Libyen - Kampfgruppen geduldet und bekämpft

Von Arnold Hottinger

Die libysche Regierung ringt noch immer darum, der bewaffneten Gruppen im Lande Herr zu werden. Die jüngsten Übergriffe der Kämpfer gegen Ministerien in Tripolis sind Versuche, ihrerseits auf die Regierung Druck auszuüben.(Mehr...)

Die Wahrheit stirbt in der Vereinfachung

Von Helmut Scheben

Ein einziges Hass-Video bringt die Welt aus den Fugen. Ist es so einfach? Vermutlich nicht. Zumindest im Fall Libyen ergibt die Faktenlage ein anderes Bild.(Mehr...)

Einmischung

Die militärische Einmischung aus "humanitären Gründen", eine umstrittene Ergänzung des Völkerrechts, ist eine französische Erfindung. Die mediale Einmischung in die französische Aussenpolitik aus Ranküne ist eine persönliche Erfindung des im Mai gegen den Sozialisten Hollande unterlegenen Präsidenten Sarkozy. In einem Telefongespräch mit dem syrischen Oppositionsführer Sayda forderte Sarkozy eine "rasche Aktion der internationalen Gemeinschaft gegen die Massaker". Und er stellte eine "grosse Ähnlichkeit mit Libyen" (im letzten Jahr) fest. Das war eine indirekte, aber klare Kritik an Hollande. Hollandes Aussenminister Fabius und ein ehemaliger Minister der eigenen Partei von Sarkozy mussten dem pensionierten Präsidenten (der hoch und heilig seine Abkehr von der Politik versprochen hatte) erklären, dass die dramatische Lage in Syrien von heute nicht mit der dramatischen Lage in Libyen von gestern verglichen werden kann. Und dass die internationale Situation komplizierter sei: Wahlkampf in Amerika, neue explosive Situation im Nahen Osten mit den Anrainern Türkei, Iran und Israel. Die vom Sicherheitsrat sanktionierte Nato-Intervention in Libyen, die von Sarkozy und dem britischen Premier Cameron notwendigerweise extensiv ausgelegt worden war, führte zur skandalösen Blockade Russlands und Chinas im Sicherheitsrat. Aber auch zu einer de-facto-Diktatur islamistischer Barbaren im Norden von Mali. Auch da wäre eine Intervention nötig. Aber Interventionen - siehe auch Afghanistan - haben ihre ungewollten Folgen. (Ulrich Meister, Paris)

Für einmal kein Sieg der Islamisten

Von Arnold Hottinger

Die Wahlen in Libyen sind nicht so verlaufen, wie es ausländische Beobachter vorausgesagt haben. Diese hatten aufgrund der Wahlresultate in Tunesien und Ägypten einen Wahlsieg der islamisch orientierten Parteien erwartet. Doch in Libyen ist es Mahmoud Jibril, der einen überragenden Wahlsieg erzielt.(Mehr...)

Die ersten freien Wahlen seit 1964

Von Arnold Hottinger

Libyen ist nach wie vor innerlich zerrissen, aber der Weg zu Wahlen ist geebnet. Sie sollen dem Land die ersehnte Stabilität bringen.(Mehr...)

Wo steht die arabische Revolution heute?

Von Arnold Hottinger

Die arabische Revolution ist nun schon anderthalb Jahre alt. Sie wird noch ein paar Jahre älter werden, bevor man ihren Verlauf endgültig abschätzen kann.(Mehr...)

Les dessous d’une guerre très meurtrière ...

Par Christian Campiche, La Méduse

Diffusé à la manière d’une émission télévisée, un débat consacré à la Libye sur le site d’investigation « Mediapart » adoube une nouvelle approche de l’information citoyenne.(Mehr...)

Vom Protest zu den Wahlen

Von Arnold Hottinger

Die erhoffte arabische Demokratie kommt nicht mit einem magischen Schlag auf die Welt. Sie beginnt vielmehr in zaghaften Schritten. Doch sie beginnt.(Mehr...)

Von Ghadhafi vergewaltigt

Von Heiner Hug

Als sie 15 Jahre alt war, wurde sie von Muammar Ghadhafi gekidnappt. Sie war fünf Jahre lang seine „Sex-Sklavin“. In einem „Le Monde“-Interview zeichnet sie ein erschreckendes Bild des libyschen Ex-Diktators.(Mehr...)

BHL stellt sein Libyen-Engagement zur Schau

Von Hans Woller, Paris

BHL, Frankreichs medienträchtiger Schriftsteller und Philosoph, hat im Libyenkonflikt hinter und vor den Kulissen eine Rolle gespielt, von der er schon seit Jahrzehnten träumte: als engagierter Intellektueller ein Stück Geschichte zu schreiben oder zumindest mitzuschreiben. Diese Woche erscheint Lévys Libyenabenteuer, wie nicht anders zu erwarten, auch in Buchform - 640 Seiten stark unter dem Titel: "La guerre sans l'aimer"(Mehr...)

