Nahost
Arnold Hottinger

Ein Schritt für eine Lösung in Syrien

Die Einigung Russland-USA zur Einberufung einer internationalen Konferenz

Von Arnold Hottinger

Eine Übergangslösung in Syrien wird möglich, wenn Amerikaner und Russen sie gemeinsam durchsetzen wollen. Nun ist ein erstes Zeichen in diese Richtung gesetzt worden.(Mehr...)

Syrien
Arnold Hottinger

Noch einmal Afghanistan?

Das Dilemma der Amerikaner in Syrien

Von Arnold Hottinger

Soll Washington dem syrischen Widerstand schwere Waffen liefern, oder doch lieber nicht? Und was sind die Folgen, wenn Washington zögert?(Mehr...)

Russland
Reinhard Meier

Putin und die Waisenkinder

Xenophobe Stimmungsmache mit Adoptionsverbot für US-Bürger

Von Reinhard Meier

Russlands Präsident hat ein Gesetz unterzeichnet, das Amerikanern die Adoption von russischen Waisenkindern verbietet. Es soll die Antwort sein auf ein amerikanisches Gesetz, das 60 russischen Beamten die Einreise in die USA verwehrt.(Mehr...)

Russland
Roman Berger

Das System Putin

«… und am Freitag fliegen sie in ihre Schweizer Chalets»

Von Roman Berger

In Putins Russland herrscht eine von der Realität abgeschottete Machtelite. Gut vernetzt ist die russische «Premium Class» im Westen.(Mehr...)

Familienstreit
Willy Schenk

Finnlands „Kinderkrieg“ mit Russland

Empfindlichkeiten des grossen Nachbarn als Politikum

Von Willy Schenk

Weil in einem Vorort von Helsinki der Mutter und ihren 4 Kindern einer Russisch sprechenden Familie von den Behörden Schutz vor dem Vater gewährt wurde, entwickelte sich in Russland eine Pressekampagne mit politischen Folgen.(Mehr...)

PIPELINE-KRIEG
Christian Campiche

Eingeklemmt zwischen Brüssel und Moskau

Bern - der Bauer im Pipeline-Spiel der ganz Grossen

Von Christian Campiche, La Méduse

Lancé par une filiale du groupe énergétique suisse Axpo, le projet de gazoduc Trans Adriatic Pipeline (TAP) semble dans les bons papiers des compagnies pétrolières Socar et British Petroleum (BP) qui gèrent les réserves de gaz naturel de l’Azerbaïdjan, nouvel eldorado de l’or noir et gris. Reléguera-t-il aux oubliettes les mégaprojets Nabucco et South Stream, parrainés respectivement par l’Union européenne et la Russie?(Mehr...)

Russland
Willy Schenk

Putins Signale für Litauen und Finnland

Der alte und neue Präsident wünscht mehr Anpassung der Nachbarn

Von Wily Schenk

In der vergangenen Woche soll Moskau die Wahl des litauischen Kandidaten zum Präsidenten der 76. Uno-Generalsversammlung hintertrieben haben. Gleichzeitig warnte der russische General Nikolai Makarov Finnland vor einer weiteren Annäherung an die Nato und offerierte sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Russland.(Mehr...)

Estland, Lettland, Litauen
Willy Schenk

Das Baltikum setzt auf den Norden

Skepsis gegenüber Griechenland und mehr Zurückhaltung gegenüber Russland

Von Willy Schenk

Während die italienische Zeitung „Corriere Della Sera“ in ihren Kommentaren andeutet, dass jetzt die Sanierung der EU-Länder im Süden Vorrang haben müsse, setzen die baltischen Staaten auf ein von Skandinavien und Deutschland dominiertes Europa. Und auch die Staaten der ehemaligen Sowietunion werden heute nüchterner gesehen.(Mehr...)

Russland
Roman Berger

Die Russland-Berichterstattung im Visier

Ein Streitgespräch unter Journalisten

Von Roman Berger

Die Russland-Korrespondenten sind in ihren Moskauer Büros gefangen und verlieren den Blick auf das ganze Land. Dieser Kritik von zwei deutschen Journalisten widerspricht der Ausland-Chef des „Spiegels“.(Mehr...)

Syrien
Pierre Simonitsch

Russland stemmt sich gegen Machtwechsel

"Syrien ist nicht Libyen"

Von Pierre Simonitsch, Genf

Die Verhandlungen über eine Syrien-Resolution des Weltsicherheitsrats treten am Montag in ihre entscheidende Phase. Russland will verhindern, dass unter dem Vorwand einer "humanitären Intervention" das Regime von Baschir Al-Assad gestürzt wird.(Mehr...)

