Annus horribilis

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Annus horribilis

Von Heiner Hug, 12.12.2011

Jede Partei erleidet Rückschläge, jede muss Ohrfeigen einstecken. Doch die SVP wurde gleich kaskadenweise gewatscht. Die Parteileitung offenbart erbärmliche Führungsschwächen. Auch Blocher spürt es: It’s time to say Goodbye.

Zu Jahresbeginn gibt man sich gewohnt überheblich. Der „Sturm aufs Stöckli“ ist angesagt. Und natürlich die Eroberung eines zweiten Bundesratssitzes.

Das eigentliche Desaster beginnt mit den Nationalratswahlen. Acht Sitzverluste. Für Schweizer Verhältnisse ein Erdrutsch. Nicht Moody’s haben Blocher, Brunner und Baader zum Triple BBB heruntergestuft. Die Wählerinnen und Wähler taten es. Wie die Parteioberen die Niederlage dann schönreden, ist mutig. Die siegesgewohnte Partei gerät aus dem Tritt. Einen Plan B gibt es für die siegesgewohnten BBB nicht.

Ohrfeige zwei: Der sogenannte Chefstratege der Partei erleidet bei den Zürcher Ständeratswahlen ein jämmerliches Ergebnis. Ein ehrenwerter Ex-Bundesrat, als Zugpferd von den Medien verhätschelt, ein Alphatier, um das sich jahrelang alles gedreht hat – jetzt wird er abgestraft wie ein Provinzpolitiker aus Sellenbüren.

Ohrfeige drei: Da klatscht es tüchtig. In Bern wird der bisherige Ständerat Adrian Amstutz ziemlich unerwartet weggewählt. Der Rückschlag bei den Nationalratswahlen war offenbar kein Unfall, sondern ein Trend.

Blocher ist der Riecher abhanden gekommen

Ohrfeigen vier, fünf und sechs: Im zweiten Wahlgang erzielt Blocher in Zürich ein erniedrigendes Resultat. Sogar in seiner Wohngemeinde landet er auf dem letzten Platz. In St. Gallen wird Parteichef Toni Brunner unerwartet von einem Gewerkschafter in die Knie gezwungen. Eine bittere Schmach. Und im Kanton Aargau wird Ulrich Giezendanner, ein lautes Schwergewicht der Partei, von der leisen Christine Egerszegi in die Ecke gestellt.

Der sogenannte Chefstratege scheint den Riecher für bewegende Themen verloren zu haben. Wie wurde vor den Nationalratswahlen das Land vollgepflastert mit „Stopp der Masseneinwanderung“-Plakaten. Die Bevölkerung scheint da keine Gefahr zu wittern. Ein teurer Schuss in den Ofen. Bei den Zürcher Ständeratswahlen warb Blocher mit Anti-EU-Plakaten. Auch da hatte er die richtige Nase verloren. Kaum jemand in der Schweiz glaubt heute, dass unser Land bald der EU beitrete. Den Populisten kommen die Themen abhanden.

Tragische, verbitterte alte Männer, die nicht loslassen können

„It’s time to say Goodbye“, sangen Andrea Bocceli und Sarah Brightman. Blocher wird nicht Goodbye sagen. Dazu ist er zu ehrgeizig und zu reich. Die Geschichte ist voll von tragischen, verbitterten alten Männern, die nicht loslassen können und nicht merken, dass ihre Zeit abgelaufen ist. Doch das Beste kommt erst noch. Gewohnt grossspurig verkündet die Partei, sie werde mit einer profilierten Galionsfigur einen zweiten Bundesratssitz erobern.

Lange Jahre hätte die SVP Zeit gehabt, eine Persönlichkeit aufzubauen. Und niemand findet sich. Wird die Partei im letzten Moment eine Überraschung aus dem Hut zaubern?, fragte man sich. Die Tagesschau-Bilder bleiben in Erinnerung, auf denen Parteichef Toni Brunner über Journalisten spottet, die sagen, die SVP tue sich schwer, einen Kandidaten zu finden.

Und dann dies: Aus dem Hut gezaubert wird nicht gerade eine Lichtgestalt: Bruno Zuppiger, jovial, früher nicht genehm, geniesst den kurzen Medienrummel. Er kommt ausgerechnet aus der gleichen Gemeinde wie Bundesrat Maurer. Dies obwohl die Partei immer sagte, alle Regionen müssten in der Regierung vertreten sein. Doch die Partei scheint immer mehr Adenauers Grundsatz nachzuleben: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern? Dass man Zuppiger nicht vermehrt unter die Lupe genommen hat, zeigt, welche Panik in der Partei herrschte. Man fand einfach niemanden. Für die grösste Partei der Schweiz ist dies eine Bankrotterklärung.

