Kämpferische Andrea

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Kämpferische Andrea

Von Journal21, 16.09.2018

Die SPD-Chefin hat den Niedergang ihrer Partei vorerst gestoppt. Die SPD legt zu, die AfD verliert.

Laut dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer legen die deutschen Sozialdemokraten erstmals wieder zu. Die SPD gewinnt 2 Prozentpunkte und kommt auf 20 Prozent.

Die repräsentative Umfrage wurde für das ZDF von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen durchgeführt, und zwar vom 11. bis 13. September, also nach den Ereignissen von Chemnitz. Befragt wurden telefonisch 1’339 Wahlberechtigte, und zwar sowohl übers Festnetz als auch übers Handy. Die Fehlerquote liegt bei plus/minus 2 bis 3 Prozent.

Auch die am Sonntag für die „Bild am Sonntag“ veröffentlichte Umfrage des Instituts Emnid sieht die SPD im Aufwind, gibt ihr aber nur 18 Prozent.

Zu den Gewinnern gehören neben der SPD auch die Grünen, die um 2 Prozent auf 16 Prozent zulegen.

Mit einer kämpferischen Rede stimmte SPD-Parteichefin Andrea Nahles am Samstag im hessischen Offenbach ihre Anhänger auf die bevorstehenden Landtagswahlen ein.

Die Wahlen in Hessen, die am 28. Oktober stattfinden, und jene in Bayern (am 14. Oktober) gelten als wichtige Testwahlen in diesen turbulenten deutschen Zeiten.

Schlechte Zeiten für die CDU

Während die SPD zulegt, werden für die CDU/CSU unterschiedliche Ergebnisse projiziert. Laut dem ZDF-Politbarometer verliert die CDU/CSU einen Punkt und kommt mit 30 Prozent auf den bisher schlechtesten Wert der Politbarometer-Projektion.

Auch das Institut Emnid gibt der CDU/CSU 30 Prozent, sieht dabei allerdings ein Plus von einem Prozent. Die Umfrage von Emnid wurde zwischen dem 6. und 12. September durchgeführt, ist also leicht älter als jene des ZDF.

Verluste für die AfD

Die AfD verliert nach Erhebung des ZDF-Politbarometers deutschlandweit 2 Punkte und kommt noch auf 15 Prozent.

Im Osten allerdings hat die AfD die CDU leicht überholt und ist dort  jetzt stärkste Partei. In den neuen Bundesländern kommt die AfD neu auf 25 Prozent, die CDU auf 24 Prozent. Drittstärkste Partei im Osten ist die Linke mit 18 Prozent.

Für 79 Prozent stellt der Rechtsextremismus die grösste Gefahr für die Demokratie dar. 48 Prozent halten den Linksextremismus für eine grosse Gefahr.

ZDF-Politbarometer, 14. September 2018
ZDF-Politbarometer, 14. September 2018

„Im Sturzflug“

Mit Spannung werden die Wahlen in Bayern erwartet, die am 14. Oktober stattfinden. Dort droht der CSU ein Debakel. Der Münchner „Merkur“ sieht die Partei „im Sturzflug“. Der Streit zwischen dem bayerischen CSU-Ministerpräsidenten Markus Söder und dem deutschen CSU-Innenminister Horst Seehofer kommt in CSU-Kreisen schlecht an. Zudem hat Seehofers merkwürdiges Auftreten, das viele als absurd bezeichnen, der CSU schwer geschadet.

Laut dem „Bayerntrend“ des Bayrischen Rundfunks könnte die CSU auf 35 Prozent abstürzen. Das sind erneut 3 Prozent weniger als im Juli. Auch die Zustimmung für Söder sinkt.

Zweitstärkste Partei in Bayern könnten die Grünen mit 17 Prozent werden. Sie setzen ihren Aufwärtstrend fort.

SPD, die Freien Wähler und die AfD würden laut Bayerntrend je 11 Prozent der Stimmen erreichen.

Hessen: Keine Mehrheit für Schwarz-Grün

Am 28. Oktober finden in Hessen Landtagswahlen statt. Laut letzten Umfragen (Stand: 10. September) bekäme die bisherige schwarz-grüne Koalition keine Mehrheit. Nach einer Umfrage des Instituts Insa für die „Bild“-Zeitung käme die CDU noch auf 29 Prozent (im Vergleich zum Mai: minus 4 Prozent)

Die Grünen würden 14 Prozent erreichen (plus 1 Prozent).

Zweitstärkste Partei würde die SPD mit 24 Prozent. Eine Parlamentarische Mehrheit gäbe es laut bisherigen Prognosen in Hessen sowohl für eine Grosse Koalition als auch für eine Jamaika-Koalition (CDU, Grüne, FDP).

