Hier. Dort. Überall.

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Hier. Dort. Überall.

Von Heiner Hug, 15.08.2018

Innenminister Matteo Salvini will die europäischen Rechtspopulisten einigen und eine pan-europäische Rechtsaussen-Bewegung schaffen.

Mit nackter, geschwellter Brust steigt er aus dem Meer. Neun Kameras sind auf ihn gerichtet. Am Strand in Marina di Milano jubeln seine Anhänger. Einige wollen ihn berühren.

Er streichelt Babys und fährt alten Frauen übers Haar. Mit schönen Ragazze lässt er sich fotografieren. Täglich verschickt er Dutzende Tweets und Videobotschaften. Was Trump kann, kann auch er.

Es ist der Sommer des Matteo Salvini. Täglich erscheint er am Fernsehen, mehrmals – oft zusammen mit seiner attraktiven Freundin, der TV-Moderatorin Elisa Isoardi. Die Zeitungen, auch die regierungskritischen, überschlagen sich mit Salvini-Berichten. Die Klatschmagazine geifern vor Freude. In Meinungsumfragen fliegt Salvini davon – er, der Mann mit rechtsextremen Neigungen, einer rüpelhaften Sprache und engen Beziehungen zu Europas Rechtspopulisten.

Verbitterte Langweiler

Im Gegensatz zu Salvini sind die anderen europäischen Rechtspopulisten müde Geschöpfe. Der verhärmten AfD-Frau Alice Weidel fehlt jede Ausstrahlung. Ihr Mitstreiter, der Mann mit der Hundekrawatte, wirkt wie ein öliger, blutleerer Quälgeist aus einer andern Welt. Marine Le Pen ist längst ausgelaugt und abgestraft, ebenso der hochgeföhnte Holländer Geert Wilders. Und an Tranigkeit nicht zu übertreffen ist der bis auf die Knochen uncharismatische Österreicher Heinz-Christian Strache.

Nein, all diese verbitterten Langweiler können Salvini das Wasser nicht reichen. Der 45-jährige italienische Lega-Chef und Innenminister ist anders. Er strotzt vor Kraft, hat Charisma, weiss, was die Leute hören wollen, weiss mit den Medien zu spielen, provoziert, ist schlagfertig – und immer im Gespräch. Keiner beherrscht die populistische Klaviatur wie er.

Und deshalb ist er gefährlich.

Beziehungen weit nach rechts

Salvinis Beziehungen zu rechtsextremen Kreisen sind verbrieft. Einer seiner Freunde und Mitstreiter ist Mario Borghezio, ein notorischer, gewalttätiger rechtsextremer Rassist, der auch schon Zelte von Einwanderern angezündet hat. Borghezio, Mitglied des Europaparlaments, bezeichnet manche Ideen des norwegischen Attentäters Anders Behring Breivik als „gut und manchmal ausgezeichnet“. In der Schweiz wurde Borghezio bekannt, als er 2014 aus dem Europaparlament ausgeschlossen wurde, nachdem er eine Schweizerfahne geschwenkt und rüde Anti-EU-Slogans geschrien hatte.

Salvini steht auch der neofaschistischen Römer Bewegung „Casa Pound“ nahe. Ihre Führer bezeichneten sich auch schon unverblümt als „Faschisten des dritten Jahrtausends“. Es gibt Fotos, die zeigen Salvini beim Abendessen mit den Spitzenvertretern der CasaPound-Bewegung. Während des Fussballspiels Juventus–Milan trug Salvini im vergangenen Mai im Römer Olympia-Stadion eine Jacke mit dem Logo einer CasaPound-affilen Firma.

„Gemeinsam einen gewaltigen Sprung nach vorn“

Steve Bannon hat er kürzlich in Mailand getroffen. Vor drei Jahren hat Salvini Vertreter der griechischen Neonazi-Partei „Goldene Morgenröte“ eingeladen. Und er denkt, zusammen mit seinen Mitstreitern, den Cinque Stelle, offen darüber nach, ob die parlamentarische Demokratie nun wirklich das Richtige sei. Schon schreibt die Soziologin Chiara Saraceno in der Zeitung „Repubblica“: „Es war einmal das Parlament.“ Salvini scheut auch vor Mussolini-Zitaten nicht zurück und freut sich über den Entrüstungssturm, den er damit auslöst.

