Chávez zum dritten – oder doch nicht?

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Chávez zum dritten – oder doch nicht?

Von Hans Moser, Buenos Aires - 08.01.2013

Hugo Chávez ist zu krank, um vor dem Parlament den Amtseid für sein drittes Mandat leisten zu können. Dennoch will er Präsident bleiben. Das sagen jedenfalls seine Gefolgsleute.

Für den Vizepräsidenten ist das Ganze eine blosse „Formalität“. Die Zeremonie der Amtseinsetzung könne nachgeholt werden, sagte Nicolás Maduro in einem Interview mit dem staatlichen Fernsehsender VTV, als endgültig feststand, dass Venezuelas schwer kranker, in Havanna hospitalisierter Staatschef nicht wie vorgesehen am 10. Januar vor der Nationalversammlung vereidigt werden kann. Die Opposition hatte für diesen Fall Neuwahlen gefordert und sich damit bei der Regierung den Vorwurf eingehandelt, einen „institutionellen Staatsstreich“ zu beabsichtigen.

Ab wann ist dauerhaft wirklich dauerhaft?

Die Verfassung schreibt vor, dass der Parlamentspräsident die Amtsgeschäfte übernehmen und innerhalb von 30 Tagen Neuwahlen ausrufen muss, wenn das Staatsoberhaupt „dauerhaft“ seine Funktion nicht erfüllen kann. Eine „absolute Verhinderung“ liegt gemäss dem Grundgesetz in folgenden Fällen vor: Tod, ständige körperliche oder geistige Arbeitsunfähigkeit, Rücktritt, dauerhafte Abwesenheit, Absetzung durch das Oberste Gericht, unentschuldigtes Nichterfüllung der Amtspflichten oder Abwahl durch eine Volksabstimmung.

All das, so argumentiert die venezolanische Staatsführung, treffe auf Chávez nicht zu. Die Verschiebung der Vereidigung sei deshalb durchaus verfassungskonform und könne später vom Obersten Gericht des Landes nachgeholt werden.

Will man Vizepräsident Maduro glauben, ist es nur eine Frage der Zeit, bis Chávez nach Venezuela zurückkehren und sich wieder voll und ganz in den Dienst der „Bolivarischen Revolution“ und des „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ stellen wird. Ob der Linksnationalist, der seit 1999 die Geschicke seines Landes lenkt, tatsächlich seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen und weitere sechs Jahre regieren kann, ist jedoch alles andere als gewiss.

Offizielle Geheimniskrämerei

Der 58-jährige ist am 11. Dezember zum vierten Mal wegen eines Tumors operiert worden. Nach dem jüngsten Eingriff leidet er offiziellen Angaben zufolge an einer schweren Lungenentzündung und an Atemnot. Die genaue Art seiner Erkrankung und den aktuellen Gesundheitszustand halten sowohl seine Gefolgsleute als auch die behandelnden Ärzte in Kuba weiterhin geheim.

Umso leichter lassen sich unüberprüfbare Behauptungen verbreiten. So verkündete etwa Maduro, Chávez sei auch von seinem Krankenbett aus durchaus in der Lage, Anweisungen zu erteilen, während eine spanische Zeitung erfahren haben will, dass der Präsident in ein künstliches Koma versetzt worden sei.

Auch wenn die offiziellen Verlautbarungen den gegenteiligen Eindruck erwecken: Hinter den Kulissen laufen bereits die Vorbereitungen für eine Präsidentschaft nach Chávez. Er selbst hat den Anstoss dazu gegeben, als er vor seiner Abreise nach Havanna Vizestaatschef Maduro zu seinem Nachfolger erkoren. Er bat seine Landsleute, seinem langjährigen Weggefährten und engen Vertrauten die Stimme zu geben, falls Neuwahlen notwendig sein sollten: „Das ist meine unumstössliche, absolute und totale Überzeugung.“

