Die Lega könnte nicht allein regieren

Journal21's picture

Die Lega könnte nicht allein regieren

Von Journal21, 10.08.2019

Salvini braucht einen Koalitionspartner. Den dürfte er mit Leichtigkeit finden.

Das italienische Abgeordnetenhaus (La Camera dei Deputati) zählt 618 Abgeordnete. Das absolute Mehr beträgt also 310 Stimmen (die Hälfte der Abgeordneten +1).

Laut den am Samstag vom Corriere della sera veröffentlichten Projektionen des Instituts Ipsos könnte die Lega nicht allein regieren. Zum gleichen Schluss kommt das Institut Cattaneo, das für La Repubblica ermittelte.

Ipsos projiziert für die Lega 297 Sitze. Ihr fehlten also 13 Sitze zur absoluten Mehrheit.

Zusammen mit den Fratelli?

Ideologisch auf ähnlicher Linie wie die Lega politisiert die kleine postfaschistische Partei „Fratelli d’Italia“. Sie wird von der lauten und umtriebigen Giorgia Meloni angeführt. Die Fratelli sind die Nachfolgepartei der Alleanza Nazionale, die wiederum aus dem neofaschistischen Movimento Sociale Italiano (MSI) hervorgegangen ist. Meinungsumfragen geben der Partei einen Stimmenanteil von rund 7 Prozent.

Laut Ipsos käme die Lega zusammen mit den Fratelli auf 358 Sitze, also auf eine komfortable Mehrheit. Meloni würde dann wohl Vizeministerpräsidentin.

Nicht ausgeschlossen wäre, dass sich der Lega-Fratelli-Allianz auch Berlusconis Forza Italia anschlösse. Dieses Dreierbündnis würde laut Ipsos über 413 Sitze verfügen. Berlusconi und Salvini mögen sich allerdings gar nicht. Auch Meloni steht Berlusconi kritisch gegenüber. Die einst staatstragende Forza Italia kommt laut letzten Umfragen auf noch etwa 6 Prozent der Stimmen.

Starke Verluste der 5 Sterne

Keine Chance hätte eine Allianz zwischen der Linken und der sich im Niedergang befindenden Cinque Stelle. Gemeinsam kämen die beiden Parteien, je nach Konstellation auf 203 bis 277 Sitze. Während sich die Linke leicht aufrappelt, verlieren die 5 Sterne laut Projektion – je nach Konstellation – zwischen 100 und 110 ihrer bisherigen 216 Sitze.

Würde allerdings nicht neu gewählt, käme die Linke zusammen mit den 5 Sternen deutlich auf eine absolute Mehrheit. Ein solches Zusammengehen wird allerdings zurzeit als unwahrscheinlich bezeichnet. Ein Teil der Linken wäre zu einer solchen Koalition bereit, ein anderer nicht.

Die Umfragen wurden vor dem Zusammenbruch der Regierung durchgeführt. Welche Auswirkungen die jetzige Krise hat – ob sie der Lega nützt oder schadet – ist noch nicht bekannt.

(Nicht inbegriffen in der Projektion von Ipsos sind die zwölf Sitze, die im Ausland, u. a. in der Schweiz, zur Wahl stehen.)

(J21 mit Corriere della sera, La Repubblica)

Kommentare

Die Redaktion von Journal21.ch prüft alle Kommentare vor der Veröffentlichung. Ehrverletzende, rassistische oder anderweitig gegen geltendes Recht verstossende Äusserungen zu verbreiten, ist uns verboten. Da wir presserechtlich auch für Weblinks verantwortlich sind, löschen wir diese im Zweifelsfall. Unpubliziert bleiben ausserdem sämtliche Kommentare, die sich nicht konkret auf den Inhalt des entsprechenden Artikels oder eines bereits aufgeschalteten Leserkommentars beziehen. Im Interesse einer für die Leserschaft attraktiven, sachlichen und zivilisierten Diskussion lassen wir aggressive oder repetitive Statements nicht zu. Über Entscheide der Redaktion führen wir keine Korrespondenz.

Die Lega Nord regiert, seit ihrem Sieg bei den Regionalwahlen 2018, auch die Region Molise. Italien hat strukturell eine bürgerliche Mehrheit. Die Ex-Kommunisten des PD konnten nur Regieren, wenn Sie einen bürgerlichen Koalitionspartner haben. Unter R. Prodi klappte das noch, jetzt nicht mehr. Der einzige unsichere Kandidat im bürgerlichen Lager ist S. Berlusconi und M. Salvini versucht nun, Berlusconis Forza Italia wahltechnisch auszutrocknen. Der Ligurische Regionalpräsident Giovanni Toti hat Forza Italia gerade verlassen, und Dank des italienischen Wahlrechtes, dass dem relativen Wahlsieger 55 Prozent der Abgeordnete garantiert, wenn seine Koalition wenigstens 38 Prozent der Stimmen erreicht hat, wird es für die Lega Nord, FdI und G. Toti auch ohne S. Berlusconi reichen. Der PD, ohne potentielle Koalitionspartner, kommt in den Umfragen nur auf 21 Prozent und steht dazu noch vor einer Spaltung. Ohne Ämter und Versorgungsposten lassen sich Ex-Kommunisten und Linkskatholiken im PD nicht zusammen halten.

Ich wage zu prognostizieren, dass Giuseppe Conte auch noch nächstes Jahr Ministerpräsident sein wird.... Er ist am beliebtesten und nicht schuld am Bruch der Regierung. Die fünf Sterne werden im Angesicht des drohenden Untergangs Kreide fressen und die linke will zurück an die Fleischtöpfe... beste Voraussetzung für unüberwindbare Gräben zu überbrücken.... Italien ist nicht Deutschland, wo gewisse Gräben noch tatsächlich unüberwindbar sind... Dieses Szenario kann auch eintreten, wenn es Neuwahlen gibt, weil, wie schon geschrieben, Conte der beliebteste Politiker ist und ein Bündnis unter seiner Führung exzellente Chancen hätte... aber eben, das sind alles nur Hypothesen.....

SRF Archiv

Newsletter kostenlos abonnieren