mit der CDU in der gleichen Regierungskoalition und sind deshalb auch weniger zu einer loyalen Haltung gegenüber  diesem Partner verpflichtet. Und sie verstehen sich auch nicht im gleichen Masse als «staatstragend», wie dies die traditionsreiche SPD für sich beansprucht.

Absturz bei der Europa-Wahl im Mai

Möglicherweise hat die Besinnung auf das niederschmetternde Ergebnis der Wahl für das EU-Parlament im Mai zumindest einen Teil der SPD-Abgeordneten dazu veranlasst, schliesslich doch für Ursula von der Leyen zu stimmen. Bei dieser Europawahl hat die SPD gegenüber dem Ergebnis vor fünf Jahren nicht weniger als 11 Prozent ihres früheren Stimmenanteils eingebüsst (die CDU verlor 6 Prozent, die Grünen gewannen 10 Prozent). Nach den jüngsten Wirren um den abrupten Abgang der bisherigen SPD-Chefin Andrea Nahles und der ungeklärten Frage, wer künftig die Führung der Partei übernehmen könnte, wollte man sich in der Auseinandersetzung um die Besetzung des EU-Kommissionspräsidium nicht noch ein weiteres Eigentor leisten.

Sollte Ursula von der Leyen trotz des anfänglich mit viel Trotz zelebrierten Widerstandes der SPD zur neuen EU-Kommissionschefin gewählt werden, so stünden die Sozialdemokraten als «beleidigte deutsche Leberwürste» da, hiess es in der vergangenen Woche in einem Artikel der Wochenzeitung «Die Zeit». Ein solches peinliches Eigentor haben ein paar einsichtige SPD-Vertreter in Brüssel durch ihre Spitzkehre in letzter Minute knapp verhindern können. 

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