Kläglich und unprofessionell

All das zeigt eine eklatante Führungsschwäche von Blocher und Co. Wo ist die Strategie des sogenannten Chefstrategen? Das Desaster war nach dem Weltwoche-Artikel komplett.

SVP-Fraktionschef „Baader rechtfertigte die penible Leistung damit, dass erstens die knappen Zeitverhältnisse keine vertieften Abklärungen ermöglichten“ (NZZ). Knappe Zeitverhältnisse? Monatelang hätte man Zeit gehabt, einen valablen Kandidaten aufzubauen. Und jetzt steht man im allerletzten Moment plötzlich unter Zeitdruck? All das offenbart ein klägliches, unprofessionelles Management. In der Privatwirtschaft wäre eine solche BBB-Führungscrew längst entlassen worden. Will man solchen Politikern die Geschicke unseres Landes anvertrauen?

Verfahren, improvisiert, wie im Hühnerhof

Schnell musste ein Ersatzkandidat hervorgezaubert werden. Hansjörg Walter, der Bauernchef und Nationalratspräsident, ist ein rechtschaffener, guter und fröhlicher Mensch. Zuerst sagte er, er stehe nicht als Kandidat zur Verfügung. Dann knickte er vor Blocher ein. All das wirkt verfahren, improvisiert, Hühnerhof-artig. Walter war der Lückenbüsser der Lückenbüsser. Er tat einem fast leid. Panik, Kurzschlussreaktionen.

Vielleicht ist die Zeit der SVP-Scharfmacher zu Ende. Blocher hat sich längst selbst demontiert. Seine jüngst bekannt gewordenen, sehr unschweizerischen Machenschaften rund um die Basler Zeitung werfen ein seltsames Licht auf den Charakter dieses Menschen.

„Schweizer wählen SVP“, hiess der Slogan für die Eidgenössischen Wahlen. Entweder gibt es immer weniger Schweizer oder immer weniger Schweizer, die diese arrogante, ausschliessende Politik goutieren. Vielleicht haben immer mehr Leute einfach genug, von diesem billigen, durchsichtigen Populismus, der immer nach dem gleichen Muster abgespult wird. Wenn eine Partei die bewährten, echten Schweizer Werte zerstörte, ist es die SVP. Es ist wie im Fussball. Gewinnt die eigene Mannschaft immer, ist das Stadion voll. Beginnt sie aber zu verlieren, leeren sich die Ränge.

Besser ein Viertel-Bundesrat als gar keiner

Am Mittwoch hat die Partei die Möglichkeit, die Schmach ein wenig zu lindern. Wenn es ihr gelingt, einen zweiten Bundesratssitz zu erobern, würde sie dies als riesigen Erfolg verbuchen. Doch das wäre nur Kosmetik.

Den früheren Verteidigungsminister Samuel Schmid bezeichnete die BBB-Führung als „halben Bundesrat“, weil er nur bedingt zu den SVP-Scharfmachern stand. Hansjörg Walter wäre ein Viertel-Bundesrat. Doch die Partei befindet sich so tief im Schlamassel, dass ein Viertel besser ist als gar nichts. Selbst wenn Walter gewählt würde, was keineswegs feststeht, hat sich nach der Niederlagen-Kaskade etwas grundlegend geändert: Es rumort arg im Parteiengebälk.

Denn die SVP besteht nicht nur aus herabgestuften BBBs. In der Partei gibt es viele ehrenwerte Politiker und Anhänger, die genug haben von der Miesepeterei, genug von der polemischen Polarisierung. Mehrere sind sogar glücklich, dass ihre eigene Partei auf die Nase gefallen ist. „Das wird unseren Kurs endlich ändern“, sagt einer, „die Zeit der bellenden Scharfmacher geht zu Ende“. Einige von ihnen haben sich bereits geoutet, andere werden folgen. Der Glarner SVP-Ständerat This Jenny fordert in der Tagesschau etwas, was vor kurzer Zeit noch undenkbar gewesen wäre: den Rücktritt der BBB-Troika.