Einst von der CIA gefoltert – bald der neue starke Mann?

Von Arnold Hottinger

Er hat in Afghanistan gekämpft, in Libyen eine islamistische Kampfgruppe gegen Ghadhafi angeführt, bei den Taleban Zuflucht gefunden. Dann ist er von den Amerikanern und Engländern gefangen, gefoltert und nach Libyen ausgeliefert worden. Sechs Jahre Folter und Einzelhaft, Amnestie, siegreicher Kriegskommandant gegen Ghadhafi - eine künftige Führungsfigur im neuen Libyen?(Mehr...)

„Das Volk hat den Tyrannen besiegt.“

Von Helmut Scheben

Die alten Polit-Mythen sind plözlich wieder da: hundertmal als gefährlich und falsch entlarvt, sind sie gleichwohl unzerstörbar. Sie sind stärker als jede Vernunft. Und sie waren stets probate Mittel, um Gründe für einen Angriffs-Krieg zu finden, - sei es in Afghanistan, im Irak oder in Libyen.(Mehr...)

Wo steht die arabische Revolution?

Von Arnold Hottinger

In drei arabischen Staaten ist es bisher gelungen, die Machthaber abzusetzen, die versucht hatten, sich mit Gewalt gegen die eigene Bevölkerung an der Macht festzukrallen: Tunesien, Ägypten und nun auch bald Libyen. In zwei Staaten gehen die Machtkämpfe blutig weiter, die alten Machthaber konnten noch nicht entfernt werden: Jemen und Syrien.(Mehr...)

Wo ist Ghadhafi ?

Von Arnold Hottinger

Die Freude über die Siege der Rebellen ist gross. Aber wo steckt Ghadhafi? Solange er nicht festgesetzt oder getötet worden ist, wird das Land nicht zur Ruhe kommen.(Mehr...)

Ein Beben mit begrenzter Wirkung

Von Arnold Hottinger

Wird des Ende des libyschen Regimes einen weiteren Domino Effekt für die arabische Revolution auslösen? - Es dürfte sie intensivieren, jedoch nirgends wirklich verändern.(Mehr...)

Im Westen viel Neues

Von Arnold Hottinger

Die libyschen Kämpfer in Benghazi scheinen nur im Schneckentempo voranzukommen. Die Küstenstadt Brega ist seit Wochen umkämpft. Doch im Westen Libyens sind die Fronten in Bewegung geraten. Dort finden Kämpfe statt, die möglicherweise schon bald über das Schicksal von Tripolis entscheiden könnten.(Mehr...)

Container voller Viagra?

Von Helmut Scheben

Die amerikanische Aussenministerin Hillary Clinton hat erklärt, sie sei äusserst beunruhigt darüber, dass die Truppen des libyschen Machthabers Gaddafi systematisch Frauen vergewaltigten.(Mehr...)

Zweifel an den „Massenvergewaltigungen“ in Libyen

Von Pierre Simonitsch, Genf

Der Wahrheitsgehalt von Nachrichten, wonach der libysche Machthaber Muammar Ghaddafi seine Soldaten zu Massenvergewaltigungen angestiftet hat, wird von namhaften Fachleuten stark angezweifelt. Auf Einer Pressekonferenz in Genf bezeichnete der Vorsitzende eines Untersuchungsteams des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen, Mahmud Cherif Bassiouni, die Vorwürfe als „Ausdruck einer Massenhysterie“ in der „so verletzlich gewordenen libyschen Gesellschaft“. Sein Team habe die gleiche Geschichte vor Ort sowohl in den von der Regierung kontrollierten Landesteilen wie auch in den Rebellengebieten zu hören bekommen – wobei jeweils die Gegenseite beschuldigt wurde.(Mehr...)

Kampagne für eine zweite Amtszeit

Von Pierre Simonitsch, Genf

UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Genf einen "sofortigen und überprüfbaren Waffenstillstand" in Libyen gefordert.(Mehr...)

Uno-Hilfswerke tanzen in Libyen auf Eiern

Von Pierre Simonitsch, Genf

Der am vergangenen Wochenende zwischen den Vereinten Nationen und dem Ghadhafi-Regime vereinbarte „humanitäre Präsenz“ internationaler Organisationen in Libyen bleibt vorerst toter Buchstabe. Auf einer Pressekonferenz in Genf berichteten die Hilfswerke von andauernden Kämpfen, die ihnen die Lieferung und Verteilung von Lebensmitteln und Medikamenten an die Zivilbevölkerung erschweren. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hat daher einen Waffenstillstand zur höchsten Priorität erklärt.(Mehr...)

Die arabische Revolution

Arnold Hottinger – Vortrag am 15. April in der Universität Zürich. Ein Résumé.

Arnold Hottinger, Nahost-Experte und „Journal 21“-Autor hielt am Freitag, 15. April, an der Universität Zürich einen Vortrag über „Die arabische Revolution“. Wir publizieren hier eine Zusammenfassung seines Textes.(Mehr...)

