Italien: David schlägt Goliath

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Italien: David schlägt Goliath

Von Heiner Hug, 21.05.2012

Die italienische Protestbewegung "5 stelle" des aufmüpfigen Komikers Beppe Grillo stellt erstmals einen Bürgermeister einer grösseren Stadt. Das Ergebnis ist eine Ohrfeige für die etablierten Parteien.

„Parma ist unser Stalingrad“, hatte Beppe Grillo ins Land hinaus posaunt. So geschmacklos der Vergleich ist: Seine Bewegung hat der Linken, der Rechten und der Mitte eine Blamage beschert. „Das andere Erdbeben“, kommentierte ein Grillo-Mann nach den zahlreichen Erdstössen in der Region Emilia-Romagna – auch nicht sehr pietätvoll.

Der Kandidat von Grillos Bewegung „5 stelle“ hat in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Parma 60,2 Prozent der Stimmen erzielt. Er schlug damit unerwartet deutlich den linken Kandidaten. „David gegen Goliath“, schrieb die Zeitung „La Repubblica“. David hat gewonnen.

Doch der linke Partito Democratico (PD) ist die einzige etablierte Partei, die – landesweit gesehen – gestärkt aus diesen Gemeindewahlen hervorgegangen ist. Im Gegensatz zur PD hat die Rechte und die Mitte massiv Stimmen verloren.

Auch CNN und die New York Times waren da

Das Interesse für diese Stichwahlen, die am Sonntag und Montag stattfanden, richtete sich vor allem auf die 190‘000 Einwohner zählende Stadt Parma in der Emilia-Romagna. CNN und Le Monde waren da, auch die New York Times berichtete über den Wahlkampf in diesem einstigen Herzogtum zwischen Mailand und Bologna.

Parma tanzte schon immer gerne aus der Reihe. Was politisch dort geschah, geschah oft später im ganzen Land. Deshalb wird der Wahl so grosse Bedeutung beigemessen.

Nach dem klaren Sieg von Federico Pizzarotti, dem eigentlich unbekannten Kandidaten von „5 stelle“, täten die klassischen Parteien gut daran, diese Bewegung ernster zu nehmen als bisher. Mit einer erstaunlichen Überheblichkeit hat sowohl die Linke, die Rechte als auch das Zentrum Beppe Grillo ignoriert und als Polit-Clown dargestellt.

Zwar ist er auch ein Polit-Clown. Doch sein Vormarsch, der vor zwei Jahren begonnen hat, ist der Beweis dafür, dass das Vertrauen der Italiener in die grossen Parteien abhanden gekommen ist.

Bernazzoli, der linke Kandidat, hatte 200‘000 Euro für den Wahlkampf ausgegeben. Der jetzt siegreiche Grillo-Bewerber nur 6‘000 Euro.

Die Quittung für Berlusconis laisser-faire, laisser-aller

Das gute Resultat für Grillo ist nicht nur eine Huldigung für Grillo. Es ist eine Absage an den teils korrupten italienischen Politbetrieb. Dass auch die Wahlbeteiligung absackte, ist ein Indiz mehr, dass die Italiener wenig von den Politikern erwarten. Die Wahlbeteiligung betrug 51,14 Prozent. Im Vergleich zum ersten Wahlgang vor zwei Wochen fiel sie um 14 Prozentpunkte. In Genua gingen sogar nur 39 Prozent an die Urnen – das sind schon schweizerische Verhältnisse.

Natürlich haben Gemeindewahlen kaum Einfluss auf die grosse Römer Politik. Doch in Rom ist man sich bewusst, dass sie die Stimmung im Volk wiedergeben. Mario Monti, der Notstandspremierminister, hat nach dem ersten Wahlgang sehr wohl gemerkt, dass die Stimmung im Volk alles andere als gut ist.

Schlimm ist das Ergebnis für Berlusconis Partei und seine Freunde. Die Mitte-rechts-Parteien haben – laut provisorischen Ergebnissen - von 17 Bürgermeisterämtern deren zwölf verloren. Die Ergebnisse in den 118 Gemeinden, in denen gewählt wurde, sind eine späte Quittung für das laisser-faire, laisser-aller der Regierung Berlusconi.

Die Linke als Retter Italiens?

Die Linke hingegen gewann in fünf zusätzlichen Gemeinden, unter anderem in Genua und L’Aquila. Für manche Italiener ist offenbar heute die Linke die einzige mögliche Alternative, das Land aus dem Sumpf zu ziehen. Das erstaunt umso mehr, als diese Linke zwar seriöser politisiert als der Berlusconi-Clan, jedoch wenige konkrete Rezepte hat, wie das Land gerettet werden könnte. Noch immer gibt es in der Linken eine starke Strömung, die Innovationen scheut und nur eins will: Besitzstandwahrung.

Doch gerade Parma hat gezeigt, dass auch die Linke untergeht, wenn sie einen Apparatschik präsentiert, wie dies Vincento Bernazzoli ist. Im ersten Wahlgang vor zwei Wochen hatte er noch 20 Prozent mehr Stimmen erreicht als der Grillo-Kandidat. Jetzt liegt er 20 Prozent hinter ihm. Wie ist das möglich?

