„Wir fordern ein gerechtes Urheberrecht“

"Journal21" bringt in den nächsten Wochen Gespräche mit Experten und Betroffenen zu wichtigen Themen der nationalen Politik. Wie stellen sich die Aufgaben im ausgewählten Politikbereich? Was hat das Parlament geleistet? Was wäre nach den Wahlen anzupacken? Sind vom neu gewählten Parlament Initiativen und Lösungen zu erwarten? Thema im zweiten Gespräch ist die Kulturpolitik. Journal21-Redaktor Emil Lehmann sprach mit dem Schriftsteller und früheren „Kulturminister“ Dominik Riedo.

Kulturpolitik

Dominik Riedo (* 1974 in Luzern) lebt und arbeitet als Schriftsteller und Präsident des Deutschschweizer PEN-Zentrums in Luzern. Mehrere Buchveröffentlichungen. Verschiedene Auszeichnungen, europaweite Auftritte. Von den Kulturschaffenden der Schweiz und der interessierten Bevölkerung direktdemokratisch zum Kulturminister der Schweiz ernannt (2007-2009). Um sich die Berufung als Schriftsteller überhaupt leisten zu können, arbeitete Riedo auch schon als Lehrbeauftragter der Universität Zürich, als Zeitungsredaktor, als Journalist, als Gymnasiallehrer bzw. als Berufsschullehrer und führte eine Online-Buchhandlung. (Foto fotosolar)

Journal21: Eigentlich möchte ich fragen: Was erwartet Kultur von der Politik. Aber vielleicht ist es präziser zu fragen: Was erwarten Kulturschaffende von den Politikern?

Dominik Riedo: Auf diese sehr umfassende Frage möchte ich zwei Dinge sagen. Zuerst – und das sage ich jetzt nicht nur als Kulturschaffender, sondern als Intellektueller: Mir sind die Politiker zu wenig differenziert. Sie treffen Entscheidungen auf einer zu schmalen Basis des Denkens. Sie sollten differenzierter denken und nicht nur in Parolen.

Zum Zweiten geht es um eine Art Gerechtigkeit. Die Kulturschaffenden würden nämlich weltweit genug verdienen können, wenn man ihnen ein sinnvolles Urheberrecht zugestehen würde. Von öffentlichem Geld müsste man dann gar nicht reden, wenn man die Urheberrechte nicht nur siebzig Jahre nach dem Tod, sondern ewig gelten lassen würde, wie das bei einem „normalen“ Besitz, also zum Beispiel bei einem Haus, auch der Fall ist. Da verfällt ja das Besitzrecht auch nicht einfach nach einer bestimmten Zeit.

Wenn man sich vorstellt, dass heute noch Urheberrechte für Mozart oder Bach oder andere, deren Musik in irgendeinem Lift läuft, oder auch von Goethe in einen Topf bezahlt werden müssten, dann könnte man ohne weiteres Kulturschaffende damit durchfüttern, wenn sich diese bereit erklären, die künftigen Erträge aus ihren Werken auch in diesen Topf fliessen zu lassen. Sogar wenn man dabei die Urheberrechte von Kulturschaffenden für eine gewisse Zeit bei den Hinterbliebenen belassen würde, reicht das immer noch, und öffentliches Geld brauchte es keines.

Journal21: Es sollen also nicht Goethes Nachkommen, von denen es meines Wissens sowieso keine mehr gibt, Geld erhalten, sondern eine Einrichtung für die heutigen Kulturschaffenden.

Genau. Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner sollen eine Weile davon profitieren können, aber nach siebzig Jahren ist ja sowieso Schluss. Und die Kinder sollten ja eigentlich nach einiger Zeit auf eigenen Beinen stehen. Diese Forderung nach Sicherung der Urheberrechte für die Kulturschaffenden ist eine Forderung nach Gerechtigkeit.

Ich würde eigentlich erwarten, dass der Staat dieses Recht auf Besitz auch für die Kulturschaffenden und ihre Produkte schützt.

Journal21: Die Politiker haben also nicht gemerkt, dass auf dieser Ebene etwas für die Kulturschaffenden gemacht werden müsste?

Sie haben das schon zum Teil gemerkt, aber – und da sind wir bei einem weiteren Problem: Es ist ihnen zu wenig wichtig. Zum Beispiel ein Kulturverträglichkeitsartikel, den es in Deutschland, aber auch in verschiedenen anderen Staaten gibt, den gibt es bei uns einfach nicht. So wie es eine Umweltverträglichkeitsprüfung gibt, wäre bei jedem Vorhaben die Frage zu prüfen: Schadet das der Kultur?

Journal21: Das leuchtet theoretisch ein. Können Sie an einem konkreten Beispiel sagen, wo sich das wie auswirken könnte?

