Berner Spielchen

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Berner Spielchen

Von Kommentar 21, 05.12.2012

Ueli Maurer ist mit miserablem Ergebnis Bundespräsident geworden. Das stimmt mich, ohne aus leisester parteipolitischer Sympathie zu reagieren, nachdenklich. Die Wahl des Bundespräsidenten ist keine übliche Wahl. Die Würde mit ihren repräsentativen Funktionen wird im Turnus vergeben. Solange diese Tradition gilt, könnte die Vereinigte Bundesversammlung die jährliche Neubesetzung stillschweigend zur Kenntnis nehmen. Möglich wäre auch ein Wahlverhalten, das den Regeln des Anstandes folgt. Vielleicht zähneknirschend, aber immerhin. Es ist mehr als nur simpel, mit dem Wahlzettel aus dem Bauch heraus Rechnungen zu begleichen. In der Öffentlichkeit und im politischen Ausland entsteht der Eindruck, Ueli Maurer sei fürs Präsidium einige Nummern zu klein. Die Disqualifizierung beschädigt eine Person, ein Amt und das Ansehen der Schweiz. Diese Wirkung weckt Zweifel an der Kompetenz des Parlaments. Sollte der knapp Gewählte tatsächlich ohne präsidiale Verwendbarkeit sein, wäre er auch als Bundesrat ein Irrtum. Das wiederum würde nach der Frage rufen, weshalb es Ueli Maurer überhaupt in die Landesregierung schaffte und bis anhin dort verbleiben konnte. Die Falschen als Magistraten wählen, im Amt belassen und bei der Kür zum Bundespräsidenten kostenlos und hinterrücks abstrafen, schiebt das miserable Wahlergebnis in den Hintergrund und eine miserable Parlamentspolitik in den Vordergrund. Künftig bitte die Verantwortung wahrnehmen, statt Spielchen treiben. (Alex Bänninger)

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Bitte keine unnötig Aufregung: Diese Resultate interessieren schon nächste Woche – spätestens aber nach Weihnachten – gar niemanden mehr. Nur die betroffenen temporären Schweizer Präsidenten und Präsidentinnen nehmen die Sache meist viel zu ernst. So soll etwa Couchepin stets sehr unter magerer Wahlrückmeldung aus dem Parlament gelitten haben. Und Calmy-Rey sei ob ihren miserablen 106 Zählern für ihre letzte Présidence total betroffen gewesen. Gerade sie zeigt jedoch, dass im Rückblick zum Glück ganz anderes zählt: Calmy-Rey war danach eine hervorragende Präsidentin. Wohingegen der (mit "Herzklappenbonus") glänzend gewählte H.R. Merz danach ein ganz miserables Präsidialjahr ablieferte. Zum Glück nimmt U. Maurer als Ausnahme die Sache nicht so tragisch. Was er als Präsident taugt: Das wissen wir in einem Jahr. Als Bundesrat macht Maurer seine Arbeit in einem Departement, in dem ihm seine Vorgänger Ogi und Schmid mit ihren missratenen "Armeereformen" milliardenteure Schlamassel hinterlassen haben, bisher gar nicht so schlecht. Für die Präsidentschaft kann man daraus indes wenig ableiten: Es hat schon sehr gute Bundesräte gegeben, die eher mässig präsidierten. Und umgekehrt mediokre Departementschefs, die erstaunlich gute Präsidentschaften abgeliefert haben. Von Couchepin wollen Insider dazu folgenden Spruch gehört haben: "Vous savez, ce que je pense de Deiss – rien du tout. Mais, il préside pas mal!" N.R.

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