Eben gerade deshalb, weil Bernazzoli ein Apparatschik ist. Er ist auch innerhalb der Linken umstritten. Bei den Primärwahlen hat er keineswegs triumphiert. Doch das ist nicht der einzige Grund für den Sieg des Grillo-Mannes. Die Rechte, die im ersten Wahlgang eine eigentliche Demütigung erleben musste und jetzt keinen eigenen Kandidaten mehr wählen konnte, stimmte offenbar für den Grillo-Aussenseiter, um der traditionell verhassten Linken eins auszuwischen.

Hat „5 stelle“ eine Zukunft in ganz Italien? Werden die "Grillini", die Grillen, die Anhänger von Grillo, weiter Erfolg haben? Niemand weiss das. Der 62-jährige Beppe Grillo aus Genua gibt sich als Polterer und Provokateur. Er ist intelligenter als es die behäbigen Parteioberen der orthodoxen Parteien wahrhaben wollen. Er betont in jedem Interview, er sei nicht der „Anti-Politiker“, er habe ein Programm. Doch dieses ist noch elaborationsbedürftig.

Gegen die EU, gegen den Euro

Er will aus Italien einen Staatenbund machen, ist gegen die EU und gegen den Euro und will eine radikale Internet-Demokratie. Doch er ist keineswegs einer der rechtspopulistischen Blender, die da und dort in Europa vorübergehende Erfolge feiern. Er beteuert immer wieder, er wolle nicht als poltische Galionsfigur nach Rom ziehen.

Und jetzt? Mario Monti, der Übergangs-Premier, soll bis im kommenden Frühjahr regieren und die Hausaufgaben machen, die Berlusconi nicht gemacht hat. Und dann?

Sicher ist: Die italienische Polit-Landschaft ist im Umbruch. Die Rechte, einst von Berlusconi dominiert, befindet sich in Auflösung. Berlusconis PdL (Popolo della Libertà) wird nicht lange weiterbestehen. Neue Rechtsformationen werden entstehen. Doch welche? Mit wem? Mit wem nicht? Berlusconi hat radikal polarisiert, in seiner Überheblichkeit viele Brücken abgerissen und viele Wunden aufgerissen. Das macht es jetzt innerhalb der rechten Familie schwer, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Der PdL laufen jetzt die Wähler davon.

Die Lega Nord von Umberto Bossi, die mit Berlusconi verbündet war, ist nur noch ein lächerlicher Haufen. Der jüngste Korruptionsskandal, in den auch die Familie Bossi arg verwickelt ist, hat ihr jede Legitimation gekostet und sie tief auf den Boden gedrückt. Bossi selbst sagt, er gebe auf. Später sagt er, er bleibe doch. Italien lacht nur noch über ihn. Bei den jetzigen Wahlen hat er eine klägliche Schlappe erlitten.

Da gibt es noch Gianfranco Fini, den einstigen Chef der post-faschistischen Alleanza Nazionale (AN). Er hatte sich – und das war das Dümmste das er je tat – mit Berlusconis Partei zusammengetan. Später sagte er sich wieder los von ihm. Fini ist immer noch Präsident der Abgeordnetenkammer, doch sein Stern ist längst erloschen.

Grillo profitiert vom Vakuum

Da gibt es auch den Zentrumspolitiker Pier Ferdinando Casini von der UDC. Er versucht verzweifelt, eine Mitte-Koalition zu bilden. Bisher ohne Aussichten auf Erfolg. Und es gibt auch den sprunghaften Antonio di Pietro von der Partei „Italien der Werte“ (Italia dei valori, Idv). Er ist ein Elefant im Porzellanladen mit oft witzigen und sehr wahren Attacken. Doch zähmbar ist er wohl kaum.

Und die Linke? Sie wird sich jetzt brüsten, gestärkt aus diesen Wahlen hervorzugehen. Doch die Partei ist ein Sammelbecken derart vieler verschiedener linker Strömungen, dass es schwer vorstellbar ist, dass sie eine schlagfertige Politik betreiben kann. Sie muss auf zu viele linke Interessen Rücksicht nehmen, sie umfasst viele Couleur, von den eingefleischten Stalinisten über moderne, weltoffene Sozialdemokraten bis hin zu klassischen Liberalen.

Für wen also soll man stimmen? In diesem Vakuum sieht Beppe Grillo seine Chance. Hat Parma, die Stadt des Parma-Schinkens, des Parmesan-Käses und der Barilla-Nudeln, wieder ein Zeichen gesetzt? Grillos Aufstieg ist Ausdruck dafür, dass die Italienerinnen und Italiener das Vertrauen in die alte Politgarde – ob sie nun rechts oder links steht – verloren haben. Laut jüngsten Meinungsumfragen glauben nicht einmal mehr fünf Prozent der Bevölkerung, dass die Politiker etwas zum Besseren ändern können.

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