Nehmen wir das Beispiel einer AHV-Revision. Da würde man dann sehen, dass man wieder einmal die Lage der Kulturschaffenden überhaupt nicht berücksichtigt hat, und dann wäre das zu korrigieren. Oder bei der Buchpreisbindung, die vom Parlament abgeschafft worden ist. Da wäre zu fragen: Ist das wirklich so, dass das den Kulturschaffenden nicht schadet. Und dann würde man vermutlich auch sehen, dass die meisten Buchtitel auch für die Kunden teurer geworden sind.

Noch ein weiteres Stichwort. Es gibt einen Ethik-Rat, es gibt Räte für Wissenschaft und Wirtschaft. Aber einen Kulturrat gibt es nicht.

Journal21: Was soll denn der machen?

Der könnte alle politischen Instanzen in Fragen der Kultur beraten.

Journal21: Wie ist denn das mit der Beratungsresistenz?

Es wären natürlich Fachleute gefragt. Politiker können ja gar nicht in allen Gebieten Bescheid wissen, also sind sie auf solche Beratungen angewiesen. Der Ethik-Rat, der auch beratende Aufgaben hat und ein hoch-philosophisches Gremium ist, ist ja heute völlig unbestritten, und genau so wäre das auch mit einem Kultur-Rat. Die Politik braucht diese Fachleute, aber das ist absolut kein Thema für den Bundesrat.

Journal21: Sie waren zwischen 2007 und 2009 „Kulturminister“. Ist denn mit diesem nicht offiziellen Amt genau so eine Wirkung beabsichtigt?

Wir wollen mit diesem Amt eines Kulturministers auf etwas freche und witzige Art aufzeigen, dass etwas fehlt, was es in anderen Ländern gibt. Das hat Aufmerksamkeit geschaffen bei den Medien. Und viele Kulturschaffende haben sich auch mehr zu kulturpolitischen Fragen geäussert.

Dieses Kulturministerium hatte aber auch handfeste Auswirkungen. Als sich das Parlament geweigert hat, eine Vorsorgeeinrichtung für Kulturschaffende einzurichten, haben wir zusammen mit Swiss Culture, dem Dachverband der Kulturschaffenden, ein Netzwerk „Vorsorge Kultur“ gegründet, und jetzt gibt es mindestens eine Pensionskasse für Kulturschaffende, wenn sie denn das Geld haben, um es in diese Kasse einzubezahlen. Aber da war mit dem Bund nichts zu machen, also haben wir das mit einer Versicherung ins Leben gerufen.

Journal21: Nun neigt man ja als Normalkonsument dazu, Kultur und Chaos irgendwie nah beieinander zu sehen. Reden denn die Kulturschaffenden mit einer Stimme?

Das ist schon ein Problem. Ich habe merken müssen, dass viele Kulturschaffende politikresistent oder politikverdrossen sind. Vielfach geht es ums Private, also die Frage: Bringt es mir etwas. Zum Beispiel bei unserem Anliegen einer Altersversorgung, gab es Gegner. Leute, die nicht bereit waren, fünf Prozent von einem Preis, den sie erhalten, in eine solche staatliche Pensionskasse einzubezahlen, und die sagten: Ich will alles jetzt behalten. Wir sprechen – kurz gesagt – nicht mit einer Stimme.

Unsere Verbände und ein paar Interessierte können sich meist schon auf konkrete Forderungen einigen, aber der einzelne Kulturschaffende kümmert sich meist herzlich wenig um solche politischen Fragen. Man schaut eher auf die eigenen kleinen Pfründen und bearbeitet die Lokalpolitiker und nicht gemeinsam die Bundespolitiker.

Journal21: Jetzt haben wir von den Kulturschaffenden gesprochen. Hat denn die andere Seite, haben die Politiker, eine klare Vorstellung davon, was die Kulturschaffenden liefern sollen, die ja doch von der öffentlichen Hand Geld für ihr Tun erhalten?

Ganz genaue Vorstellungen fehlen vermutlich. Wenn man etwa Pius Knüsel, den Direktor von Pro Helvetia, fragt oder auch das Bundesamt für Kultur, was denn erwartet wird, dann kommt so etwas Zweideutiges im Sinne: Wir wollen das Kulturschaffen nicht eingrenzen. Es sollen einfach gewisse Qualitätsstandards eingehalten werden, und es soll die Schweiz irgendwie nach aussen vertreten werden.

Ich habe den Eindruck und glaube das auch so gehört zu haben, dass man eine Kultur erwartet, die – das tönt vielleicht seltsam - nicht zu elitär ist und auch von möglichst vielen Menschen verstanden wird. Und die vor allem Fragen stellt, ohne sie allzu fest auch zu beantworten. Das ist so eine Art Aufforderung: Haltet der Gesellschaft einen Spiegel vor, aber sagt ihr nicht, was sie darin sehen soll.

