Heimlich, still und leise…

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Heimlich, still und leise…

Von Monique R. Siegel, 03.01.2017

Wenn Sie diese Formulierung irgendwo lesen, kommt meistens nichts Gutes danach. So auch am Anfang des neuen Jahres im amerikanischen Kongress.

Das fängt ja gut an: Am 2. Januar hat Robert Goodlatte, republikanischer Abgeordneter aus Virginia und Vorsitzender der Rechtskommission im amerikanischen Kongress, verkündet, der Kongress habe beschlossen, die Entscheidungshoheit des unabhängigen «O.C.E. Office of Congressional Ethics» massiv zu beschneiden. Der Beschluss ist heimlich, still und leise gefasst worden, ohne Vorwarnung, ohne Abstimmung und unter Umgehung der Verantwortlichen, und ist am Abend vor der Vereidigung des neuen Kongresses als fait accompli präsentiert worden.

Das Büro war 2008 ins Leben gerufen worden, um einige der Machenschaften, die zur Finanzkrise geführt hatten, zu untersuchen und Ähnlichem in Zukunft vorzubeugen.

Der Kongress ist, wie der Senat, fest in republikanischen Händen, und die amerikanische Wirtschaft (und nicht nur sie) freut sich auf einen republikanischen Geschäftsmann als Präsidenten. Minderheits-Vorsitzende Nancy Pelosi kommentierte den Entscheid so: “Evidently, ethics are the first casualty of the new Republican Congress.”

Es braucht nicht viel Phantasie, um sich vorzustellen, wie schnell die designierten Vorsitzenden für Energie, Umwelt oder Gesundheitswesen für weitere Todesfälle sorgen werden.

PS: Nachdem sich der designierte US-Präsident kritisch zu diesem Vorgehen geäussert hat und der Protest – nicht nur von den Demokraten, sondern auch von einflussreichen Republikanern – unüberhörbar war, ist, gemäss CNN, der Beschluss bereits wieder aufgehoben worden.

…und das alles innerhalb von 24 Stunden: Das kann spannend werden.

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