„Arabellion“: Einzelinteresse gegen Gemeinwohl

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„Arabellion“: Einzelinteresse gegen Gemeinwohl

Von Ignaz Staub, 09.02.2013

Von Ignaz Staub An einer Veranstaltung von Journal 21 und Kulturhaus Helferei in Zürich hat Arnold Hottinger die Umstände analysiert, die herrschen müssen, sollen die Revolten in der arabischen Welt in Demokratie münden.

Arnold Hottinger während seines Vortrages (Foto: Journal21/S.W.)

Arnold Hottinger kennt den Nahen Osten zu lange, um nicht zu wissen, dass Veränderungen in der Region Zeit und Geduld erfordern. Zu erdrückend ist das Erbe kolonialer Vergangenheit und späterer Diktaturen, als dass sich die arabische Welt, deren Entwicklung - von wenigen Ausnahmen abgesehen - in Zeitlupe abzulaufen schien, nun plötzlich im Zeitraffer bewegen würde. Eine Region, in der Kirche und Staat nie wirklich getrennt waren, was den Aufbau einer Zivilgesellschaft zusätzlich hemmte.

Umso erstaunlicher, dass es in Ländern wie Tunesien, Ägypten oder Libyen zu Aufständen gekommen ist, die nicht von aussen initiiert wurden, sondern im Innern, an der Basis, wurzelten. Trotzdem wäre es unrealistisch zu erwarten, dass im Nahen Osten der Übergang zur Demokratie, falls er gelingt, ohne Kehrtwendungen oder Rückschläge verläuft. Die arabische Revolution dürfte noch Jahre dauern. Und sie wird nach ureigenen Regeln, nicht gemäss den Erwartungen der Aussenwelt ablaufen.

Ohne die Armee geht auch in Ägypten nur wenig

In seinen Ausführungen präzisierte Arnold Hottinger zwei Formeln, dank derer sich die Erfolgsaussichten eines Umsturzes in der arabischen Welt berechnen lassen. Der erste Grundsatz besagt, dass die Macht, wie Mao einst sagte, aus den Gewehrläufen kommt, d.h. dass die Armeen der Region eine Schlüsselrolle spielen. So war in Tunesien die Revolution nur erfolgreich, weil die Streitkräfte, denen auch die Polizei folgte, sich hinter die Aufständischen stellte und den Präsidenten ins Exil schickte.

In Ägypten agierte die Armee, seit 1952 stärkste Macht am Nil, auf wesentlich verschlungeneren Pfaden. Den Kommandanten in Kairo ging es in erster Linie darum, ihre Privilegien zu bewahren, und so arrangierten sie sich nach dem Aufstand auf dem Tahrir-Platz, zumindest vorläufig, mit den Islamisten, die das neu gewählte Parlament beherrschen und den Präsidenten stellen. Doch ohne das Plazet der Streitkräfte dürfte in Ägypten auch künftig nur wenig gehen, egal ob in der Innen- oder Aussenpolitik. Der ägyptische Staat, so Arnold Hottinger bildhaft, sei „die Farm“ der Militärs, und so lange diese gut laufe, gebe es für die Armee keinen Grund, „den Verwalter“ (d.h. die zivile Regierung) auszuwechseln.

Keine Bereitschaft zu Kompromissen mit säkularen Parteien

In Syrien und im Jemen jeweils stellten sich die Armee oder Teile davon erst einmal hinter den Herrscher. Spalten sich in der Folge jedoch die Streitkräfte horizontal wie in Syrien (alawitisches Offizierskorps gegen sunnitische Mannschaft) oder vertikal wie im Jemen (Zwist innerhalb der Generalität), so kommt es unter Umständen zum Bürgerkrieg. Ein solcher ist in Syrien mit verheerender Wirkung ausgebrochen, während die Gefahr internen Blutvergiessens im Jemen aufgrund nationaler Gegebenheiten (bewaffnete Stämme) eher gebannt scheint.