Doch der Lega-Chef sieht sich nicht nur als italienischen Regenten. Er will alle europäischen rechtspopulistischen Parteien einigen. Dabei wären auch die Nord- und Osteuropäer, Victor Orbán und die UKIP. Ziel ist es, bei den Europawahlen Ende Mai 2019 „gemeinsam einen gewaltigen Sprung nach vorn zu machen“. Ginge die Rechnung auf, würde dies den europäischen Populisten einen riesigen Propagandaerfolg und weiteren Auftrieb bringen.

Koordiniert wird die von Salvini initiierte Bewegung in Rom, und zwar von der „Föderalistischen Stiftung für ein Europa der Völker“. Und wer leitet diese Bewegung? Der rechte Rechtspopulist Mario Borghezio.

Verliebt in Salvini

Es ist ein heisser Sommertag. In einem Restaurant in einem Römer Aussenquartier sitzt ein gutes Dutzend Arbeiter um den Mittagstisch. Nur wenige wollen mit uns über Politik sprechen. Jene, die es tun, sagen, sie hätten früher für den Sozialdemokraten Renzi gestimmt. Jetzt wählen sie Salvini. Die andern nicken.

Einer, ein Arbeiter aus dem kalabresischen Catanzaro, erzählt, seine Frau sei ganz verliebt in Salvini. Jeden Abend sitze sie vor dem Fernsehen und warte auf seine Auftritte.

Lange muss sie jeweils nicht warten, denn Salvini ist hier, dort und überall: in der Tagesschau, an Sportveranstaltungen, am Meeresstrand, in den Bergen, an Kongressen, bei Einweihungen, am Palio in Siena – und in Kochsendungen. Und wer moderiert neuerdings die Kochsendung „La prova del Cuoco“ mit ihrem Millionenpublikum? Salvinis Freundin Elisa Isoardi.

Vorgeschobenes Flüchtlingsthema

Der starke Mann Italiens peitscht die Leute auf. Zwar gehen die Flüchtlingszahlen stark zurück. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres nahm die Zahl der Migranten in Italien im Vergleich zum Vorjahr um fast 80 Prozent ab. Bereits 2017 war ein starker Rückgang zu verzeichnen. Doch laut Meinungsumfragen wissen das die wenigsten Italiener, denn der Innenminister behauptet tagein, tagaus, Italien stehe vor einer afrikanischen Invasion. „Wir verlieren unsere Identität, wir werden afrikanisiert“, paukt er seinem Volk ein. Und laut Meinungsumfragen glaubt es die Mehrheit der Italiener.

Viele Italiener merken nicht, dass das Flüchtlingsthema nur vorgeschoben ist und dass sie von den Populisten missbraucht werden. Salvini und Co. zünden Feuer an – und empfehlen sich dann als Feuerwehrleute. Sie hetzen die Bevölkerung auf, schüren Angst – und geben sich dann als Retter und Beschützer der Nation. Das entbindet sie auch davon, die wirklichen Probleme Italiens anzugehen. Das ist ihnen bisher nicht gelungen.

Salvini-Trolle

Täglich heizen Salvini und seine Anhänger die Fremdenfeindlichkeit an. Haarsträubende Fake-News werden gestreut.

  • So hiess es auf einer Internet-Plattform, dass in Pescara 230 Italiener ihre Häuser hätten räumen müssen, um Flüchtlingen Platz zu machen. In Wahrheit wurden die Italiener wegen latenter Erdbebengefahr evakuiert.
     
  • Weiter erklärte ein Matrose im Internet, auf dem Flüchtlingsschiff „Aquarius“ würden die Migranten fröhlich mit Videogames und Glücksspielen ihre Zeit vertreiben. Die Geschichte wurde zwei Millionen Mal angeklickt. Den Matrosen gibt es nicht, dafür einen Matrosen-Troll.
     
  • Ein Foto zeigt eine riesige Menge Leute, angeblich in einem Hafen in Libyen. „Sie wollen jetzt alle nach Italien“, heisst es. Das Foto zeigt die Besucher eines Pink Floyd-Konzerts am 15. Juli 1989 in Venedig.

