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Von Kommentar 21, 09.05.2013

Das Wort „Friedensprozess“ gehört aus dem öffentlichen Diskurs verbannt, was den Nahen Osten betrifft. Zum einen bewegt sich die Auseinandersetzung zwischen Israelis und Palästinensern eher auf neuen Streit als auf Aussöhnung zu. Zum andern ist der Prozess, falls es ihn je gab, längst Stillstand, wenn nicht Rückschritt gewichen. Beide Seiten sabotieren, auf eigene Weise, eine mögliche Lösung. Die Israelis, indem sie mit Benjamin Netanyahu einen erklärten Befürworter des Baus weiterer Siedlungen in Ost-Jerusalem und im Westjordanland erneut zum Regierungschef gekürt haben. Und die Palästinenser, indem sie mit Salam Fayyad einen fähigen Premier zum Rücktritt gedrängt haben, der – in der Region eine Rarität - pragmatisch statt ideologisch regierte. Angesichts dieses Umstands erstaunt das Echo, das unlängst die Ankündigung der Firma Google ausgelöst hat, die Homepage “Palästinensergebiete“ in „Palästina“ umzutaufen. Während die Palästinenser, wie zu erwarten, applaudierten, wurde in Israel, ebenso vorhersehbar, harsche Kritik laut. Die neue Adresse, argumentierte der Vizeaussenminister, gefährde den Friedensprozess, weil sie die Palästinenser im Glauben lasse, ohne Verhandlungen etwas gewinnen zu können. Wobei es notabene seit fast vier Jahren keinen direkten Dialog zwischen den beiden Nachbarn mehr gegeben hat. Für die Funkstille nun auch eine neue Homepage verantwortlich zu machen, zeugt von akutem Realitätsverlust. (Ignaz Staub)

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