Ein Bundespräsident auf Bewährung

Von Gisbert Kuhn, Bonn

So viel Glück wie dem alten (west-)deutschen Staat im Grossen und Ganzen mit seinen Bundespräsidenten beschieden war, hat das wieder vereinigte Deutschland offensichtlich nicht. Erst der unerwartete Rücktritt von Horst Köhler vor anderthalb Jahren. Und nun die von einem öffentlichen Aufruhr begleitete Affäre um dessen Nachfolger Christian Wulff.

Nimmt man das Medienecho auf die Umstände der Finanzierung seines Privathauses, mehr noch (und sehr viel ernster zu nehmen) auf seine ebenso dummen wie peinlichen Versuche, durch direkte Anrufe bei Chefredakteuren des Springer-Verlags mit Wutausbrüchen und Drohungen unliebsame Veröffentlichungen zu verhindern, zum Massstab, dann könnte leicht der Eindruck aufkommen, das Land stehe am Rande einer Staatskrise.

Merkels Risiko

Zusätzlich zur allgemeinen Politikverdrossenheit, so klang es unisono zwischen Ostsee und Bodensee, Rhein und Oder, sei jetzt sogar die Glaubwürdigkeit und mit ihr die Autorität des Oberhaupts verloren gegangen.

Wulff hat nun mit einem Fernseh-Interview versucht, auf dem schwankenden Boden wieder Tritt zu fassen. Ob er tatsächlich, wie von ihm behauptet, in den Turbulenzen der vergangenen Wochen niemals an Rücktritt gedacht hat, darf füglich bezweifelt werden. Viel eher ist anzunehmen, dass ihm in diversen Telefonaten die Bundeskanzlerin Korsettstangen eingezogen hat.

Für Angela Merkel und ihre ohnehin trudelnde schwarz-gelbe Koalition in Berlin wäre es einer Katastrophe gleichgekommen, während einer Wahlperiode das Scheitern gleich zweier von ihr persönlich ins höchste politische Amt gehievter Repräsentanten erleben zu müssen. Also wird sie Wulff aus einer Mischung von Eigeninteresse, Partei- und vielleicht auch Staatsräson dringend nahegelegt haben, die schwierige Sache durchzustehen und „auf Posten“ zu bleiben.

Das "hohe Gut der Pressefreiheit"

Doch selbst wenn sich die Wogen allmählich wieder glätten sollten, ausgestanden ist die Angelegenheit damit keineswegs. Der Präsident hat in dem Interview zwar vehement zurückgewiesen, von nun an sozusagen „auf Bewährung“ zu amtieren. Aber genau das ist der Fall. Denn in Zukunft wird jeder seiner Schritte genauestens beobachtet, jedes Wort auf die Goldwaage gelegt und jede Bewegung peinlichst verfolgt werden – von den Medien, der politischen Opposition und einer sensibel gewordenen Öffentlichkeit.

Wie kann Christian Wulff beispielsweise noch unbefangen und mit Autorität über das „hohe Gut der Pressefreiheit“ oder über die Vorbildfunktion von Politikern reden, da er doch selbst mehrfach massiv auf die Berichterstattung Einfluss nehmen wollte und sich bei der Auswahl von Freunden mitunter mehr von Glanz und Glamour als von deren Untadeligkeit leiten liess?

Fatales Buhlen um die Boulevardpresse

Wulff sagt, er habe nichts Unrechtes getan, wenn auch nicht immer richtig gehandelt. Und er bleibe mit dem Ziel im Amt, am Ende seiner fünfjährigen Dienstzeit eine Bilanz vorzulegen, „dass ich ein guter und erfolgreicher Bundespräsident war“. Das ist löblich, aber es darf bezweifelt werden, dass ihm das auch gelingt.

Er wolle, kündigt er weiter an, auch sein Verhältnis zu den Medien „neu ordnen“. Dann sollte er am besten als Erstes damit beginnen, das Buhlen um die Gunst der Hamburger Boulevardpresse einzustellen und auf deren dauernde Freundschaft zu setzen. Wie hatte – den legendären einstigen „Bild“-Chef Peter Boehnisch zitierend – Springer-Vorstand-Boss Matthias Döpfner einmal gesagt: „Wer mit ´Bild` im Lift nach oben fährt, der fährt mit ihr auch wieder nach unten“.

Das musste auch schon Wulffs Vorgänger auf dem niedersächsischen Ministerpräsidentenstuhl und spätere Bundeskanzler Gerhard Schröder erfahren. Der meinte, zum Regieren genügten die direkten Kontakte zu „Bild, BamS (Bild am Sonntag) und Glotze (Fernsehen)“. Er irrte gewaltig.

Berlin ist nicht Hannover

Geradezu treuherzig gesteht Christian Wulff in seinen Rechtfertigungen ein, die Fallstricke und Stürme unterschätzt zu haben, die beim Wechsel vom beschaulichen Hannover ins Berliner Präsidenten-Schloss auf ihn warteten. Immerhin ist diese Naivität zu einem gewissen Teil erklärbar. Denn ohne Frage ist die Position des Bundespräsidenten, im Vergleich zu früher, sehr viel schwieriger geworden.

Sicher, bei einigen seiner Vorgänger hatte es im Vorfeld ihrer Wahl ebenfalls heftige, parteipolitisch bestimmte Auseinandersetzungen gegeben, weil damit natürlich immer zugleich Machtfragen verbunden waren. Doch danach war dann Schluss. Die Politik ebenso wie die öffentliche und veröffentlichte Meinung akzeptierten und achteten die Rolle des Staatsoberhauptes als oberster Notar, der ohne direkte Machtbefugnis ist, aber aufgrund seiner Persönlichkeit und seines Auftretens als moralische Instanz Zeichen setzen und wichtige Denkanstösse geben konnte. Die Privatsphäre blieb weitestgehend unangetastet. Und alle bisherigen Amtsinhaber haben – der eine mehr, der andere weniger nachhaltig – untadelig gearbeitet und überparteilich gehandelt.

Privatleben erlaubt?

Das hat sich in der aufgeregten Berliner Atmosphäre geändert. Gerade die aktuelle Debatte um das Leben und Handeln von Christian Wulff führt, nicht zuletzt, zu der Frage, ob und von welcher Grenzlinie an, ein Bundespräsident auch ein Privatleben führen darf. Ob er sich etwa tatsächlich jedes Mal eine Rechnung ausstellen lassen muss, wenn er im Urlaub bei, mitunter lebenslangen, Freunden mit seiner Familie übernachtet.

Von Fragen wie dieser bleiben natürlich unberührt die Fehler, Ungeschicklichkeiten und das katastrophale Krisenmanagement des Präsidenten. Viel darf er sich nicht mehr erlauben. Er amtiert jetzt in der Tat „auf Bewährung".

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