Ungefähr so könnte man die Rolle umschreiben, die den Kulturschaffenden zugeschrieben wird. Und sie dürfen gerne auch ein bisschen chaotisch sein. Aber genau dann, wenn sie beginnen, konkret Politik zu machen, dann kommt die Skepsis.

Ich bin Mitglied der Gruppe „Kultur und Politik“, die versucht, künstlerische Interventionen in die Politik zu schaffen, die aber auch mit Stellungnahmen versucht, etwas zu bewirken. Dann schauen die Politiker bald so ein bisschen schief und fragen: Ist denn das noch Kunst?

Journal21: Sie haben von Pius Knüsel gesprochen, aber der ist eigentlich ein Kulturfunktionär. Die Leute im Parlament: Haben die eine genaue Vorstellung, für was sie Geld ausgeben wollen, oder geht das mehr so Hauruck, wenn gerade ein Künstler in Paris etwas gestaltet, was im Bundeshaus in Bern nicht so gut ankommt.

Ich habe mit vielen, aber natürlich nicht mit allen Politikern Kontakt, und da scheinen mir die Vorstellungen schon eher etwas vage. Natürlich, wenn es ein berühmter Künstler ist, dann darf er schon mal kritisch sein. Aber wenn er noch nicht so berühmt ist, dann soll er gefälligst solche Kunst, solche Literatur machen, die die Schweiz im Ausland positiv erscheinen lässt.

Journal21: Haben Sie denn an den kulturpolitischen Entscheidungen der letzten Jahre konkrete Kritik anzubringen?

Das Kulturförderungsgesetz, das verabschiedet wurde, ist kein Kulturförderungsgesetz. Das ist ein Kulturverwaltungsgesetz, das völlig in die Hosen ging. Da betrifft es nicht nur das Thema der Altersvorsorge. Es sind viel allgemeinere Dinge. Wenn ich als Schriftsteller eine Lesung veranstalten will, dann schaff ich das nicht. Ich bekomme keinen Raum, es sei denn, dass ich teuer miete. Infrastrukturen fehlen. Es fehlt an Ausbildungsmöglichkeiten. Für Schriftsteller gibt es erst seit kurzem einen Lehrgang, der auf eine private Initiative organisiert wurde.

Und vor allem geht die Politik nie auf die Kultur zu. Diese muss sich immer zuerst bemerkbar machen. Wir wurden nie gefragt, wie wir uns denn das Kulturförderungsgesetz vorstellen könnten. Wir mussten mit viel Geld eine Kampagne organisieren, um überhaupt gehört zu werden, und das ist doch ziemlich daneben. Das Bundesamt für Kultur gibt es, weil es Kultur gibt, und es nicht so, dass es Kulturschaffend gäbe, weil es dieses Bundesamt gibt.

Journal21: Freiheit ist für die Kulturschaffenden etwas Wichtiges. Gibt es die, weil die Politik das so will, oder ist das die Freiheit der Vernachlässigung, weil sich die Politik gar nicht um die Kultur kümmert?

Das ist mir in letzter Zeit immer mehr aufgefallen: Wir haben eine Freiheit, weil wir nicht viel bewirken. In einem Land wie zum Beispiel aktuell Ägypten, wo die Sprache – auch die der Kultur- und Medienschaffenden - viel bewirken kann, versucht man immer zuerst, die Sprache und diese Leute zu unterdrücken. Und ich habe den Verdacht, dass das in der Schweiz, sobald die Kultur stärker würde, auch so sein könnte. Ich bin da sehr pessimistisch.

Journal21: Die Politik lässt die Kulturschaffenden also machen, weil sie keine grosse Wirkung haben?

Ja man lässt sie. Sie sind so eine Art Alibi. Am Sonntag darf man hinterfragen. Aber sobald man konkret gewisse Dinge angeht, dann heisst es: Ihr versteht ja nichts davon. Oder: Frechheit, ihr beisst die Hand, die euch füttert. Da müssten wir eigentlich antworten: Wir müssen ja gar nicht dankbar sein für das Geld, das wir bekommen. Wir bekommen ja sowieso zu wenig.

Journal21: Wir führen dieses Gespräch im Hinblick auf die nationalen Wahlen vom Oktober. Trotzdem die Frage: Ist denn der kulturpolitische Föderalismus ein Problem für die Kulturschaffenden?

Für den einzelnen Kulturschaffenden ist es kein Problem. Der hat die Möglichkeit, bei seinem Kanton, vielleicht sogar bei der Gemeinde etwas zu bekommen. Aber für die Kultur als ganze ist es ein Problem. Ich habe oft das Gefühl, dass man sich die Probleme gegenseitig zuschiebt, von oben nach unten und von unten nach oben: Unten sagt man, der Bund soll, oben beim Bund, die Gemeinden sollen.