Auf Facebook forderte ein „Kalif“ junge Frauen auf, Schleier und lange Röcke zu tragen, sonst „werden wir euch den Bauch aufschlitzen“. Ein anderer Post besagt: „Männer, eure Frauen werden von Arabern vergewaltigt, und sie getrauen es euch nicht zu sagen, denn sie werden mit dem Tod bedroht.“

Bespuckt, angepöbelt, geschlagen

Die Zahl der Übergriffe auf Dunkelhäutige nimmt dramatisch zu. Viele werden nach Polizeiangaben auf offener Strasse bespuckt, angepöbelt und geschlagen. Auf der Römer Piazza del Popolo geht ein invalider Schwarzer über die Strasse. Ein Auto hält an, ein junger Mann steigt aus und schlägt den Invaliden nieder, weil er „zu langsam über die Strasse ging“. Plötzlich sind vier weitere Junge da und dreschen auf den am Boden Liegenden ein. Die dunkelhäutige italienische Diskuswerferin Daisy Osakue wurde in Turin aus einem Auto mit Eiern beworfen und an einem Auge schwer verletzt. Allein in Rom wurde im Monat Juli zwölf Mal auf Migranten geschossen.

Natürlich gibt es immer Leute, die sagen, das seien Einzelfälle, man solle nicht in Panik verfallen. Sicher, doch seit Salvini an der Macht ist, vermehren sich die Einzelfälle dramatisch.

„Ihr geht uns auf die Eier“

Im Zug von Mailand nach Cremona ertönte vergangene Woche plötzlich eine weibliche Stimme aus dem Lautsprecher. „Zigeuner und Belästiger (molestatori), steigt an der nächsten Station aus. Ihr geht uns auf die Eier“ ( avete rotto i coglioni). Die Stimme stammte wahrscheinlich von der Zugführerin.

Im Zug befand sich Raffaele Ariano, ein 32-jähriger Forscher an der philosophischen Fakultät der Römer Universität San Raffaele. Er protestierte bei der Eisenbahngesellschaft. Jemand leitete seine Facebook-Adresse an die Salvini-freundliche Homepage „Noi con Salvini“ (Wir mit Salvini) weiter. Dort wurde Arianos Facebook-Profil veröffentlicht. Anschliessend erhielt er über 42’000 wüsteste Posts: Beschimpfungen und Drohungen mit klar rechtsextremem und neofaschistischem Einschlag. Dem Fernsehsender des „Corriere della Sera“ zeigte er die eingegangenen Schmähungen.

Raffaele Ariano mit den ausgedruckten Drohungen
Raffaele Ariano mit den ausgedruckten Drohungen

Salvini sagt: Der angeblich aufkommende Rassismus sei „eine Erfindung der Linken“. Und der Kirche.

Während des Wahlkampfs hatte Salvini noch mit dem Rosenkranz gefuchtelt, Gott angefleht und so treue Katholiken eingesammelt. Jetzt ist es mit der Liebe zum Kreuz zu Ende. Die katholische Kirche wirft Salvini eine Hetzkampagne vor. Die Wochenzeitung „Famiglia Cristiana“, die vor allem auf dem Land grossen Einfluss hat, rief dem Lega-Chef zu: „Salvini, vade retro“ – kehr um. Und die Bischofszeitung „Avvenire“ stiess ins gleiche Horn. Kein Mensch sei „ein Parasit“. Als solche bezeichnet Salvini die gestrandeten Boat-People. Der Innenminister reagierte prompt: Die Kirche übe sich in „schlechtem Geschmack“.

Natürlich wettern auch Intellektuelle, Künstler und die Linke lautstark gegen den Innenminister. Manchmal mit zweifelhaftem Geschmack. So zeigt das Titelbild des einflussreichen linksliberalen Nachrichtenmagazins „L’Espresso“ italienische Populisten in den Ferien am Strand – verkleidet mit Kapuzen des Ku-Klux-Klans. Titel: „Augustferien, Jagd auf Immigranten, versteckter Rassismus. Salvini dappertutto. ... Die Ferien der Italiener im souvränistischen Sommer.“

„Aber, wo ist denn das Problem?“

Faschisten und Neonazis gab es in Italien schon immer. Doch seit Salvini am Ruder ist, kriechen sie mehr und mehr aus dem Verborgenen.