Der stockende Aufstand in Libyen:

Von Arnold Hottinger.

Die Revolution in Libyen ist zu einem Bürgerkrieg ausgeartet.(Mehr...)

Kritik an "humanitären Militäreinsätzen"

Von Pierre Simonitsch, Genf

Bei den Vereinten Nationen rumort es. Mehrere Mitglieder des Weltsicherheitsrats befürchten, dass die Militäreinsätze in Libyen und in der Elfenbeinküste aus dem Ruder laufen.(Mehr...)

Ein zweischneidiges Schwert

Von Pierre Simonitsch, Genf

Weil der Sturz des libyschen Machthabers Muammar Gaddafi auf sich warten lässt, erwägen die massgeblichen Staaten jetzt die Ausrüstung der Rebellen mit schweren Angriffswaffen. Das Thema beherrscht die Gespräche in den Wandelgängen des Weltsicherheitsrats. Eigentlich steht ganz Libyen unter einem Waffenembargo, doch einige Mächte haben in der jüngsten Libyen-Resolution der UNO eine angebliche „Flexibilität“ entdeckt.(Mehr...)

Die Obama-Doktrin ist dehnbar

Von Ignaz Staub

In einer Rede an die Nation hat Barack Obama diese Woche erklärt, weshalb sich die USA in Libyen militärisch engagieren. Zwar dienten die Angriffe auf die Truppen Muammar al-Ghadhafis nicht dem Schutz der nationalen Sicherheit. Doch gehe es darum, zusammen mit Alliierten ein Massaker an der Zivilbevölkerung zu vermeiden. Doch wie schwer wiegt diese Doktrin in Ländern wie Bahrain, dem Jemen oder Syrien?(Mehr...)

Was sind die Ziele in Libyen?

Von Arnold Hottinger

Offiziell ist das Ziel des Eingriffes der Nato-Luftstreitkräfte in Libyen nicht "Regime Change", das heisst nicht die Absetzung Ghaddafis, sondern nur der Schutz der libyschen Zivilisten vor Gewalt seitens der Streitkräfte Ghadhafis.(Mehr...)

"Der Westen muss vom hohen Ross heruntersteigen"

Von Peter Achten, Peking

Die Reaktionen in Peking auf die kriegerischen Ereignisse in Libyen sind klar. Sprecher des Aussenministeriums wiederholten in den letzten Tagen verschiedentlich den chinesischen Standpunkt. „Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität“ seien auch im jetzigen Konflikt die Eckwerte, an die sich die internationale Gemeinschaft halten müsse, doch „die von einigen Ländern ergriffenen militärischen Aktionen fordern zivile Opfer“. Über die zivilen Opfer durch die Angriffe der Ghadhafi-Verbände schweigen die Sprecher des Aussenministeriums. Chinas Medien laufen unterdessen Sturm und kritisieren hart das Vorgehen des Westens.(Mehr...)

Kampf ums libysche Öl

Von René Zeyer

Nehmen wir einmal an, dass die Koalition der Willigen in Wirklichkeit aus Total (Frankreich), ENI (Italien), CNPC (China), BP (England), ExxonMobile, Chevron, Occidental Petroleum, Conoco Phillips, Hess Corporation (alle USA) und REPSOL (Spanien) besteht. Was wäre damit gewonnen? Ein besseres Verständnis des libyschen Schlamassels.(Mehr...)

Militäraktionen gegen Ghadhafi - eine Renaissance der französischen Diplomatie ?

Von Hans Woller, Paris

Innerhalb einer einzigen Woche scheint Frankreichs Diplomatie aus Ruinen wieder auferstanden zu sein. Als die Völker in Tunesien und Ägypten auf die Barrikaden gingen und ihre autokratischen Herrscher in die Wüste schickten, schaute Frankreichs Regierung noch reichlich betreten auf seine Schuhspitzen und schwieg geräuschvoll, so als käme ihr das demokratische Erwachen in diesen Ländern ungelegen. Nun aber haben Präsident Sarkozy und sein neuer Aussenminister, Alain Juppé, innerhalb von wenigen Tagen die UNO-Resolution 1973 und einen internationalen Militäreinsatz gegen Ghadhafi durchgeboxt. Man reibt sich die Augen.(Mehr...)

„When the facts change, I change my mind“

Von Reinhard Meier

Bundeskanzlerin Merkel und der schweizerische FDP-Präsident Pelli haben angesichts des AKW-Horrors in Japan ihre Positionen zur zivilen Atomenergie revidiert – ohne sich definitiv auf einen Ausstieg festzulegen. Das scheint bei einer Katastrophen-Kaskade, die sich kaum jemand vorstellen konnte, realistisch. Doch die Kritiker wollen nur wahltaktische Manöver erkennen. Auch beim Thema Libyen haben sich manche Urteile als vorschnell entpuppt.(Mehr...)