Kommentare

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Turbulenzen bei der SVP. Kanns geben und wird sich legen. Wenigstens bleibt die SVP präsent. Von den bei den Wahlen abgestraften Grünen ist derweil noch nichts zu vernehmen. Sind nach dem KO-Schlag anscheinend noch nicht aufgestanden. Auch gut!

ich glaube schon, dass dieser Artikel den Kern der Sache trifft! Es ist immer unfein zugeben zu müssen, dass man den Zenit erreicht bzw bereits überschritten hat; Das ist nur allzu menschlich; Auch für SVP-Menschen.

Sätze, einer nach dem andern. Und mitten drinn eine Äusserung, welche auf die eigentlichen Gründe für die jahrelange Dominanz einer Partei oder einer Figur in der Politik hierzulande, wie auch generell, ein Schlaglicht wirft. «Blocher wird nicht Goodbye sagen. Dazu ist er zu ehrgeizig und zu reich.» Zu reich? Und nun sage noch jemand, dass es in der Politik um Ordnung, Frieden, Freiheit und Demokratie, um patriotische Gefühle, Heimat und Landeshymmnen Singen gehe, oder um das Gemeinwohl, sondern schlicht und einfach bloss um den käuflichen Machtzuwachs im Warenhaus CH.

Solange die Schreiber so hecheln, macht die SVP ihren Job richtig. Beunruhigend für mich wäre, wenn die Journaille sie loben würde, denn dann würde auch diese Partei mit der denkfaulen Herde blöken. Dann wäre auch die Führung dieser Partei unterwegs zum Wohlfühl-Sumpf.

Leben ist synonym mit töten, sei es mein Rüebli, sei es das Ungeziefer oder die Viren und Bakterien. Leben kann ich nur, wenn ich andere Lebewesen daran hindere meinen Platz einzunehmen. Jeder freie Platz wird vom Leben, in welcher Form auch immer beansprucht. Ich muss vertreiben oder töten. Eine Gesellschaft die nicht mehr vertreiben oder töten will oder kann, die sich nicht mehr wehrt, basiert auf einer Lüge und bringt sich selber um bzw. bietet sich als Opfer dar.

Den Tod zu verstecken, um human zu erscheinen hat System, ist aber unehrlich. Weil ich Milch trinke, kann das Kalb sie nicht haben, weil ich Getreide esse, können Millionen von Pflanzen nicht geboren werden. Dass aus Bequemlichkeit abgetriebene Menschen von der Mehrheit nicht als Opfer betrachtet werden, dass Bio-Ethanol für die Bequemlichkeit, Tausenden die Ernährungsgrundlage entzieht , passt zum geschminkten Lebensbild, der heute gepredigt wird.

Ich bin froh, dass auch in der Schweizer Politlandschaft noch Menschen gegen den 'Wir-sind-alle-nur-lieb'-Strom schwimmen. Sie machen das in Eigenverantwortung und handeln sich damit natürlicherweise die Rüffel der Ideologie-Priester ein. Auch die Ideologen sind Gewohnheitstiere, die nicht auf ihre Futterkrippe verzichten wollen. Auch sie steigen auf die Hinterbeine und haben der SVP gegenüber keine Hemmungen, sich ganz entgegen der Doktrin zu wehren. Gut so. Es gibt noch Hoffnung.