Am vergangenen Wochenende hängte ein Barbesitzer im sizilianischen Städtchen Modica ein grosses Poster von Mussolini in seinem Lokal an die Wand. Eine junge Frau empörte sich und rief die Polizei. Diese entfernte das Bild und klagte den Barbesitzer wegen „Unterstützung des Faschismus“ an. Die Frau fragte andere Barbesucher, was sie denn von dem Foto hielten. „Mit grosser Leichtigkeit antwortete man mir: ‚Aber, wo ist denn das Problem?’“.

Die vertagte Revolution

Wie lange Salvini durchhält, weiss niemand. Bisher hat die Regierung keines der angekündigten Wahlkampfversprechen eingelöst. Die 500’000 illegalen Flüchtlinge, die Salvini aus dem Land werfen wollte, sind noch immer da. Die versprochene Revolution ist vertagt. Die milliardenschwere Einführung eines Grundeinkommens und der Flattax wird auf die lange Bank geschoben. Unter der Vorgängerregierung ging es der Wirtschaft leicht besser, jetzt sind die Prognosen wieder ungünstig. Wirtschaftsfachleute fürchten, dass die neue Regierungspolitik zu Unsicherheit und zur Abwanderung ausländischer Unternehmen und zum Verlust Zehntausender Arbeitsplätze führt.

Natürlich steht Italien wohl nicht am faschistischen Abgrund, natürlich gibt es besonnene Kreise. 60 Prozent der Italiener haben gegen die populistischen Parteien gestimmt. Doch ein ernsthaftes Gegengewicht zu Salvini ist zurzeit nicht in Sicht. Die Linke befindet sich nach wie vor im traditionellen Selbstzerfleischungsmodus – und der bürgerlichen Berlusconi-Partei ist die Puste ausgegangen.

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Kommentare

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Italien hat der Europäischen Union mit einem Zahlungsstopp gedroht, sollte es keine rasche Einigung auf eine Übernahme der Flüchtlinge auf dem italienischen Schiff „Diciotti“ durch die EU-Partner geben. „Wenn morgen beim Treffen der Europäischen Kommission nichts zur Verteilung der Migranten von der ‚Diciotti‘ herauskommt, dann werde ich nicht bereit sein, jedes Jahr 20 Milliarden Euro an die EU zu zahlen“, sagte Vize-Regierungschef Luigi Di Maio in einem auf Facebook verbreiteten Video. Di Maio ist Vorsitzender der Fünf Sterne-Bewegung, die zusammen mit der Lega die Regierung bildet.

Bald wird den EU-Bürokraten wegen der Asylflut das Geld ausgehen, wenn Italien und GB nach dem Brexit nichts mehr in die EU-Kasse einzahlen. Bei der nächsten Dürre werden die EU und die Regierungen die Bauern nur noch moralisch unterstützen können. Dabei sind die ärmeren Länder hauptsächlich wegen den EU-Subventionen der EU beigetreten. Falls von diesen Ländern nochmal Asylquoten verlangst werden, dann wird ihnen der EU-Abschied leichter fallen.

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat den EU-Partnern „Heuchelei“ vorgeworfen, nachdem sie im Streit über die Übernahme der Flüchtlinge auf dem italienischen Schiff „Diciotti“ keine Lösung erzielt haben.

Kein EU-Land kann pausenlos immer neue hoffnungslose Sozialfälle aufnehmen.

Die Vertreter von zehn EU-Staaten berieten in Brüssel über das Thema Flüchtlinge. Diplomaten zufolge fanden sie keine Lösung für die Verteilung der Migranten auf der „Diciotti“, weil sie dies anders als Italien nicht für das vordringliche Thema hielten. Sie hätten vielmehr strukturelle Lösungen für die Schiffe im Mittelmeer finden wollen. Dort werden immer wieder Menschen aufgegriffen, die mit kaum seetüchtigen Booten über das Mittelmeer in die EU gelangen wollen

Dieses Verhalten werde Auswirkungen auf Italiens Position bei anderen Themen haben, teilte Conte am Freitag per Facebook mit. Europa habe weder Solidarität noch Verantwortung gezeigt. Die Lücke zwischen Worten und Taten gleiche manchmal Heuchelei. Italien werde dies berücksichtigen und sich entsprechend verhalten – „in allen Fragen, bei denen wir es mit Europa zu tun haben“. Bereits am Donnerstag hatte Vize-Regierungschef Luigi Di Maio mit einem Zahlungsstopp an die EU gedroht, sollte es am Freitag keine Einigung auf eine Übernahme der Flüchtlinge durch die EU-Partner geben.

