Es kracht im Gebälk von Berlusconis Partei

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Es kracht im Gebälk von Berlusconis Partei

Von Heiner Hug, Rom - 28.05.2021

In seinen alten Tagen wird der „Forza-Italia“-Chef von einstigen Getreuen herausgefordert.

In Italien gibt es keine schlagkräftige bürgerliche Partei mehr. Berlusconis Forza Italia-Partei, die das politische Leben während über zwanzig Jahren bestimmte, ist zu einer Rumpf-Formation verkommen. Laut letzten Meinungsumfragen würden noch 7 Prozent der Italiener und Italienerinnen für sie stimmen. Doch Forza Italia war nie eine wirklich bürgerliche Partei. Berlusconi war der erste wirkliche Nachkriegspopulist. Seine Partei war vor allem eine Ich-Partei, eine Ich-AG. Um seine Nachfolge hat er sich nie wirklich gekümmert.

Neben der populistischen Forza Italia dominerten in den letzten Jahren die rechtspopulistische und rassistische Lega von Matteo Salvini und die oft irrlichternden „Cinque stelle“, die mal links, mal rechts sind – und meistens gar nichts.

Einzig der sozialdemokratische Partito Democratico (PD) kann noch als klassische Volkspartei bezeichnet werden. Doch der PD kränkelt seit langem und kommt nicht über die 20 Prozent-Marke hinaus.

„Coraggio Italia“

Einer der Gründe für die fast flächendeckende Dominanz der Populisten ist, dass es keine seriöse Mitte-rechts-Partei gibt. Zwar gibt es die christdemokratische Alleanza del Centro und die Alternativa Populare sowie das sozialliberale Centro Democratico, die liberalkonservativen Noi con l’Italia und Identità e azione. Doch das sind alles Splittergruppen und spielen keine Rolle in der Politlandschaft.

Jetzt plötzlich wird der kränkelnde Altmeister Berlusconi ernsthaft herausgefordert. Namhafte Exponenten seiner Forza Italia wollen eine neue Partei gründen: „Coraggio Italia“ (Mut Italien) soll sie heissen. Noch geben sich die Parteigründer zahm. Sie sprechen von einer „Fraktion“ innerhalb der Forza Italia. Doch in Rom ist allen klar, dass dies nur Kosmetik ist. Coraggio Italia soll eine neue, eigenständige, schlagkräftige Mitte-rechts-Partei werden.

„Das gemässigte Bein der rechten Mitte“

Parteigründer sind Giovanni Toti und Luigi Brugnano. Der einstige Europa-Politiker und Fernsehjournalist Toti, der jetzige Präsident der Region Liguriens, war einer der Nachrichtenchefs von Berlusconis Fernsehimperium Mediaset. 2019 gründete er die Partei Cambiamo, doch diese hatte keinen Erfolg. Luigi Brugnano, ein konservativer Geschäftsmann, ist Bürgermeister von Venedig. Beide sind bestandene und respektierte Mitglieder von Berlusconis Partei. Das gibt ihrer Initiative Gewicht.

Bereits haben sich elf Parlamentarier der Forza Italia der neuen Partei angeschlossen. Das wird die ohnehin dahinsiechende Partei noch weiter schwächen. Auch Abgeordnete und Senatoren anderer Parteien sind der neuen Formation beigetreten: 8 von Totis Cambiamo, 4 von den Cinque stelle und 1 von der Lega. Insgesamt sind es bisher 24. Toti und Brugnano sind taktisch schlau: sie suchen nicht die Konfrontation, sondern erklären, sie würden weiterhin mit Berlusconi zusammenarbeiten – und vor allem würden sie die Regierung von Mario Monti nach Kräften unterstützen. Toti nannte Coraggio Italia „das gemässigte Bein der rechten Mitte“.

Ein „Fehler“

Vom Krankenbett in seiner Villa Arcore bei Mailand soll Berlusconi einige der Abtrünnigen angerufen und ihnen die Leviten gelesen haben. Er bezeichnete den Übertritt als „Fehler“.

Nicht dabei ist Maristella Gelmini, die Ministerin für Autonomie. Laut Medienberichten hatte sie sich positiv über die neue Formation geäussert. Doch jetzt betont sie, sie sei ein Kind von Forza Italia und wolle das bleiben. Sie gehöre „mit Überzeugung“ der Berlusconi-Partei an. Bekannt ist, dass sie zu den Abtrünnigen gute Beziehungen pflegt. „Brugnaro ist ein guter Bürgermeister“, sagte sie der Turiner Zeitung La Stampa, „aber wenn er die Spaltung des gemässigten Parteienspektrums fördert, macht er einen Fehler.“

Angeschlagener Berlusconi

Ob sich die neue Partei durchsetzen kann, ist noch längst nicht sicher. Parteigründungen gibt es in Italien immer wieder. Und viele Parlamentarier wechseln die Partei wie ihr Hemd. Solange Berlusconi lebt, werden sich viele seiner einstigen Mitkämpfer und Mitkämpferinnen scheuen, ihm untreu zu werden.

Der 84-jährige Berlusconi war kürzlich aus dem Spital entlassen worden. Offenbar hatte er sich mit dem Corona-Virus infiziert. Meldungen über seinen Gesundheitszustand wiedersprechen sich. Sicher ist: Er ist sehr geschwächt und sehr angeschlagen. Er soll unter Herzrhythmusstörungen, chronischen Immunproblemen und einer Magen-Darm-Entzündung leiden. Er hat eine schwere Herzoperation, einen Darmverschluss und eine Lungenentzündung hinter sich. Die Villa Arcore sei zu einer Krankenstation umfunktioniert worden, heisst es in Medienberichten.

Zudem lastet eine Neuauflage des Ruby-Prozesses auf ihm. Dem vierfachen Ministerpräsidenten wird vorgeworfen, mehrere junge Frauen mit viel Geld bestochen zu haben, damit diese im Prozess Falschaussagen machen. Die Anklage ist überzeugt, dass Berlusconi der damals minderjährigen Ruby sehr nahe gekommen ist.

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