Journal21: Spielt den die Kultur im Bewusstsein einer breiteren Öffentlichkeit eine ihr angemessene Rolle?

Das Bewusstsein, dass Kultur wichtig wäre, ist schon da. Ich höre auch Leute, von denen ich es gar nicht erwarte, die Meinung vertreten, bei der Kultur dürfe nicht gespart werden. Und die Kultur ist ja auch für die Menschen da. Was sollte denn eine absolut elitäre Kultur? Aber das ist auch ein Problem der Vermittlung. Die Medien stellen kulturelle Dinge nicht immer so in den Vordergrund, wie das zu wünschen wäre, und ich denke, dass der Bund da gerade bei Radio und Fernsehen schon einen stärkeren Einfluss in dieser Richtung nehmen könnte. Nicht im Sinne einer eigentlichen Kulturvermittlung, sondern vielleicht mehr so, dass klar wird: Kultur ist nicht nur Schmuck.

Da geht es eben um die Rolle des Intellektuellen, und da sind wir bei Dürrenmatt und Frisch, also bei der Tradition des Intelektuellen, wie man sie aus Deutschland oder Frankreich kennt, aber diese Tradition gibt es in der Schweiz eigentlich nicht.

Da ist man dann auch bei Christoph Blocher, der von seiner Ausbildung her ein Intellektueller ist, aber sich nie als solcher bezeichnen würde. Wieso ist „Intellektueller“ in der Schweiz ein Schimpfwort? Das verstehe ich einfach nicht. Und da sind wir dann wieder beim Stellenwert der Bildung und eben auch der Kulturschaffenden.

Journal21: Im Herbst sind Wahlen. Gibt es den Richtungen, Parteien, wo Sie das Gefühl haben, die Anliegen der Kultur seien dort noch ein bisschen besser aufgehoben als bei anderen?

Das sind ganz klar die Grünen, die am meisten für unsere Anliegen machen. Übrigens hat auch einer der Mitbegründer des „Kulturministeriums“ für die Grünen ein Kulturprogramm geschrieben. Wenn wir im Parlament etwas wollten, waren es die Grünen und die SP, die uns unterstützt haben. Teilweise – und lustigerweise – auch Leute aus der freisinnigen Partei, wenn auch natürlich nicht die Neoliberalen. CVP und SVP sind kulturresistent bis kulturfeindlich.

Journal21: Sind den die Stimmen der Kulturschaffenden auch laut genug und dezidiert genug, um deren Anliegen durchzubringen?

Das führt auch zurück zum Geldproblem. Wenn ich jeden Tag etwas liefern muss, damit ich Ende Monat genug Geld habe – und das geht mir auch so - dann hat es eben viele, die sagen, ich kann nicht auch noch in der Politik etwas machen. Und da müsste man schon sagen: Die Kulturschaffenden könnten schon mit lauterer Stimme rufen, wenn es ihnen denn möglich wäre – rein von ihrer finanziellen, von ihrer Ernährungssituation her. - Dann muss ich aber doch auch sagen, seit es „Kultur und Politik gibt, also seit zwei Jahren, ist doch einiges gegangen.

Journal21: Was soll das neugewählte Parlament sofort anpacken?

Über grosse Veränderung, wie ich sie am Anfang beschrieben habe, mag ich jetzt nicht reden. Aber konkrete Dinge, bei denen es wirklich eilt, wären die Buchpreisbindung, die unbedingt beizubehalten ist, und die Umsetzung des Kulturförderungsgesetzes, wo man rasch vorwärts machen und besser auf unsere Anliegen hören sollte. Und ganz allgemein sollten das Verständnis und das Interesse für die Kulturschaffenden besser werden.

Journal21: Glauben Sie, dass das neugewählte Parlament irgendwelche Schritte in dieser Richtung tun wird?

Ehrlich gesagt: nein.

Journal21: Wird denn das Thema Kultur bei den Wahlen überhaupt eine Rolle spielen, oder lohnt sich das für keine Partei?

Ich habe den Grünen angeboten, eine Kulturliste zusammenzustellen, aber sogar diese Partei, obwohl ich sie vorhin gelobt habe, hatte kein Interesse daran. In diesem Sinne sind die Grünen einfach das kleinste Übel. Da sind die Umweltanliegen wichtiger, bei der SP die Gewerkschaftsanliegen. Und der Rest, na ja.

Es ist schon so: Mit Kultur holt man in den Wahlen allenfalls ein paar Stimmen von Kulturinteressierten, aber das sind natürlich nicht die entscheidenden Stimmen.

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