Im Grundsatz teile ich die Meinung von Heiner Hug. Dennoch wäre ich etwas vorsichtig, wenn es darum geht, Blocher und seine Adlaten ganz abzuschreiben. Blocher hat Geld, viel Geld. Die SVP ist auf Blocher angewiesen, um die millionenschweren Kampagnen weiter finanzieren zu können. Blocher uns seine Familie ist im Wirtschaftsfilz dieses Landes bestens verankert. Das Beispiel BAZ ist bekannt. Ob die jetzt aus den Schlupflöchern kriechenden, gemässigten SVP-Vertreter weiterhin Oberwasser haben, wird sich erst noch zeigen müssen. Natürlich rumort es in der Partei, und es ist ein eigentlicher Machtkampf über die Führung der Partei und ihre Linie entbrannt. Ich möchte daran erinnern, dass die Einwanderung nicht einfach ein Thema ist, welches keine Aufmerksamkeit verdient. Nicht nur SVP-nahe Kreise machen diesbezüglich mobil. Wir sollten uns schon damit beschäftigen, ob wir in fünf Jahren 10 Millionen Einwohner haben wollen - mit allen damit verbundenen Nachteilen. Was stört an der SVP-Stimmungsmache ist ihre Doppelbödigkeit. Denn oftmals sind die SVP-Gewerbetreibende und die Bauern daran interessiert, noch billigere Arbeitskräfte ins Land zu holen. Ich habe beruflich mit dem Arbeitsmarkt zu tun und weiss wovon ich rede. Lohndumping findet statt und zwar nicht wie die anderen Parteien behaupten, nur in Einzelfällen. Es ist ein eigentlicher Wildwuchs im Gang. Wenn nun die Krise auch auf die Schweiz durchschlägt, und davon ist auszugehen, wird die Einwanderung ein hochbrisantes Thema sein. Und wenn die anderen Parteien die Hoheit über dieses Thema wieder der SVP überlassen, wird diese wieder Fahrt aufnehmen und ein Sammelbecken sein für die Verlierer auf dem Arbeitsmarkt. Die Linke muss endlich Farbe bekennen und der Raumplanung, der Einwanderung und der damit verbundenen Mietzinsproblematik in den Städten mehr Gewicht verleihen. Es kann nicht sein, dass z.B. in der Stadt Zürich bald oligarchische Verhältnisse auf dem Wohnungs- und Häusermarkt herrschen. Es muss ein Thema sein, wie wir auch Wachstum generieren können, ohne eine ständige Zuwanderung. Denn ohne Zuwanderung hätten wir ein Wachstum wie in den 90-Jahren. Es muss den Leuten klar werden, dass die SVP nicht die Oligarchen aus dem Land jagen will, sondern populistisch auf die Manövriermasse losgeht. Die SVP muss nicht mit Argumenten einer Abrechnung demaskiert werden, sondern sie muss mit ihren unsäglichen Widersprüchen, mit denen sie ihre Interessenkonflikte kaschieren, konfrontiert werden. Ich wünsche mir einen Journalismus, der ohne mehr Recherche nicht auskommt.

@Heiner Hug Mit Verlaub - Ihr Watschen-Schreiben über die SVP zeugt nicht vom journalistischen Mehrwert, den Sie uns vermitteln wollen. Es ist eine zugespitze Auflistung von mehr oder weniger aktuellen Er- eignissen rund um die ach so sündige SVP, die im Ruf nach Absetzung der Führungscrew der 3 B's (Baader, Blocher, Brunner) gipfelt. Im Grundton schadenfreudig, hasstriefend und arrogant, wird es der meistgescholtenen, aber immer noch grössten Partei der Schweiz, nicht gerecht. Wo bleibt der Respekt vor dem erklärten Politfeind ?

Angesichts der weltweiten, gewaltigen Finanz-/ Wirtschaftsprobleme die nebst der Euro-Zone demnächst auch unser Land erschüttern werden, braucht es die Allerfähigsten und Weitsichtigsten die vor Ort lösungs- orientiert arbeiten. Diese sind nicht unbedingt bei den vermeintlichen Siegern aus der der neuen Mitte zu finden (oder könnten Sie sich einen BR Bäumle vorstellen?)... Oder Krisenmanagement einer mittelinks Führung überlassen ? Vielleicht auch unter dem jungdynamischen SP-BR-Favorit Berset kommende, harte Zeiten durchhalten ? Wohl kaum.

Die SVP braucht den 2. Bundesratssitz und kann so ihrer Verantwortung gerecht werden. Den Tatbeweis wird sie erbringen ! Darauf vertraue und hoffe ich. Und Sie, liebe Leser und Mitbürger ?

Die westliche Welt sitzt dicht gedrängt auf der Wilhelm Gustloff, die von Widersachern torpediert wird. Zeitgleich streiten sich auf dem Luxusdeck ( Schweiz ) Kampfhähne um die Signatur des Porzellans. Ist es nicht nur logisch, dass first Class Passagiere wenig interesse an Ziegenbarts Zickel - Zackel (Gezänk) verspüren? Von einer Führungscrew werden in Krisenzeiten situatives Verhalten verlangt und das durch Einsichten und besonderen Stärken. Führung ist wie Dünger. Wenn er auf einem Haufen liegt, beginnt er zu stinken und bewirkt gar nichts. Verteilt man ihn aber gleichmäßig über fruchtbarer Erde, fördert er das Wachstum. Zur Beihilfe der Rettung des Schiffs gehört eben auch Selbstrettung.....oder singen wir beim Untergang:" Heil dir Helvetia, hast noch der Söhne ja..quasi..rufst du mein Vaterland?

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