Zwanzig Jahre nach der Sowjetunion (II)
Roman Berger

Russland braucht mehr Zeit

Funktionierende Demokratien entstehen nicht in einer Generation

Von Roman Berger

Der russische Staat ist an eine „Offshore-Aristokratie“ ausgeliefert worden. Im Land selber protestiert nach den manipulierten Parlamentswahlen erstmals eine städtische Mittelschicht.(Mehr...)

Russland
Reinhard Meier

Eine Eindrittel-Demokratie ist besser als gar keine

Putins Nimbus nach der Duma-Wahl angekratzt

Von Reinhard Meier

Trotz Tricksereien hat es Wladimir Putins Partei Einiges Russland bei den Duma-Wahlen nur auf knapp 50 Prozent der Stimmen gebracht. Auch in der „gelenkten Demokratie“ stösst die Manipulation des Wählerwillens offenkundig an Grenzen.(Mehr...)

Russland
Reinhard Meier

Putin auf den Spuren Breschnews?

Die Rückkehr des Machthabers, der nie weg war

Von Reinhard Meier

Der ohne einen Hauch von parteiinterner Diskussion abgesegnete Ämtertausch zwischen Präsident Medwedew und Ministerpräsident Putin ist kein gutes Zeichen für Russlands Demokratie. Die Volkswahl im März wird eine Farce sein – auch wenn Putin das gar nicht nötig hätte.(Mehr...)

Made in Asia
Peter Achten

Kim Jong-Ils lohnende Zugfahrt nach Sibirien

Transitgeschäfte und Wuchern mit dem eigenen Atomprogramm

Von Peter Achten

Am Wochenende ist der „Geliebte Führer“ Nordkoreas, Kim Jong-il, in seinem gepanzerten Luxuszug von seiner Russland-Visite wieder in seine Heimat zurückgekehrt. Die rund achttausend Kilometer lange Reise nach Sibirien war ein durchschlagender Erfolg. Jedenfalls für Kim Jong-il.(Mehr...)

UNO-Sicherheitsrat
Pierre Simonitsch

Russland setzt weiterhin auf die syrische Karte

Globalpolitische Interessen

Von Pierre Simonitsch, Genf

Der russische Bär bäumt sich nochmals auf. Am Wochenende hat Russland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einen Resolutionsentwurf zur Lage in Syrien unterbreitet. Moskau will damit einen von den USA, Frankreich, Grossbritannien und Deutschland eingebrachten Entwurf aushebeln.(Mehr...)

Russische Widersprüchlichkeiten
Reinhard Meier

Russland und das halbvolle Glas

Begegnungen und Beobachtungen 20 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion

Von Reinhard Meier

Vor zwanzig Jahren ist die lange Zeit gefürchtete oder bewunderte Sowjetunion zerfallen – aus den 15 früheren Sowjetrepubliken wurden eigenständige Staaten. Wie hat sich Russland seither entwickelt? Wird Putin von seinem Zögling Medwedew wieder die Präsidentschaft übernehmen? Begegnungen in St. Petersburg und Moskau und Beobachtungen in einer Kleinstadt an der Wolga.(Mehr...)

Kein Uno-Beschluss gegen Syrien
Arnold Hottinger

Syrien erntet die Früchte seiner langjährigen politischen Arbeit

Dass Syrien im UNO-Sicherheitsrat nicht verurteilt worden ist, ist kein Zufall, sondern Folge der sei langem betriebenen Politik

Von Arnold Hottinger, Zug und Madrid

Im Gegensatz zu Libyen war es nicht möglich, für Syrien einen Sicherheitsratsbeschluss zu erreichen, welcher ein Einschreiten der internationalen Gemeinschaft gegen die Asad Regierung erlaubt hätte. Syrien erntet mit diesem Beschluss die Früchte der langjährigen Pflege politischer Achsen.(Mehr...)

Russland
Reinhard Meier

Eine Whistleblowerin zum Chodorkowski-Prozess

Eine junge Justizmitarbeiterin bestätigt, was viele denken – und weckt neue Fragen

Von Reinhard Meier

Die Assistentin von Richter Danilkin, der Ende Dezember den prominenten russischen Häftling Chodorkowski zu einer zusätzlichen Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilte, erklärte in der vergangenen Woche, dass das Verdikt dem Richter von oben diktiert worden sei. Diese Aussage hat zwar inhaltlich kaum überrascht. Eher erstaunlich ist, dass eine junge Justizangestellte solche Dinge öffentlich beim Namen nennt – und dass bisher keine repressiven Konsequenzen gegen die Whistleblowerin bekannt geworden sind.(Mehr...)