Soll eine Revolution in der arabischen Welt gelingen, muss sich laut Arnold Hottinger zum Support durch die Armee die Überwindung der traditionellen Identitätspolitik gesellen. Zwar sind im Maghreb und in Ägypten führende Köpfe von der Macht entfernt worden, doch das alte System (verkörpert etwa durch die Bürokratie, den Geheimdienst oder das wirtschaftliche Establishment) ist geblieben. Identitätspolitik beinhaltet den Streit unter verschiedenen Gruppen, von denen jede darauf bedacht ist, ihren Einfluss und ihre Interessen zu wahren oder zu fördern.

Nach langer und brutaler Unterdrückung sind in Tunesien oder Ägypten nun Islamisten nach freien Wahlen an die Macht gekommen. Sie sehen die Religion als neue Identitätsgrundlage und scheinen zumindest vorläufig nicht bereit, mit säkularen Parteien Kompromisse einzugehen. Das führt derzeit in Tunesien zu gefährlichen Spannungen; nach der Ermordung eines linken Oppositionspolitikers ist sogar von einer zweiten Revolution die Rede. Solche Auseinandersetzungen aber behindern den Demokratisierungsprozess und verlangsamen unumgängliche gesellschaftliche Reformen.

Kein Überschwappen auf den Libanon

Dabei warnt Arnold Hottinger davor, im Rahmen der „Arabellion“ den Begriff „Islamist“ zu überstrapazieren. Es gibt in der arabischen Welt Islamisten allerlei Prägung, wie es auch unterschiedliche Auslegungen der Scharia, d.h. jenes Gesetzesgebildes gibt, auf das Islamisten sich mehr oder weniger vehement berufen. Wenn im Westen von der Gefahr des Islamismus die Rede ist, ist damit gemeinhin der Salafismus gemeint.

Die Salafisten streben einen Staat an, wie es ihn zur Zeit des Propheten Mohammed gegeben hat, und profitieren dabei vom Frust einer Bevölkerung, die sich enttäuscht von der Moderne abwendet, weil diese ihr Los nicht verbessert, sondern allein verwestlichte Eliten reich gemacht hat. Den hochmotivierten und kämpferischen Fundamentalisten mangelt es nicht an Unterstützung, zum Beispiel aus Saudi-Arabien, und es ist durchaus möglich, dass die Salafisten nach einem Sturz von Bashar al-Assad in Syrien eine wichtige Rolle spielen. Wobei jedoch wenig wahrscheinlich ist, dass die Revolution in Syrien auf den benachbarten Libanon überschwappt. Die Libanesen, ähnlich wie die Algerier, sind Arnold Hottinger zufolge „gebrannte Kinder“, was Bürgerkrieg betrifft, und „dagegen geimpft“.

Nicht gegen Israel, gegen die eigenen Herrscher

Zur Abwechslung steht Israel bei der „Arabellion“ nicht im Brennpunkt des Interesses der Region. Die arabischen Revolten sind hausgemacht und die Grossmächte mehr oder weniger zum Zuschauen verurteilt, obwohl sie zumindest in Libyen aus der Luft eingegriffen haben. Auch mischen die Saudis (an der Seite aufständischer Salafisten) und die Iraner (zu Gunsten des syrischen Regimes) zweifellos mit. Doch sind die Aufstände in den arabischen Staaten nicht gegen Israel gerichtet, sondern gelten den eigenen Herrschern. Gleichwohl ist nicht auszuschliessen, dass der eine oder andere neue Machthaber der Region die Animosität in der Bevölkerung gegenüber Israel zu instrumentalisieren versucht.

Arnold Hottinger verfolgt das Geschehen in der arabischen Welt seit über 50 Jahren - engagiert, unermüdlich und kenntnisreich. Sein Blick ist nicht der eines kühlen Strategen, sondern jener eines mitfühlenden Beobachters. Er kennt David Fromkins „A Peace to End All Peace“, die Chronik des Untergangs des Osmanischen Reiches und der Geburt des modernen Nahen Ostens. Eher willkürlich zogen die Siegermächte des 1. Weltkriegs, teils in der Tat per Lineal, die Grenzen der Region neu, ein schweres Erbe, unter dem die Völker Arabiens bis heute leiden. Statt ihr eine Gegenwart in Würde zu geben, haben die Alliierten damals die Region ihrer Zukunft beraubt. Bleibt zu hoffen, dass die „Arabellion“ keine Revolution ist, die jeglichem Umsturz ein Ende macht.

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