Der loyale Kronfavorit…

Chávez hat sich wohl deshalb für Maduro entschieden, weil der ehemalige Buschauffeur und Gewerkschaftschef nicht nur als absolut loyal und linientreu gilt, sondern auch bessere Wahlchancen haben dürfte als andere Repräsentanten der Regierungspartei. Zwar verfügt der 50-jährige Kronfavorit bei weitem nicht über das Charisma und das Durchsetzungsvermögen des Präsidenten, aber viele Venezolaner sehen in ihm den politischen Ziehsohn von Chávez und vertrauen darauf, dass er auf dem von El Commandante aufgezeichneten Weg weitergehen und dessen Projekte zur Armutsbekämpfung, für eine bessere Bildung, ein effizienteres Gesundheitswesen und mehr Bürgerbeteiligung fortführen wird.

… und sein machthungriger Rivale

Im Augenblick sieht es so aus, als könnte Maduro auch innerhalb der Bolivarischen Bewegung, die alles andere als homogen ist, auf eine breite Unterstützung zählen. Sein stärkster interner Rivale, Parlamentspräsident Diosdado Cabello, schwor nach seiner Wiederwahl am vergangenen Wochenende Chávez und der Revolution absolute Treue und betont bei jeder Gelegenheit, sein gutes Einvernehmen mit Maduro. Kritiker bezeichnen den ehemaligen Offizier jedoch als ausgesprochen machthungrig und bezweifeln, dass er die Favoritenrolle seines Parteikollegen für die Zeit nach Chávez tatsächlich akzeptiert.

Der deutsche Sozialwissenschafter Heinz Dieterich, der das Buch „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ geschrieben hat und zeitweise informeller Berater des venezolanischen Präsidenten war, sieht gute Gründe dafür, dass Chávez sich nicht für Cabello entschieden hat, obwohl er wie Maduro zu den engsten Vertrauten des selbst ernannten Revolutionsführers gehört. „Cabello ist ambitioniert und nicht sehr ethisch“, sagte Dieterich in einem Zeitungsinterview, „und deshalb nicht loyal.“

Vom Putschisten…

Cabello war 1992 an der Seite von Chávez, als dieser erfolglos versuchte, die Regierung zu stürzen. Als der ehemalige Fallschirmspringeroberst dann auf demokratische Weise an die Macht kam, ernannte er seinen Weggefährten zum Minister für Inneres und später Infrastruktur. 2004 wurde Cabello Gouverneur des Bundesstaates Mirando, verlor dort jedoch vier Jahre später die Wahl gegen den heutigen Oppositionsführer Henrique Capriles. Seine Karriere verlief damit nicht so gradlinig wie er es geplant hatte, aber sie war keineswegs beendet. Cabello wurde Abgeordneter in der Nationalversammlung, Parlamentspräsident und Vizechef der Sozialistischen Partei.

… zum „Boli-Bourgeois“

Auch finanziell soll es mit dem 49-jährigen Ex-Militär in den vergangenen Jahren stetig aufwärts gegangen sein. Er gilt als Angehöriger der „Boli-Bourgeoisie“, einer kleinen Schicht venezolanischer Neureicher, die im Namen des Freiheitskämpfers und Chávez-Idols Símon Bolívar (1783 – 1830) ihr Vermögen auf mehr oder weniger wundersame Weise zu vermehren vermochten. Oppositionelle haben mehrere Anklagen gegen Cabello erhoben; sie beschuldigen ihn, in zahlreiche Korruptionsfälle verwickelt zu sein und Millionen auf unrechtmässige Weise angehäuft zu haben. Bewiesen werden konnte bisher keiner der Vorwürfe.

Vor dem Hintergrund des Hickhacks zwischen Regierung und Opposition über die Verfassungsmässigkeit der verschobenen Vereidigung, den wiederholten Besuchen führender Politiker am Krankenbett von Chávez in Havanna, den zahlreichen Solidaritäts- und Treuekundgebungen für El Commandante und den öffentlich zelebrierten Einigkeitsritualen der neuen starken Männer im Lande dürfte sich mancher Venezolaner fragen, wann die Staatsführung überhaupt noch Zeit hat, das politische Tagesgeschäft zu erledigen. Im Augenblick regiert in erster Linie die Ungewissheit.

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