Litauen
Willy Schenk

Pech mit Partnern aus USA und Polen

Litauens Ölraffinerie landet womöglich wieder in russischen Händen

Von Willy Schenk

Spielt es in der globalisierten Welt noch eine Rolle, wem eine Firma gehört? Wenn das Unternehmen russisches Rohöl verarbeitet und zu einem kleinen Land an der russischen Grenze gehört, so ist die freie Partnerwahl offenbar weiterhin eine Illusion. Litauens Raffinerie Mazeikiu Nafta jedenfalls verhandelt nach frustrierenden Partnerschaften mit einer amerikanischen Ölfirma und einer polnischen Staatsfirma nun über den Verkauf an eine russisches Unternehmen.(Mehr...)

Strafmass im zweiten Chodorkowski-Prozess
Reinhard Meier

Zusätzliche sechs Jahre Gefängnis für Chodorkowski

Putins Willkürjustiz schadet dem Investitionsklima in Russland

Von Reinhard Meier

Nach viertägiger Verlesung des 800seitigen Schuldurteils gegen den früheren russischen Erdöl-Oligarchen Chodorkowski hat der Richter am Donnerstag das Strafmass verkündet: Er und sein Geschäftspartner Lebedew wurden zu insgesamt 14 Jahren Gefängnis verurteilt. Das sind nach Abzug der Frist aus dem ersten Prozess zusätzliche sechs Jahre hinter Gittern.(Mehr...)

Zweiter Prozess gegen Chodorkowski (II)
Reinhard Meier

Ein Urteil auch über Putin und Medwedew

Das zweite Verdikt gegen den Ex-Ölmagnaten ist mit Sicherheit von der politischen Führung gefällt worden – Warten auf das Strafmass

Von Reinhard Meier

Der Schuldspruch im zweiten Prozess gegen dem Ex-Ölmagnaten Chodorkowski bedeutet auch eine politische Niederlage für Präsident Medwedew, der stets für mehr Rechtsstaatlichkeit plädiert. Der zweite Prozess war nach weit verbreiteter Ansicht eine Justizfarce. Allerdings hat der Richter das Strafmass noch nicht verkündet.(Mehr...)

Zweiter Prozess gegen Chodorkowski (I)
Roman Berger

Wie Chodorkowski „schuldig“ wurde

Für eine Mehrheit der russischen Bevölkerung bleibt der Oligarch ein „Raubtierkapitalist“

Von Roman Berger

In einem umstrittenen Verfahren ist der ehemalige Oligarch Michail Chodorkowski erneut schuldig gesprochen worden. Im Unterschied zu den übrigen Oligarchen hat sich der ehrgeizige Geschäftsmann nicht an ein Abkommen gehalten, das Wladimir Putin zu Beginn seiner Präsidentschaft im Jahr 2000 mit den Profiteuren der russischen Privatisierung abgeschlossen hatte.(Mehr...)

Europäische Kulturhaupstädte
Willy Schenk

Turku und Tallinn

Zwei interessante Städte in Europa

Von Willi Schenk

Tallinn in Estland und Turku in Finnland sind ab dem 15. Januar Europas Kulturhauptstädte für das Jahr 2011. Um es vorwegzunehmen, mich interessieren die beiden Städte. Nur verstehe ich nicht, was eine europäische Kulturhauptstadt ist.(Mehr...)

Weissrussland
Journal21

Lukaschenko – der unterschätzte Autokrat

Der Gewinner der weissrussischen Präsidentenwahl manövriert sowohl gegenüber Moskau als auch gegenüber der EU mit oft verblüffender Wendigkeit

Von Reinhard Meier

Dass Aleksander Lukaschenko am Sonntag zum vierten Mal zum Sieger der Präsidentenwahl in Weissrussland ausgerufen würde, daran hat niemand ernsthaft gezweifelt. In den letzten Monaten war es zwischen ihm und den Machthabern in Moskau zu einem schweren öffentlichen Zerwürfnis gekommen. Kurz vor dem Wahltag hat sich Lukaschenko aber wirtschaftlich wieder mit dem mächtigen Nachbarn im Osten arrangiert. Mit der Niederschlagung gewaltsamer Proteste hatte der Potentat bisher wenig Mühe.(Mehr...)