Wird Italien bei den kommenden EU-Abstimmungen z.B. gegen eine weitere Verlängerung der russischen Sanktionen stimmen?

Auf der „Diciotti“, die im sizilianischen Catania festgemacht hat, sind noch immer rund 150 erwachsene Migranten, die das Schiff der italienischen Küstenwache vor mehr als einer Woche gerettet hat. Innenminister Matteo Salvini, der zugleich Chef der ausländerfeindlichen Lega ist, hat zwar 27 minderjährigen Flüchtlingen erlaubt, die „Diciotti“ zu verlassen. Die übrigen Migranten müssen aber so lange an Bord bleiben, bis andere EU-Länder sich zu ihrer Aufnahme bereiterklären. „Es ist die x-te Bestätigung, dass Europa nicht existiert“, hieß es im Innenministerium in Rom laut dpa.

Zur Zeit versuchen 120 Migranten ihre Aufnahme am Land mit Hungerstreik zu erpressen. So wie oft wo anders setzen sie sich mit allen Mitteln durch, mit Klagen gegen Abschiebung, mit Demos, mit Gewalt gegen Polizisten, mit Aufständen und Sachbeschädigung, sie sind immer so fordernd.

Es ist ja "erfreulich", dass sie nun, lieber Herr Hug, Berlusconis Forza Italia, als fast schon normale demokratische bürgerliche Partei bezeichnen. So weit ich mich besinnen kann, hatte man in den Neunziger und Nuller Jahren zu recht ernsthafte Sorgen um die Demokratie und den Rechtsstaat in Italien, wegen eben diesem Silvio Berlusconi. Und auch von ihnen Herr Hug, kamen damals, auch wieder ganz zu recht, besorgte Worte. Ist jetzt Silvio Berlusconi denn vernünftig geworden? Wer hat den die Neofaschisten so richtig Salonfähig gemacht? Das kommt mir vor, als wenn die AfD irgendwann Regierungspartei würde und Jahre später als vernünftige Alternative zur NPD gehandelt werden würde. In einem zerstörten politischen System wäre dann das sicher so, dann wird der Wegbereiter des Metzgers zum Lämmchenfreund.... und man vergisst was er war....

Der Vatikan sollte diese Flöte mit dem bunten Unterhöschen (die, unterstützt wird von u. a. der amerikanischen Rechten unter Steve Bannon et dt) mit dem italienischen Kirchenbann belegen. Vielleicht wachen dann die 'betörten und verstörten' italienischen 40 % auf. Erkennen sie nicht, dass sie wie die Lemmige vor dem Abgrund stehen? Brücken stürzen ein - wenn dies nicht so furchtbar wäre für die unschuldigen Menschen, die sterben mussten - könnte dieses Ereignis als Metapher für Schlimmeres, das folgenden wird, gesehen werden. Wir sollten Brücken bauen und sie hegen und pflegen und nicht durch verantwortungslose Elemente verkommen lassen. Leider sind wir von Schwätzern umgeben, von Schwätzern, Narzissten und von Besessenen, die wieder Hegemonien aufbauen wollen. Nicht Menschen zuerst, sondern Macht und Ruhm zuerst. Erinnert irgendwie an "Coriolan", der in ROM ein schändliches Ende nahm. Lohnt sich nachzuschlagen.

Frau Montes, wir sind tatsächlich von Schwätzerinnen umgeben... Was um Himmels Willen hat der Brückeneinsturz mit Salvini zu tun? Bitte ein bisschen mehr Realität und Logik!

In den letzten Wochen und Tagen hat man so einiges gesehen und gehört, was Menschen in ihrer Meinung nur bestärken kann. Herr Hug hat eine Weitsicht, die ich nur bewundern kann.

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