(J21)

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Sehr geehrte Frau Nahles, die Rente und die vielen Fremden machen uns Angst. Können Sie uns helfen?

Die durchschnittliche Rente beträgt in Deutschland 745 Euro im Monat. Wie das zum Leben reichen soll ist unklar. Wir können uns keine unqualifizierte Einwanderung leisten! Dass die deutschen Rentner nicht in Saus und Braus leben, lässt sich an der Tatsache ablesen, dass die ausbezahlte Rente im Gesamtdurchschnitt 2017 laut Rentenanstalt 745 Euro im Monat betragen hat. Alle Untersuchungen zeigen, dass die Mehrzahl der 55 bis 62jährigen in der Rente ihren gewohnten Lebensstandard nicht werden halten können. Altersarmut ist ein echtes Problem, auch wenn versucht wird, diesen Umstand in den Statistiken zu verschleiern. Wenig erstaunlich ist daher die immer lauter werdende Forderung, es müsse mehr Geld für die Rentner bereitgestellt werden – von den Beitragszahlern und vom Staat, wobei den Staat dieselben Zahler finanzieren, die auch die Beiträge abliefern. Auf diese Weise ist das Problem nicht zu lösen, weil eine Überforderung der aktiven Arbeitnehmer und Selbstständigen vermieden werden muss: Deutschland hat 44 Millionen Beschäftigte und 21 Millionen Rentner, dazu kommt noch eine ständig zunehmende Zahl Sozialhilfe beziehender Migranten, also muss schon jetzt ein Aktiver direkt oder indirekt mehr als eine halbe Rente finanzieren. Die Deutsche Rentenanstalt hat im Jahr insgesamt Einnahmen von 300 Mrd. Euro, wovon 225 Mrd. aus Beitragseinnahmen stammen, den Rest zahlte der Staat. Ohne die seit 2015 eingewanderten Migranten konnte die Rentenanstalt vom Staat über 30 Milliarden jährlich mehr erhalten. Die Altersstruktur der deutschen Bevölkerung ergibt, dass die Zahl der Beschäftigten sinken und die Zahl der Rentner steigen wird. Wenige Kinder und immer neue beruflich unbrauchbare Migranten sorgen dafür, dass das Problem langfristig das Land belasten wird. Die Niedrig- und Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank behindert seit Jahren den Aufbau einer Altersvorsorge. Man bekommt nicht nur keine Abgeltung der ohnehin mit Hilfe der Statistik kleingeredeten Inflation, man muss die Geldentwertung durch zusätzliche Zahlungen ausgleichen, um das angestrebte Sparziel zu erreichen. Das überfordert Viele.

Angesichts des Wirtschaftsbooms erhöht die US-Notenbank Fed den Leitzins erneut und will bis Ende 2019 noch vier Mal nachlegen. Der Schlüsselsatz zur Versorgung der Geschäftsbanken mit Geld stieg um einen Viertelpunkt auf die neue Spanne von 2,0 bis 2,25 Prozent, wie die US-Währungshüter um Fed-Chef Jerome Powell am Mittwoch mitteilten. Es war bereits der dritte Schritt nach oben in diesem Jahr. Wahrscheinlich wird noch ein vierter gegen Jahresende hinzukommen, wie aus dem aktualisierten Zinsausblick hervorgeht. Nächstes Jahr hat die Fed noch drei Anhebungen auf dem Zettel. Wegen des zusehends strafferen Kurses strich die Notenbank die Formulierung, dass die Geldpolitik die Konjunktur weiterhin anschiebe. Die höheren Zinsen in den USA könnten die Arbeit der EZB erschweren, denn dies wird den Druck hin zu höheren Zinsen im Euro-Raum erhöhen, wodurch die europäische Wirtschaft weniger stark unterstützt würde als es zur Zeit noch notwendig ist.“ In der Zukunft werden sich die verschuldeten EU-Staaten nicht mehr auf Kosten der Sparer weiter verschulden oder sanieren können. Die Private Altersvorsorge wird für die Sparer nicht mehr so ein Minus-Geschäft sein.

Das schlimmste für die Rentner und auch für unqualifizierte Migranten sind die hohen und immer noch steigenden Mieten. Wenn ein afrikanischer Anlphabet seine 5 Kinder und Frau nachholen darf, dann ist es für mich ein Rätsel wovon er die kalte monatliche Miete 10 bis 15 EUR pro qm plus Nebenkosten in den nächsten Jahren bezahlen wird. Das schaffen wir, sagt Angela. Das schafft uns, denke ich.

Die deutschen Rentner haben was die Altersvorsorge betrifft
wohl keine Ahnung von den Aktien und der Börse.

