Neue Schwergewichte

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Neue Schwergewichte

Von Peter Achten, Peking - 22.11.2011

Von Gipfeln, Gipfelchen und Gesprächen „auf höchster Ebene“ war hier unlängst ironisch-kritisch die Rede. Und von jener Zeit in den 80er-Jahren des letzten Jahrhunderts, als Gipfel noch Gipfel waren.

An Gipfeln, selbst heute bei inflationärer Zunahme, lässt sich aber auch trefflich zeigen, woher der geopolitische Wind weht. Das neueste Exempel: Nur eine Woche, nachdem US-Präsident Barack Obama den Gipfel der APEC, der "Asiatisch-pazifischen wirtschaftlichen Zusammenarbeit", auf Hawaii ausgerichtet hatte, lud Indonesiens Präsident Susilo Bambang Yudhoyono zum Gipfeltreffen des "Verbandes Südostasiatischer Staaten" (ASEAN) nach Bali ein. Erstmals waren auch US-Präsident Obama und Russlands Präsident Medwedew dabei. Auch Japan, Südkorea, Australien und Indien waren am Südostasiatischen Powwow vertreten.

ASEAN, 1967 von Thailand, Malaysia, Indonesien, den Philippinen und Singapur als anti-kommunistisches Bollwerk gegründet, umfasst heute zehn Mitglieder und zählt fast 600 Millionen Einwohner. Zum Verband gehören wirtschaftlich wie politisch so unterschiedliche Staaten wie etwa Vietnam und Thailand oder Indonesien und Burma. Ziel der Staatengemeinschaft ist es, bis ins Jahr 2015 einen Binnenmarkt nach europäischem Muster zu bilden. An den jährlichen Gipfeltreffen nehmen auch China – ASEAN+1 – sowie Japan und Südkorea – ASEAN+3 – teil. Zum erstenmal waren dieses Jahr andere Schwergewichte wie Indien, Russland und die USA vertreten. ASEAN+6 vielleicht?

Verschiebung des Schwerpunktes

Deutlicher noch als in Hawaii trat am Gipfel in Bali die neue weltpolitische Konstellation zutage: Verschiebung des politischen und wirtschaftlichen Schwergewichts vom transatlantischen zum pazifisch-asiatischen Raum sowie die wachsende Bedeutung des Verhältnisses zwischen China und den Vereinigten Staaten.

US-Präsident Obama, in Hawaii und Indonesien – also im asiatisch-pazifischen Raum – aufgewachsen, gab sich selbstbewusst. Kurz vor dem ASEAN-Gipfel sagte er in Australien: „Wir sind eine pazifische Macht, und deshalb sind wir hier, um zu bleiben“. Asien habe für die USA hohe Priorität. Die asiatisch-pazifische Region werde „in hohem Masse bestimmen, ob das kommende Jahrhundert von Konflikt oder Zusammenarbeit, unnötigem Leid oder menschlichem Fortschritt gekennzeichnet sein wird“. Gleichzeitig kündigte Obama eine verstärkte Militärpräsenz in Australien mit einer Basis in Darwin mit bis zu 2.500 Marine-Infanteristen an. Amerika, so der der Präsident, fürchte sich nicht vor China, doch Peking müsse als Weltmacht die damit einhergehenden Pflichten wahrnehmen. Immerhin, China wird von den USA als Weltmacht angesprochen.

Freiheit der Meere

In Bali trafen sich dann alle und lächelten wie immer. China freilich war nicht gerade begeistert von der neuen, ausdrücklich verstärkten Präsenz der Amerikaner im eigenen Vorgarten. Am Gipfel wurde im Plenum zum Ärger Pekings auch das sensible Problem der von China, aber teilweise auch von Vietnam, den Philippinen, Malaysia und Brunei beanspruchten Inseln im südchinesichen Meer thematisiert. Friedlicher Dialog zur Lösung dieses Problemes sei selbstverständlich, meinten die chinesischen Diplomaten, aber nur bilateral, nicht im multilateralen ASEAN-Rahmen und schon gar nicht unter dem amerikanischen Vorwand der „Freiheit der Meere“.

Chinas Premierminister Wen Jiabao beteuerte erneut, dass „China niemals Hegemonie anstrebe“ und fügte hinzu, dass „China immer ein guter Nachbar, ein guter Freund und ein guter Partner“ sein werde. Mit dem amerikanischen Präsidenten sprach er in Bali, wie eine Woche zuvor Staats- und Parteichef Hu Jintao in Hawaii, dann höflich Klartext.

Wenn die Elefanten tanzen

Überspitzt formuliert könnte man auch sagen, dass im gegenwärtigen Zeitpunkt China handfestes Symbol für Wirtschaftswachstum der Region und die USA jenes für Sicherheit sind. Das Verhältnis der G-2, um ein in Anlehnung an die G-7 und G-20 gebildetes Akronym zu brauchen, ist deshalb für Asien und mithin für die ganze Welt entscheidend. Viele asiatische Staaten – von Vietnam über Südkorea bis hin zu Thailand oder Singapur – begrüssen mehr oder weniger offen das verstärkte Engagement Washingtons in der Region als Gegengewicht sozusagen zum stärker werdenden Reich der Mitte.

Dass Burma jetzt für 2014 die jährlich rotierende ASEAN-Präsidentschaft übernehmen darf – noch 2006 wurde der Vorsitz verweigert – ist kein Zufall und muss im grösseren Kontext der neu erwachten Liebe Amerikas für Asien gesehen werden. Vor einem Jahr führten Myanmars Generäle die ersten Wahlen seit 1990 durch. Danach wurde Friedensnobelpreisträgerin Dawn Aung San Suu Kyi aus mehrjährigem Hausarrest entlassen und eine Zivil-Regierung aus ehemaligen Generälen eingesetzt. Das Land galt – weil die Wahlen unfair gewesen waren – noch immer als Pariah.

Für Politiker und westliche Medien blieb die Nation ein Staat auf der Achse des Bösen. Schon damals freilich war eine langsame, sanfte Öffnung abzusehen für jene jedenfalls, die das Land kannten und langjährige Kontakte pflegten. Auch China, bislang eng befreundet mit den Militärs und wirtschaftlich als Gross-Investor engagiert, wurde überrascht. Myanmars Präsident Thein Sein liess sogar ein mit China geplantes Mega-Wasserkraftwerk im Norden suspendieren. Peking wird nun ganz genau hinsehen, wenn US-Aussenministerin Hillary Clinton am 1. und 2. Dezember in Burmas Hauptstadt Naypidaw ihre Aufwartung macht. Wenn die Elefanten tanzen, heisst ja das bekannte Sprichwort, leidet das Gras und die Mäuse sind in höchster Gefahr.

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Hegemonie vielleicht nicht, aber die Blöcke formieren sich! Europa hätte ja die Gelegenheit sich zum Bund der Vaterländer zusammenzuschliessen ohne dass die Souveränität vollständig abgegeben werden müsste. ( Bundesstaat- föderaler Gesamtstaat) Eurobonds sind doch die Rettung.....man redet dann trotzdem noch spanisch in Spanien, trotzdem italienisch in Italien Bringt endlich zusammen was zusammengehört. Die Ängste sind unberechtigt, das Gegenteil ist der Fall! Demokratisch legitimierte und gerechte europäisch - zentrale Finanzverwaltung - ist angesagt. Ich frage mich, wieso eigentlich tun sie sich so schwer damit? So lange einige nur noch... His Masters Voice lauschen und immer noch nicht merken, dass sie sukzessiv dem Abgrund näher kommen, zweifle ich wirklich an der Rettung,....z.B England scheint ja andere Interessen zu haben, zudem leben die scheinbar immer noch geistig im Krieg und sind nur scharf darauf, den Finanzplätzen Europa`s z.B. Frankfurt und Zürich, das Wasser abzugraben. Die haben andere Allianzen und andere Prioritäten, obwohl sie selber auch bald Pleite sind. Hochmut kommt meist vor dem Fall! Wo sich Elephanten bewegen, müssen die Mäuse zwar in Deckung,aber der Porzellanladen Europa kommt dann wirklich in die Gefahrenzone. Es sei denn, wir lieben die Rolle des Pudels, schwänzeln und winseln und flehen um niederigere Zinsen bei den Raubkatzen..... Elephanten und Raubkatzen.....denkt daran....der Dschungel lebt!.....und er ist gnadenlos!

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