Wie kann man auf der Börse ein kleines Vermögen machen?

Ich verrate es den deutschen Rentnern:

In dem man auf die Börse ein viel größeres Vermögen bringt!

Warum ist das so? Weil ein einfacher Zocker gegen den
Hochfrequenzhandel nicht die geringste Chance hat. Die
Großrechner mit den raffiniertesten Algorithmen programmiert
kaufen und verkaufen die selben Aktien mehrmals pro Nacht
mit Milisekunden-Geschwindigkeit. Diese Rechner stehen
möglichst nah an der Börse, damit die Lichtleiter kurz sind,
damit die Signallaufzeit mit den Kaufordern am kürzesten ist.

Dass der Osten heute eher AFD wählt, haben sich die etablierten Parteien wohl selbst zuzuschreiben. Die sog. Wiedervereinigung im 1989 war für viele Ostdeutsche ein Erniedrigung, eine Kränkung. Im Osten war nicht alles schlecht; man hätte eine paritätische Kommission oder sonstwas ins Leben rufen sollen, und eruieren, was man hätte im Westen übernehmen können. Die Wiedervereinigung war eigentlich eine in Besitznahme; der westliche Kapitalismus hat v.a. im Osten viele Verlierer zurückgelassen.

Die SPD hat mit Hartz IV sehr viele Wähler an die gegründeten Linken verloren, davon wird sich die SPD nie erholen, diese ehemaligen SPD-Mitglieder und SPD-Wähler sind weg, egal wie sich Andrea anstrengt.

Ich habe die Linken seit der Gründung der Linken gewählt, jetzt aber wenn ich das Sozialsystem vor den illegalen Armutsmigranten retten will, dann muß ich mit leichten Bauchschmerzen die rechtskonservative AfD wählen. Was bleibt mir übrig? Ich kann doch nich zuschauen wie Fremde das Sozialsystem bis zum Kollaps überlasten und es auf dem Wohnungsmarkt zur einer Kannibalisierung kommt und die Mieten für normale Rentner unerschwinglich werden. Die Infrastruktur und das Sozialnetz gehört zuerst denen, die es über Generationen aufgebaut und finanziert haben.

Ach ja, manchmal frage ich mich, ob es wirklich richtig war, dass die BRD die DDR samt Bevölkerung geschluckt hat. War vielleicht dies "die Mutter aller Probleme" ?

Im Osten allerdings hat die AfD die CDU leicht überholt und ist dort jetzt stärkste Partei. In den neuen Bundesländern kommt die AfD neu auf 25 Prozent, die CDU auf 24 Prozent. Drittstärkste Partei im Osten ist die Linke mit 18 Prozent.

Die Ostdeutschen haben einen gesunden Menschenverstand, sie wissen, dass Asyl ohne Obergrenze für Jedermann mit Familiennachzug für sie große Nachteile bringt, dass die Nachfrage nach Wohnungen drastisch zunimmt, was die Mieten nach oben treibt, das Sozialnetz und die gesetzliche Krankenversicherung in Schwierigkeiten kommen, was zu neuen "Reformen" mit schmerzhaften Leistungskürzungen führt, dass Asyl ohne Obergrenze die Naturzerstörung und den Landfraß beschleunigt.

Deutschland hat im Verhältnis zu seiner Bevölkerungszahl wenig Flüchtlinge. Im Libanon, in Jordanien, in Somalia, und vielen anderen armen Ländern hat es wirklich viele Flüchtlinge, nicht in der reichen BRD. In Ostdeutschland stehen viele Wohnungen leer, da viele Menschen weggezogen sind. In der reichen Bundesrepublik wären genügend Mittel vorhanden um einen sozialen Ausgleich zu finanzieren. Niemand müsste mehr obdachlos sein, im Elend leben. Wichtig wäre auch, dass Deutschland keine Waffen mehr exportiert und sich nicht immer wieder an Kriegen der Nato beteiligt, in Afghanistan usw. Auch die US-Basen in Deutschland sollten geschlossen werden. Ob SPD Mitglied oder nicht, die Deutschen sind dagegen, dass in Deutschland Atombomben lagern, einsatzbereit. Die Deutschen sind auch dagegen, dass der Drohnenkrieg via Stützpunkte in Deutschland gesteuert wird. Mit einer klaren antimilitaristischen Politik könnte die SPD sicher neue Wähler gewinnen. Nie wieder Krieg, war die Parole nach dem 1. und 2. Weltkrieg, aber dann wurde in Deutschland leider wieder aufgerüstet und Deutschland bombardierte wieder nach dem Zweiten Weltkrieg auf dem Balkan und deutsche Soldaten "verteidigten" Deutschland in Afghanistan.

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